Auszug - HAUSHALT - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2018/06466 TOP 10.17. Haushalt 2019 - Tarifreform und Ausbau des Busverkehrs  

Es spricht BM Akyurt, weiterhin BM Zunft. BM Zunft beantragt die Ergänzung umd Sozialticket/Schaffung eines Sozialtarifs

Es sprechen BM Pluschkell, BM Stolzenberg, BM Akyurt. BM Akyurt übernimmt den Ergänzungsantrag von der Fraktion Die Linke wie folgt und formuliert zu Protokoll:

Tarifstrukturrefom mit dem Ziel einer einheitlichen Tarifzone für das gesamte Stadtgebiet und der Prüfung der Einführung sozialer Ermäßigungen (Ergänzung kursiv)..

Es sprechen BM Lüttke, BM Jansen, BM Fürter, BM Pluschkell erneut.

Beschluss (in ergänzter Fassung – kursiv):

Die Bürgerschaft möge beschließen:

Die Stadtverkehr Lübeck GmbH erhält einen Zuschuss von 1.000.000 € um folgende Vorhaben umzusetzen:

• Tarifstrukturreform mit dem Ziel einer einheitlichen Tarifzone für das gesamte Stadtgebiet und der Prüfung der Einführung sozialer Ermäßigungen.

• Einstieg in eine Angebotsausweitung des Busverkehrs (dichtere Taktfolge auch in den in den Abendstunden)

Der Bürgermeister wird als Gesellschaftervertreter beauftragt, sicherzustellen, dass die Mittel von der Stadtverkehr Lübeck GmbH dementsprechend eingesetzt werden.

Abstimmungsergebnis in ergänzter Fassung:

Mehrheitliche Ablehnung

Ja-Stimmen:16

Nein-Stimmen:31

Im Anschluss an diese Abstimmung findet die Abendpause in der

Zeit von 18.45 bis 19.35 statt.

BM Puschaddel übernimmt nach der Abendpause um 19.35 Uhr

den Vorsitz der Sitzung

Der Vorsitzende gratuliert Frau Dr. Schur vom RPA zum Geburtstag.

Weiterhin erklärt er, dass die Sitzung am Folgetag um 16.00 Uhr fortgesetzt werde, wenn der Haushalt nicht beschlossen würde.