Auszug - Haushaltspläne der Stiftungen HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT für das Haushaltsjahr 2018
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Zu den fehlenden Jahresabschlüssen der HL sprechen Herr Haider und Herr Uhlig. Der Bürgerschaft wird am 30.11.2017 ein Bericht entgegengebracht, in dem die Zeiten für die Erstellung der offenen Jahresabschlüsse definiert werden. Der Rückstand der Jahresabschlüsse im Rahmen der Umstellung auf die Doppik ist mit der Kommunalaufsicht abgestimmt, diese mahnt nunmehr aber die Einhaltung der gesetzlichen Fristen an.
Zur wirtschaftlichen Situation einzelner Stiftungen sprechen Herr Schaafberg, Herr Haider, Her Schindler und Herr Krabbenhöft. Die Verluste der Stiftungen werden nicht aus dem Haushalt der HL abgedeckt. Zum Fortbestand der Stiftung Vereinigte Testamente werden derzeit Beratungen in der Verwaltung, im Vorstand und im Sozialausschuss geführt. Neue Verträge ab 2020 sind hierbei ein zentrales Thema. Die Stiftung Lübecker Wohnstifte wird bis zum Ende des Jahres 2019 aufrechterhalten, anschließend wird auf den Grundstücken die Schaffung von Wohnraum erwogen. Hierzu ist zunächst ein Aufstellungsbeschluss erforderlich. Bei der Westerauer Stiftung können derzeit keine Stipendien vergeben werden, Erträge entstehen hier maßgeblich durch Holzverkäufe die recht unregelmäßig ausfallen.
Beschlussvorschlag:
Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein werden die Haushaltspläne für das Haushaltsjahr 2018 wie folgt festgesetzt:
1.für die Stiftung Heiligen-Geist-Hospital
I.
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1. | im Ergebnisplan mit |
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| einem Gesamtbetrag der Erträge auf | 992.400 | EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf | 1.100.400 | EUR | ||
| einen Jahresüberschuss von | 0 | EUR | ||
| einen Jahresfehlbetrag von | 108.000 | EUR | ||
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2. | im Finanzplan mit |
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| einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf
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992.000 |
EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf
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753.300 |
EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
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9.800 |
EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
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529.400 |
EUR | ||
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II.
1. | der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen |
0 |
EUR |
2. | der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf | 0 | EUR |
3. | der Höchstbetrag der Kassenkredite auf | 0 | EUR |
4. | die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf | 1 | Stelle |
2.für die Stiftung St.-Johannis-Jungfrauenkloster
I.
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1. | im Ergebnisplan mit |
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| einem Gesamtbetrag der Erträge auf | 369.800 | EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf | 369.800 | EUR | ||
| einen Jahresüberschuss von | 0 | EUR | ||
| einen Jahresfehlbetrag von | 0 | EUR | ||
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2. | im Finanzplan mit |
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| einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf
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290.200 |
EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf
|
369.600 |
EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
|
100 |
EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
|
2.800 |
EUR | ||
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II.
1. | der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen |
0 |
EUR |
2. | der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf | 0 | EUR |
3. | der Höchstbetrag der Kassenkredite auf | 0 | EUR |
4. | die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf | 1 | Stelle |
3.für die Westerauer Stiftung
I.
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1. | im Ergebnisplan mit |
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| einem Gesamtbetrag der Erträge auf | 14.900 | EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf | 14.900 | EUR | ||
| einen Jahresüberschuss von | 0 | EUR | ||
| einen Jahresfehlbetrag von | 0 | EUR | ||
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2. | im Finanzplan mit |
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| einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf
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14.800 |
EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf
|
14.800 |
EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
|
0 |
EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
|
0 |
EUR | ||
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II.
1. | der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen |
0 |
EUR |
2. | der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf | 0 | EUR |
3. | der Höchstbetrag der Kassenkredite auf | 0 | EUR |
4.für die Stiftung Kriegsopferdank
I.
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1. | im Ergebnisplan mit |
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| einem Gesamtbetrag der Erträge auf | 567.700 | EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf | 567.700 | EUR | ||
| einen Jahresüberschuss von | 0 | EUR | ||
| einen Jahresfehlbetrag von | 0 | EUR | ||
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2. | im Finanzplan mit |
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| einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf
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549.500 |
EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf
|
476.400 |
EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
|
300 |
EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
|
112.800 |
EUR | ||
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II.
1. | der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen |
0 |
EUR |
2. | der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf | 0 | EUR |
3. | der Höchstbetrag der Kassenkredite auf | 0 | EUR |
5.für die Stiftung Lübecker Wohnstifte
I.
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1. | im Ergebnisplan mit |
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| einem Gesamtbetrag der Erträge auf | 709.300 | EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf | 709.300 | EUR | ||
| einen Jahresüberschuss von | 0 | EUR | ||
| einen Jahresfehlbetrag von | 0 | EUR | ||
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2. | im Finanzplan mit |
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| einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf
|
613.400 |
EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf
| 598.500 | EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
|
320.300 |
EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
|
429.400 |
EUR | ||
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II.
1. | der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen |
0 |
EUR |
2. | der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf | 0 | EUR |
3. | der Höchstbetrag der Kassenkredite auf | 0 | EUR |
6.für die Stiftung Vereinigte Testamente
I.
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1. | im Ergebnisplan mit |
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| einem Gesamtbetrag der Erträge auf | 2.476.900 | EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf | 2.476.900 | EUR | ||
| einen Jahresüberschuss von | 0 | EUR | ||
| einen Jahresfehlbetrag von | 0 | EUR | ||
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2. | im Finanzplan mit |
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| einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf
|
1.871.000 |
EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf
|
2.136.500 |
EUR | ||
| einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
|
876.700 |
EUR
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| einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
|
1.295.100 |
EUR | ||
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II.
1. | der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen |
0 |
EUR |
2. | der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf | 0 | EUR |
3. | der Höchstbetrag der Kassenkredite auf | 0 | EUR |
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss
für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,
gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.
(15 Ja-Stimmen)