Auszug - AT zu Dringlichkeitsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth, AM Birte Duggen (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & Thomas Rathcke (FDP): Modellprojekt für testbegleitetes Öffnen in Lübeck  

Es sprechen – zum Teil mit mehrfachen Wortbeiträgen – AM Rathcke, Herr Bürgermeister Lindenau, stellv. AM Dr. Flasbarth, der stellv. Vorsitzende und AM Duggen.

Antrag:

1) Der Bürgermeister wird gebeten, die bei den aktuell durchgeführten Tests an den Teststationen auf der Fläche der Hansestadt Lübeck ermittelten Werte (Anzahl Tests, Altersgruppen, Geschlecht, etc.) zu dokumentieren und auszuwerten. Hintergrund ist, gezielter die Ergebnisse der Tests für weitere Öffnungen zu nutzen und ggfs. mit spezifischeren Maßnahmen der Pandemie entgegenzusteuern.

Der entsprechende Aufwand ist vorab zu ermitteln und zur nächsten Hauptausschuss-Sitzung vorzulegen.

2) Der Bürgermeister wird aufgefordert, ein Konzept vorzubereiten, das nach Abklingen der 3. Welle die sukzessiven Öffnungsschritte mit Anreizen für Schnelltests kombiniert, und hierfür in den Dialog mit der Landesregierung zu treten, um an einer nächsten Gruppe an Modellprojekten teilnehmen zu können. Ziel ist es, durch diese Anreize für möglichst breit angelegtes und häufiges Testen unerkannt Infizierte zu identifizieren und so weitere Ansteckungen und einen Wiederanstieg der Inzidenz zu verhindern.

Elemente eines solchen Konzeptes sind:

- Engmaschiger und verbreiteter Einsatz von Schnelltests auch dort, wo eigentlich keine Notwendigkeit besteht.

- Nutzung von Einzelhandels- und Dienstleistungsangeboten, Gastronomie, Tourismusbetrieben, Sport- und Kulturinstitutionen nur mit tagesaktuellem Schnelltest (und ggf. mit zusätzlichen Hygienemaßnahmen).

- Wissenschaftliche Begleitung und Evaluation.

Der Bürgermeister wird aufgefordert, unverzüglich mit der Ausarbeitung eines solchen Konzeptes und mit dem Dialog mit der Landesregierung zu beginnen, um rechtzeitig und gut vorbereitet bei sinkenden Inzidenzen die entsprechenden testbegleiteten Öffnungsschritte beginnen zu können.