Auszug - Empfehlung des Werkausschusses zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Lübecker Kanalisation - Regen-, Grau- und Schwarzwasser (Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2019 - VO/2019/06958)
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
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Empfehlung:
Die Bürgerschaft hat den nachstehend aufgeführten Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an die Verwaltung zurücküberwiesen:
Antrag:
Die Bürgerschaft möge beschließen:
Bei allen Neuplanungen von Wohngebieten in Lübeck wird die vorrangige Abwasserentsorgung nach dem dezentralen Vorbild der Siedlung Flintenbreite geprüft. Der Bauausschuss beschließt für alle Neuplanungen, ob diese 3 Wege-Lösung (Trennung von Regen-, Grau- und Schwarzwasser) oder der herkömmliche Anschluss an die Kanalisation umgesetzt wird.
Begründung:
Nur rund 60% der Lübecker Kanalisation trennt Schmutzwasser von Regenwasser.
Dies ist für die Aufbereitung ineffizient und verursacht bei Überschwemmungen oder
Starkregenereignissen Probleme: Es kann dann z.B. dazu kommen, dass ungeklärte
Abwässer in die Trave und andere Gewässer eingeleitet werden, wenn die Kanalisation
überlastet ist. Nach heutigem Stand wird die Kanalisation im Lübecker Stadtgebiet
voraussichtlich erst im Jahr 2040 Regen- und Schmutzwasser vollständig trennen
(2 Wege-Trennung). Die dezentrale Aufbereitung nach dem Vorbild Flintenbreite
(3-Wege-Trennung) verbessert die Effizienz der Abwasserklärung und trägt zur Lösung
des beschriebenen Problems bei.
Der Werkausschuss hat sich in seiner Sitzung am 21. März 2019 mit dem Antrag befasst und bei 3 Ja-Stimmen und 12 Nein-Stimmen mit Mehrheit folgende Empfehlung ausgesprochen:
Auszug aus der Niederschrift des Werkausschusses am 21.03.2019:
TOP 7.2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Lübecker Kanalisation – Regen-, Grau- und Schwarzwasser - Vorlage: VO/2019/06958:
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Die Bürgerschaft möge beschließen:
Bei allen Neuplanungen von Wohngebieten in Lübeck wird die vorrangige Abwasserentsorgung nach dem dezentralen Vorbild der Siedlung Flintenbreite geprüft.
Der Bauausschuss beschließt für alle Neuplanungen, ob diese 3 Wege-Lösung (Trennung von Regen-, Grau- und Schwarzwasser) oder der herkömmliche Anschluss an die Kanalisation umgesetzt wird.
Abstimmungsergebnis:
Der Ausschuss lehnt den Antrag bei 3 Ja-Stimmen und 12 Nein-Stimmen mit Mehrheit ab.
Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.