Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die 20. Sitzung des Jugendhilfeausschusses mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss. Frau Eitel teilt mit, dass sie zum TOP 6.3 den Raum verlassen werde, da sie befangen sei.

Herr Puhle entschuldigt Frau Senatorin Weiher und Herrn Senator Hinsen.

Es sind keine zu verpflichtenden Ausschussmitglieder anwesend.

Der Vorsitzende erklärt er, dass zwei Tagesordnungspunkte aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie verschoben wurden.

Die Anfragen unter TOP 4.2 und 4.3 werden in einer der nächsten Sitzungen schriftlich beantwortet. Es gab zwei Nachfragen zum TOP 6.4, die entsprechend unter dem Tagesordnungspunkt beantwortet werden.

Der Vorsitzende fragt, ob mündliche Anträge zur Tagesordnung gestellt werden und ob es Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit gibt. Dies ist nicht der Fall.

Die Tagesordnung ist damit unter Bejahung der vorgetragenen Änderungen einstimmig festgestellt.