Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung  

Der Vorsitzende eröffnet die 9. Sitzung des Schul- und Sportausschusses, begrüßt die An-wesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Vor Eintritt in die Tagesordnung gibt der Vorsitzende mit Einverständnis des Ausschusses dem Schulleiter der Julius-Leber-Schule Herrn Brüning Gelegenheit zu einer Begrüßung.

Herr Brüning heißt den Ausschuss willkommen und informiert kurz über die bauliche Situation in der Marquardstraß sowie über konstante Schülerinnen- und Schülerzahlen (ausgenommen sinkender DAZ-Zahlen) . Des Weitereb weist er auf den sinkenden Vandalismus hin. Dies ist seines Erachtens darauf zurückzuführen, dass Schülerinnen und Schüler den Klassenraum wechseln müssen anstatt der Lehrerinnen und Lehrer. Weiter berichtet Herr Brüning, dass die Ergebnisse des ESA (Erste allgemeine Schulabschlüsse) durchaus im Landesdurchschnitt liegen und dass auch Förderschülerinnen und –schüler der Schule erfolgreich durch den ESA gebracht werden konnten.

Anschließend verpflichtet der Vorsitzende das stellvertretende bürgerliche Ausschussmitglied Herrn Bull mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein“.

Der Vorsitzende schlägt vor, die Tagesordnung um die Nachtragstagesordnungspunkte 7.4. (VO/2019/08061-01 – Puhle (SPD), Hildebrandt (CDU) und Kleyer (GRÜNE): AT „Wasser statt zuckerhaltige Getränke an Schulen“) sowie 12.1. (VO/2019/07956 – Vergabe der sportwissenschaftlichen Begleitung bei der Fortschreibung des Sportentwicklungsplans) im Wege der Dringlichkeit zu Erweitern.

Der Vorsitzende fügt hinzu, dass sich Die Linken ebenfalls der Vorlage VO/2019/08061-01 anschließen.

Herr Puhle begründet die Dringlichkeit der Vorlage VO/2019/08061-01 mit der Fristwahrung in Bezug auf die Bürgerschaftssitzung und der Absprache, dass im nächsten Schul- und Sportausschuss, der eine gemeinsame Sitzung mit dem Jugendhilfeausschuss darstellt, seiner Meinung nach lediglich gemeinsame Themen die Tagesordnung bilden sollten.

Der Vorsitzende lässt über die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um den Nachtragstagesordnungspunkt 7.4. (VO/2019/08061-01 – Puhle (SPD), Hildebrandt (CDU) und Kleyer (GRÜNE): AT „Wasser statt zuckerhaltige Getränke an Schulen“) abstimmen.

Der Ausschuss beschließt unter Bejahung der Dringlichkeit einstimmig, die Tagesordnung um den Nachtragstagesordnungspunkt 7.4. zu erweitern.

Der Vorsitzende sieht zu 12.1. die Dringlichkeit in der Sache selbst und begründet diese damit, dass die Sportentwicklungsplanung so früh wie möglich umgesetzt werden soll.

Der Vorsitzende lässt über die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um den Nachtragstagesordnungspunkt 12.1. (VO/2019/07956 – Vergabe der sportwissenschaftlichen Begleitung bei der Fortschreibung des Sportentwicklungsplans) abstimmen.

Der Ausschuss beschließt unter Bejahung der Dringlichkeit einstimmig, die Tagesordnung um den Nachtragstagesordnungspunkt 12.1. zu erweitern.

Auf eine Frage von Frau Zunft bezüglich der Schulkleidung an der Baltic-Schule schlägt der Vorsitzende vor, zunächst noch einmal bezüglich der Relevanz für den Schul- und Sportausschuss zu prüfen und gegebenenfalls im Anschluss daran die Anfrage in den Ausschuss zu bringen.

Der Ausschuss ist auf Nachfrage des Vorsitzenden einstimmig mit der Behandlung des Tagesordnungspunktes 12.1 unter Ausschluss der Öffentlichkeit einverstanden.

Auf Nachfrage des Vorsitzenden werden keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen.

Damit ist die Tagesordnung einschließlich

der beschlossenen Nachtragstagesordnungspunkte

7.4. und 12.1. im Wege der Dringlichkeit sowie der

Zuordnung des Tagesordnungspunktes 12.1.

zum nichtöffentlichen Teil einstimmig festgestellt.