Auszug - Anfrage von AM Nele Hoge (Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN) bzgl. VO/2018/06664 - Klare Regelung für den Grünstrand
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Gemeinsame Beratung der TOP 3.5., 4.1. und 6.1.:
Herr Kirchhoff gibt eine kurze Erläuterung zum Bericht und beantwortet eine Frage von Herrn Krause zur Situation im vergangenen Jahr. Er bestätigt, dass die Nutzung als Grillfläche Überhand genommen hat und eine Vielzahl von Beschwerden aufgelaufen ist.
Herr Reinhardt bezweifelt, dass die beschriebenen Maßnahmen erfolgreich umzusetzen sind. Hierzu spricht Herr Krause. Herr Cladow verweist auf die unbefriedigende Toiletten-Situation. Herr Kirchhoff benennt die im näheren Umfeld vorhandenen öffentlichen Toiletten.
Eine Frage von Herrn Ising nach der Bedarfsermittlung wird von Herrn Kirchhoff beantwortet.
Herr Simon hält die dargestellten Maßnahmen für angemessen und spricht sich für deren Umsetzung aus. An einer weiteren Diskussion beteiligen sich Frau Grädner, Herr Senator Schindler und Herr Reinhardt. Eine Frage von Herrn Dr. Krause zur Art der Bekanntmachung der neuen Regelungen wird vom Vorsitzenden beantwortet. Herr Senator Schindler weist darauf hin, dass versucht wurde, eine Kompromisslösung zu finden. Ob diese erfolgreich umgesetzt werden kann, wird sich im Laufe der Saison 2019 zeigen.
Anfrage:
Im Vorwege der Abstimmung bzgl. einer etwaigen Neuregelung für den Grünstrandabschnitt in Travemünde (VO/2018/06664) ist eine Prüfung und stichhaltige Sachlagenbeschreibung der genannten Problematik am Travemünder Grünstand im Sommer 2018 geboten.
Es soll die Frage beantwortet werden: Sind im Jahr 2018 auf dem Travemünder Grünstrand außergewöhnliche Belastungen, Gefahren oder untragbare Situationen für PassantInnen und AnwohnerInnen entstanden und wenn ja, in welchem Umfang sind diese aufgetreten?
Um eine schriftliche Antwort wird gebeten.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss
für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
nimmt den Bericht der Verwaltung
als Antwort zur Kenntnis.