Auszug - Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung; hier: Prioritätendarstellung  

Herr Prieur kann die Prioritätenfestlegung für die Maßnahmen der Schulentwicklungsplanung nachvollziehen, möchte der Darstellung aufgrund der für den Haushaltsentwurf gestrichenen Mittel aber so nicht zustimmen und schlägt vor, der Bürgerschaft zu empfehlen, im Rahmen der Haushaltsbeschlussfassung die Maßnahmen mit den von Schule und Sport angemeldeten Mitteln zu hinterlegen.

Herr Dr. Lengen spricht sich dafür aus, nur die ersten drei Spalten der Tabelle zu beschließen und alles Weitere den Haushaltsberatungen der Bürgerschaft zu überlassen.

Herr Prieur moniert in Richtung des Bereichs Haushalt und Steuerung, dass die Bürgerschaft über die im Zuge der Aufstellung des Haushaltsentwurfs vorgenommenen Streichungen grundsätzlich keine Kenntnis erhalte.

Der Vorsitzende vertritt die Auffassung, dass der Ausschuss hinsichtlich der Prioritätenfestlegung der Schulentwicklungsmaßnahmen auf die Haushaltsberatungen Einfluss nehmen sollte.

Herr Haltermann gibt zu bedenken, dass noch nicht alle Fraktionen ihre Haushaltsberatungen abgeschlossen hätten.

Dazu sprechen der Vorsitzende, Herr Dr. Lengen, Herr Prieur und Herr Thorn.

Der Vorsitzende beantragt, die Spalte mit der Bezeichnung „Im 401 vorliegenden HH-Entwurf aufgenommen davon in EUR“ aus der Prioritätenliste herauszunehmen.

Der Ausschuss beschließt einstimmig antragsgemäß.

Der Vorsitzende lässt anschließend über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister legt wunschgemäß eine Prioritätenliste der Maßnahme-Planung für die künftige Schulentwicklung vor (Bürgerschaftsbeschluss vom 28.09.2017, VO/2017/05375)

Der Ausschuss beschließt einstimmig

gemäß Beschlussvorschlag unter

Berücksichtigung der vorgenannten Änderung.

Der Vorsitzende stellt daraufhin den Antrag, der Bürgerschaft zu empfehlen, die auf der Grundlage der Prioritätenliste erforderlichen Mittel für die Maßnahmen der Schulentwicklungsplanung mit dem Haushalt 2018 zu beschließen und lässt über seinen Antrag abstimmen:

Der Ausschuss beschließt einstimmig antragsgemäß.