Auszug - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Kunst in den Rathaushof  

Es folgt eine gemeinsame Beratung der Tagesordnungspunkte 5.1 und 5.1.1.

Eine Nachfrage von Herrn Steffen beantwortet Frau Senatorin Weiher.

Frau Jakubczyk erläutert, dass dem Ausschuss kein schriftlicher Bericht vorliege, da noch interne Abstimmungen mit dem GmHL erforderlich waren und eine Interessensbekundung für die Zwischennutzung der Räumlichkeiten am Rathausmarkt erfolgt sei. Einige Angebote würden bereits vorliegen.

Es diskutieren Herr Neskovic, Frau Senatorion Weiher, Herr Stolzenberg, Herr Leber, Frau Schedel, Herr Böhm und Herr Petereit.

Aus der Diskussion ergibt sich folgender Antrag:
Die Verwaltung beginnt mit der Zwischennutzung der Räumlichkeiten unter der Berücksichtigung, dass keine Beeinträchtigung für eine Nachnutzung entsteht und legt dem Ausschuss im Juni einen schriftlichen Bericht vor, der die zukünftige Nutzung der Räumlichkeiten darlegt.

Herr Leber bittet die Verwaltung, in den Bericht ebenfalls eine Nutzungsprüfung des Durchganges vom Rathaushof zum Marienkirchhof aufzunehmen.

Abschließend bittet Herr Neskovic die Ausschussmitglieder um Abstimmung über die Vertagung des TOP 5.1 und TOP 5.1.1.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig
 

Hinweis des Bereichs Recht:
Der Ausschuss besitzt im Rahmen der von der Bürgerschaft beauftragten Vorberatung kein Sachbeschlussrecht in Fragen der Nutzung der Räumlichkeiten. Eine solche Beschlusszuständigkeit ergibt sich auch nicht aus der Hauptsatzung. Die erfolgte Beschlussfassung zur Zwischennutzung der Räumlichkeiten ist deshalb als Empfehlung gegenüber der Verwaltung zu verstehen.

Abstimmungsergebnis:

Die Tagesordnungspunkte 5.1 und 5.1.1 werden einstimmig vertagt.