Auszug - Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
Es werden folgende Änderungsanträge zur Tagesordnung gestellt:
a) Gemeinsame Behandlung der TOP
6. Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
6.1. Kurswechsel in der Wohnungspolitik
Überweisung aus der Bürgerschaft vom 27. September 2018
Interfraktioneller Antrag BÜ90/Die Grünen & Die Linke - VO/2018/06504
VO/2018/06566
6.2. Kurswechsel in der Wohnungspolitik
Überweisung aus der Bürgerschaft vom 27. September 2018
Änderungsantrag der Fraktion Freie Wähler & GAL - VO/2018/06513
VO/2018/06567
6.3. Kurswechsel in der Wohnungspolitik
Überweisung aus der Bürgerschaft vom 27. September 2018
Änderungsantrag der Fraktion Die Unabhängigen - VO/2018/06527
VO/2018/06568
b) Vertagung des TOP
3. Anfragen / Antworten / Mitteilungen
3.4. Anfrage von AM Heike Wiechmann:
Zweite Zufahrt nach Travemünde
VO/2018/06394
bis zur Vorlage des Verkehrskonzeptes Travemünde.
c) Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um den TOP
4. Berichte
4.2. „Bericht der Wirtschaftsförderung Lübeck zum Thema
Standortmarketing 2018 und Maßnahmenübersicht“
mündlich durch Wirtschaftsförderung LÜBECK GmbH
d) Behandlung des TOP
10. Beschlussvorlagen
10.1. Palais Rantzau
VO/2018/06627
im öffentlichen Teil unter TOP
5. Beschlussvorlagen
5.7. Palais Rantzau
VO/2018/06627
e) Der Vorsitzende bittet um Abstimmung über das Verfahren zu den Tagesordnungspunkten, die für den nicht öffentlichen Teil vorgesehen sind.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss
für den „Kurbetrieb Travemünde (KBT)“
beschließt einstimmig,
(15 Ja-Stimmen)
die TOP 6.1., 6.2. und 6.3.
gemeinsam zu behandeln,
den TOP 3.4. bis zur Vorlage
des Verkehrskonzeptes Travemünde
zurückzustellen,
die Tagesordnung
im Wege der Dringlichkeit
um TOP 4.2. zu erweitern,
und den TOP 10.1. im
öffentlichen Teil zu behandeln.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss
für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
beschließt einstimmig, die Tagesordnungspunkte
8. bis 11. im nicht öffentlichen Teil zu behandeln.
(15 Ja-Stimmen)