Auszug - AM Aneta Wolter (CDU): Auswirkungen des Sicherheitspaktes zwischen Polizei und Hansestadt Lübeck auf suchtkranke Menschen  

Herr Senator Schindler stellt dar, dass in der Kürze keine Beantwortung möglich ist.

Herr Dr. Walther bittet um die Beantwortung in der nächsten Sitzung.

Frau Akyurt schlägt eine erneute gemeinsame Sonder-Sitzung mit dem Ausschuss für Sicherheit und Ordnung vor.

Herr Schaffenberg verspricht, die Kontaktaufnahme zur Ausschussvorsitzenden des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung für eine gemeinsame Sitzung im April 2020.

Hierzu sprechen Herr Voht, Herr Hönel, Herr Martens, Frau Friemer, Herr Dr. Grohmann, Herr Candan, Herr Schaffenberg sowie Herr Dr. Hamschmidt, der anmerkt, dass es für greifbare Ergebnisse noch zu früh sei und man erst in Richtung Sommer mit Ergebnissen rechnen kann.

Frau Akyurt und Herr Hönel fordern Berichte hierzu.

Herr Hönel stellt folgenden Antrag:

„Bis zu gemeinsamen Sitzung USO/SA ist dem Sozialausschuss fortwährend in jeder Sitzung über die Handlungen/Maßnahmen der Sicherheitspartnerschaft, die zur Auflösung der offenen Drogenszene bis zum 01.04.2020 führen soll, zu berichten.

Ein entsprechender Tagesordnungspunkt soll zu jeder SA-Sitzung zugeordnet werden.“

Herr Senator Schindler schlägt vor, auch Frau Reichel vom FB 4 zu der Sondersitzung einzuladen.

Der Ausschuss stimmt dem in der Sitzung gestellten Antrag von Herrn Hönel einstimmig zu.

Anfrage:

Wie hat sich die Betreuung suchtkranker Menschen im Bereich Krähenteich bzw. im sonstigen Stadtgebiet nach den Maßnahmen der Hansestadt Lübeck – wie z.B. Grünrückschnitt -, die im Rahmen der Kooperationsvereinbarung mit der Polizeidirektion Lübeck zur Räumung des Platzes am Krähenteich durchgeführt wurden, entwickelt?