Auszug - Petition nach § 16e Gemeindeordnung-SH Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands unterstützen
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die gemeinsame Beratung mit TOP 10.16 inkl. Unterpunkte beschlossen.
BM Zunft spricht und beantragt Rederecht für Frau Pott, die die Organisation Fridays for future vertritt.
Es spricht BM Steffen.
Der Vorsitzende lässt über das Rederecht für Frau Pott abstimmen:
Abstimmungsergebnis über das Rederecht für Frau Pott (Fridays for future):
Mehrheitliche Annahme:
Ja-Stimmen: 45
Nein-Stimmen: 3
Es sprechen BM Petereit, BM Dr. Flasbarth, BM Jansen, BM Akyurt. BM Akyurt beantragt, dass der 1. Absatz im Antrag unter TOP 10.16.sowie der Maßnahmenkatalog jeweils getrennt abgestimmt werden.
Es spricht Herr Gebert für den Beirat für SeniorInnen. Es spricht BM Stolzenberg. BM Stolzenberg erklärt, dass sich seine Fraktion dem Interfraktionellen Antrag unter TOP 10.16.5 anschließt und gleichzeitig den Antrag unter TOP 10.16.4 zurückzieht. Weiterhin sprechen
BM Rathcke, BM Hönel, BM Stolzenberg erneut.
BM Jenniches bittet um das Zusammentreten des Ältestenrates.
Sitzung des Ältestenrates von 20.59 bis 21.01 Uhr
Es spricht BM Lüttke.
Es spricht BM Zunft erneut, BM Mählenhoff, BM Pluschkell, BM Pluschkell erneut.
Es sprechen Senator Hinsen, BM Kleyer, BM Lüttke erneut, BM Möller, BM Lengen.
Die Vorsitzende bittet nunmehr Frau Pott von Fridays for future um ihr Statement.
Es spricht Frau Pott.
Beschluss:
Die Bürgerschaft nimmt die Stellungnahme der Verwaltung gem. Anlage 2 zur Kenntnis und stimmt dieser zu.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Annahme:
Ja-Stimmen: 29
Nein-Stimmen: 19