Auszug - Wahlvorbereitung: Gespräch mit Frau Lege (Bereich Logistik, Statistik und Wahlen) Fortsetzung des Thema: Podiumsdiskussion 15.03.2018 und Wahlprüfsteine  

Frau Lege/Bereich 1.102 gibt ausführliche Informationen zur anstehenden Wahl des

Seniorenbeirates, zu der ein Flyer erstellt wurde: bis zum 06.Mai kann der Beirat für Senioren und Senioren per Briefwahl gewählt werden. Wahlvorschläge sind bis spätestens 19.03., 18:00 Uhr einzureichen. Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge am 23.03 durch den Wahlausschuss. Stichtag für die Aufstellung des Wählerverzeichnisses ist der 25.03., die amtliche Bekanntmachung folgt spätestens am 26.03.

Zustellung der Stimmzettel und Briefwahlunterlagen vom 06. bis 11.4., die öffentliche

Auszählung am 08.05., ab 9:00 Uhr in der großen Börse, Rathaus. Die Feststellung der Wahlergebnisse sowie Bekanntgabe der Ergebnisses am 17.05.durch den Wahlausschuss.

Der Wahlausschuss setzt sich aus der Bürgerschaft zusammen, der am 22.02. in der Bürgerschaft gewählt wird.

Hierzu sprechen Herr Gebert, Frau Ølgaard, Frau Reinberg und Herr Friese.

Frau Lege beantwortet weitere Fragen und gibt die Empfehlung nach der Wahl  die Satzung und die Wahlordnung des Seniorenbeirates durch Beschluss der Bürgerschaft in der Form anpassen zu lassen, dass die Wahl des Beirates für Seniorinnen und Senioren künftig zeitgleich mit der Kommunalwahl stattfindet. Briefwahlunterlagen werden nur 1x verschickt. Das Bewerbungsformular und alle Informationen, die die Seniorenbeiratswahl betreffen, können auf der Lübeck-Seite unter

http://wahlen.luebeck.de/alle-wahlen/seniorenbeiratswahl/index.html

abgerufen werden. Das Wählerverzeichnis kann vom 16.04. – 20.04. eingesehen werden.

Frau Lege macht darauf aufmerksam, dass Bekanntmachungen sowie Pressemitteilungen,  die die Wahl betreffen über  den Bereich Statistik, Logistik und Wahlen mit Unterstützung des Büro der Bürgerschaft laufen, damit die Neutralität gewährleistet wird. Der Beirat kann jederzeit gerne Vorschläge unterbreiten und an Frau Lege weitergeben. Abschließend verteilt Frau Zirpins Flyer und Bewerbungsbögen. In der Geschäftsstelle des Beirates sowie beim Bereich Statistik, Logistik und Wahlen liegen die Bewerbungsbögen sowie die Flyer aus.

Frau Thedens stimmt mit dem Beirat die Termine über eine gemeinsame Werbeinformationsveranstaltung und die Vorstellungsrunde der zugelassenen Kandidaten, die in der großen Börse im Rathaus stattfinden wird, ab. Sie wird diese Veranstaltungen moderieren, um die Neutralität zu gewährleisten.

Die erste Veranstaltung:  „Der Beirat stellt sich vor“ findet am 07. März 2018 um 17:00 Uhr in der großen Börse des Rathauses statt.

Der zweite Termin:  „Vorstellungsrunde der zugelassenen Kandidaten“ findet am 28. März 2018 um 17:00 Uhr ebenfalls in der großen Börse des Rathauses statt.

Alle Pressetexte und Einladungen die im Zusammenhang mit der Beiratswahl stehen

werden vom Büro der Bürgerschaft erstellt.

Den Termin der ersten konstituierenden Sitzung nach der Wahl und die Verabschiedung des jetzigen Beirates werden noch bekanntgegeben.

Die erste konstituierende Sitzung nach der Wahl leitet die Stadtpräsidentin Frau Schopenhauer und übergibt nach Wahl einer/s Vorsitzenden/in die Leitung an die/den neue/n Vorsitzenden.

Frau Ølgaard fragt an, ob es mögliche wäre, Bewerbungsformulare bei dem  Rathausempfang der 70jährigen  im März zur Verfügung zu stellen? Frau Thedens sichert dies zu.

Podiumsdiskussion:

Herr Gebert teilt mit, dass die die Podiumsdiskussion zur Kommunalwahl am 15.03.2018 in der großen Börse des Rathauses stattfindet, Beginn der Veranstaltung 19:00 Uhr.

Eingeladen sind: SPD, CDU, FDP,Bündnis90/Die Grünen, GAL, BfL, Freie Wähler & DIE LINKE, Die Unabhängige und AfD. Bis zum jetzigen Zeitpunkt gibt es 3 Zusagen.

In der nächsten Vorstandssitzung wird geklärt, wer die Veranstaltung moderiert. Der Entwurf der Wahlprüfsteine von Frau Ølgaard  wird noch weiter ausformuliert.