Auszug - Information zur Vorlage Nr. VO/2019/08185-01 (Antwort der EBL auf Anfrage BM Thomas Misch: Wasserstoffmobilität in Lübeck)
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Wortprotokoll |
Herr Misch dankt für die Beantwortung der Anfrage.
zu 9.3 – Hinterliegerbereiche/Nachforderungen
Herr Zahn und Frau Dr. Blunk sprechen das Hinterliegerthema in der Finnlandsiedlung an.
Nach jetziger Satzung gebe es da ein Problem mit den Anwohnern. Herr Rehberg hat diese bereits einmal sehr gut und plastisch dargestellt, wird das Thema „Nachforderungen“ aber mit auf die TO des nächsten Werkausschusses nehmen, um das Für und Wider darzustellen wg. der unterschiedlichen vorhandenen Auffassungen. Zu diesem Thema müsse sensibilisiert werden. Dem stimmt Herr Hinsen zu. Er möchte deswegen, dass der Bereich Recht zu dem Punkt in der nächsten Sitzung anwesend ist.
zu 9.4 – Frage von Herrn Zahn in Sachen „Fahrradweg Schlutup“
In der Wesloer Straße Richtung Schlutup ab Wilhelm-Krohn-Platz sollen die Fahrradfahrer die Straße nutzen (lt. Beschilderung). Vorhanden blieben ein Fußweg und ein unbenutzter Radweg. Welcher „Fußweg“ müsse nun durch die Anwohner sauber gehalten werden?
Herr Dr. Verwey bittet um die genaue Adressnachreichung (s.o.), damit die EBL dazu recherchieren können.
zu 9.5 - Pressemeldung zu den Gewerbegebieten (Problemen mit der Entwässerung)
Dazu führt Herr Senator Hinsen aus, dass die Berichtserstattung im Sachverhalt sehr unglücklich dargestellt sei. Zum Gewerbegebiet Kronsforder Landstraße gebe es Diskussionsbedarf. Die EBL seien aber auf gutem Weg zu einer gemeinsamen Lösung. Herr Dr. Verwey bestätigt das; man befinde sich im Gespräch mit der KWL. Herr Hinsen betont, dass es nicht im Sinne der EBL sei, Gewerbegebiete zu behindern.
Er unterbreitet das Angebot, das Thema Masterplan in den Fraktionen im Gesamtzusammenhang darzustellen oder aber auch in einem Werkausschuss. Bei den Grünen und der CDU sind Herr Senator Hinsen und Herr Dr. Verwey schon gewesen (Stichwort: Masterplan Entwässerung).