Auszug - DIE LINKE: Runder Tisch "Kinderarmut in Lübeck"
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Hierzu sprechen Herr Müller, Herr Steen, Herr Senator Schindler, Frau Wolter und Frau Friemer.
Herr Steen verweist auf die Zuständigkeit des Jugendhilfeausschusses. Es wird ergänzt, dass es sich um einen Überweisungsauftrag der Bürgerschaft an den Ausschuss für Soziales sowie an den Jugendhilfeausschuss (federführend) handelt.
Frau Bachmann schlägt vor, den Antrag ohne Votum zurückzugeben.
Frau Friemer betont, dass eine Zuständigkeit auch im Ausschuss für Soziales gesehen wird, da hier ein übergreifendes Thema angesprochen wird, weil die Kinderarmut immer mit den Eltern verbunden ist und es große Schnittstellen gibt.
Herr Hönel verlässt die Sitzung (19.04 h).
Die Sitzung wird zur Beratung unterbrochen von 19.06 h bis 19.10 h.
Anschließend erfolgt die Abstimmung.
Beschluss:
Der Bürgermeister wird beauftragt,
einen Runden Tisch „Kinderarmut in Lübeck“ einzurichten. Dieser Runde Tisch erarbeitet unter Beteiligung verschiedenster Akteure beispielsweise aus den Wohlfahrtsverbänden, dem Jobcenter, den Wohnungsgesellschaften, dem Gesundheitsbereich, den Sportvereinen, den Selbstorganisationen von Migrantinnen und Migranten, weiteren Vereinen und Verbänden, den Schulen und Kindertagesstätten, dem Lübecker Jugendring sowie den Fraktionen einen Maßnahmenplan zur Reduzierung von Kinderarmut in Lübeck.
Abstimmungsergebnis als Ergebnis an die Bürgerschaft
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 4 | |
Nein-Stimmen | 8 | |
Enthaltungen | 1 | |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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