Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
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Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Er verweist auf folgende umgeteilte Unterlagen:
TOP 1Übersicht der Fachausschussergebnisse
Der Vorsitzende teilt mit, dass es sich bei TOP 13.2 / VO 2017/05468 „Nutzung von Hafenflächen“ um einen Bericht handelt, der versehentlich unter den Vorlagen eingegliedert wurde und schlägt vor, diesen neu unter TOP 12.2 zu behandeln und zur Kenntnis zu nehmen.
Der Hauptausschuss
nimmt Kenntnis.
Frau Senatorin Glogau erklärt, dass die unter TOP 3.7 zu behandelnde Antwort im nicht-öffentlichen Teil gegeben werde.
Nach kurzer Erörterung stellt der Hauptausschuss Einvernehmen darüber her, die Angelegenheit wie vorgesehen im öffentlichen Teil unter TOP 3.7 zu behandeln und die Beratung, sofern erforderlich, im nicht-öffentlichen Teil neu unter TOP 11.1 fortzusetzen.
Der Hauptausschuss
nimmt Kenntnis.
Weiterhin weist Frau Senatorin Glogau darauf hin, dass der unter TOP 4.8 zu behandelnde Bericht VO2017/05497 „Ablaufoptimierung von Großprojekten“ in der Sitzung des Bauausschusses vertagt wurde, da noch ergänzende Informationen erbeten wurden, die derzeit in den Bericht eingearbeitet werden. Dies betreffe auch den TOP 3.2 – Antwort auf Anfrage AM Zander betr. „Verzögerung bei der Umsetzung von Bürgerschaftsbeschlüssen“.
Sie schlägt daher für die heutige Beratung Vertagung der TOP 3.2 und 4.8 bis zur Vorlage des ergänzten Berichts vor.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und ist
einstimmig mit der Vertagung der TOP 3.2
und TOP 4.8 wie vorgeschlagen
einverstanden.
Herr Lötsch schlägt Vertagung der TOP 3.1 und TOP 3.1.1 vor, da das hierzu vorgesehene Gespräch mit dem FB 2 bezüglich seines klarstellenden Informationsbedarfs noch nicht stattgefunden habe.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und ist
einstimmig mit der Vertagung der TOP 3.1
und TOP 3.1.1 einverstanden.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen
erforderlich ist.
Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit bei den als nichtöffentlich angemeldeten
TOP „en bloc“ abzustimmen.
Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“
mit der vorgeschlagenen Zuordnung von
Tagesordnungspunkten in den nicht-
öffentlichen Teil einverstanden.