Auszug - SPD: Änderungsantrag zu Top 5.3 -VO/2019/06990 DIE LINKE: Umbenennung von belasteten Straßennamen wird wie folgt geändert:
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Beschluss in geänderter Fassung:
(Die nicht durchgestrichenen Texte machen die angenommenen Teile des Antrages kenntlich.)
Die VO/2019/06990 wird wie folgt geändert:
Die Bürgerschaft empfiehlt dem Bauausschuss wie folgt zu entscheiden:
Der Hindenburgplatz wird wieder zurückbenannt in Republikplatz.
Die Pfitznerstraße und der Lenardweg werden entsprechend der jeweiligen Straßennamen-Grundidee (Musiker; Naturwissenschaftler) umbenannt.
Die Anwohner*innen in der Pfitznerstraße und im Lenardweg sind bei der Auswahl der neuen Namen zu beteiligen bevor der Bauausschuss entscheidet.
Die Anwohner*innen der vorgenannten Straßen sind für etwaige Kosten infolge der Straßenumbenennung (Änderung Personalausweis, Urkunden, Briefpapier, Stempel u. ä.) zu entschädigen.
Eine Umbenennung weiterer Straßen findet zum jetzigen Zeitpunkt nicht statt.
Das Abstimmungsergebnis ergibt sich aus der Protokollierung unter TOP 5.1.
Der Antrag wurde in geänderter Fassung mehrheitlich angenommen.
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Im Anschluss an die Beratung der Tagesordnungspunkte 5.1 bis 5.3. erfolgt die Abendbrotpause in der Zeit von 19:45 bis 20.15 Uhr.
BM Puschaddel verlässt die Sitzung in der Abendbrotpause aus
gesundheitlichen Gründen.
Im Anschluss an die Abendbrotpause ruft die Vorsitzende nacheinander die Tagesordnungspunkte unter TOP 6 , 7, 8, 9 und dann unter TOP 10 die Verwaltungsvorlagen auf.
Hiernach ruft die Stadtpräsidentin nacheinander die Tagesordnungspunkte
5.4 bis 5.9. auf.
Aufgrund der vorangeschrittenen Zeit beendet die Vorsitzende um 22.10 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung. Somit sind alle weiteren, noch nicht behandelten Tagesordnungspunkte unter TOP 5 in die kommende Sitzung vertagt.