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Auszug - Haushaltspläne der Stiftungen HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT für das Haushaltsjahr 2018
Zu den fehlenden Jahresabschlüssen der HL sprechen Herr Haider und Herr Uhlig. Der Bürgerschaft wird am 30.11.2017 ein Bericht entgegengebracht, in dem die Zeiten für die Erstellung der offenen Jahresabschlüsse definiert werden. Der Rückstand der Jahresabschlüsse im Rahmen der Umstellung auf die Doppik ist mit der Kommunalaufsicht abgestimmt, diese mahnt nunmehr aber die Einhaltung der gesetzlichen Fristen an.
Zur wirtschaftlichen Situation einzelner Stiftungen sprechen Herr Schaafberg, Herr Haider, Her Schindler und Herr Krabbenhöft. Die Verluste der Stiftungen werden nicht aus dem Haushalt der HL abgedeckt. Zum Fortbestand der Stiftung Vereinigte Testamente werden derzeit Beratungen i n der Verwaltung, im Vorstand und im Sozialausschuss geführ t . N eue Verträge ab 2020 sind hierbei ein zentrales Thema. Die Stiftung Lübecker Wohnstifte wird bis zum Ende des Jahres 2019 aufrechterhalten, anschließend wird auf den Grundstücken die Schaffung von Wohnraum erwogen. Hierzu ist zunächst ein Aufstellungsbeschluss erforderlich. Bei der Westerauer Stiftung können derzeit keine Stipendien vergeben werden, Erträge entstehen hier maßgeblich durch Holzverkäufe die recht unregelmäßig ausfallen.
Beschluss vorschlag :
Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein werden die Haushaltspläne für das Haushaltsjahr 2018 wie folgt festgesetzt:
1. für die Stiftung Heiligen-Geist-Hospital
I.
1.
im Ergebnisplan mit
einem Gesamtbetrag der Erträge auf
992.400
EUR
einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf
1.100.400
EUR
einen Jahresüberschuss von
0
EUR
einen Jahresfehlbetrag von
108.000
EUR
2.
im Finanzplan mit
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Ve r waltungstätigkeit auf
992.000
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf
753.300
EUR
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionst ä tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
9.800
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionst ä tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
529.400
EUR
II.
1.
der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investition s förderungsmaßnahmen
0
EUR
2.
der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf
0
EUR
3.
der Höchstbetrag der Kassenkredite auf
0
EUR
4.
die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf
1
Stelle
2. für die Stiftung St.-Johannis-Jungfrauenkloster
I.
1.
im Ergebnisplan mit
einem Gesamtbetrag der Erträge auf
369.800
EUR
einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf
369.800
EUR
einen Jahresüberschuss von
0
EUR
einen Jahresfehlbetrag von
0
EUR
2.
im Finanzplan mit
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Ve r waltungstätigkeit auf
290.200
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf
369.600
EUR
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionst ä tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
100
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionst ä tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
2.800
EUR
II.
1.
der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investition s förderungsmaßnahmen
0
EUR
2.
der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf
0
EUR
3.
der Höchstbetrag der Kassenkredite auf
0
EUR
4.
die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf
1
Stelle
3. für die Westerauer Stiftung
I.
1.
im Ergebnisplan mit
einem Gesamtbetrag der Erträge auf
14.900
EUR
einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf
14.900
EUR
einen Jahresüberschuss von
0
EUR
einen Jahresfehlbetrag von
0
EUR
2.
im Finanzplan mit
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Ve r waltungstätigkeit auf
14.800
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf
14.800
EUR
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionst ä tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
0
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionst ä tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
0
EUR
II.
1.
der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investition s förderungsmaßnahmen
0
EUR
2.
der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf
0
EUR
3.
der Höchstbetrag der Kassenkredite auf
0
EUR
4. für die Stiftung Kriegsopferdank
I.
1.
im Ergebnisplan mit
einem Gesamtbetrag der Erträge auf
567.700
EUR
einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf
567.700
EUR
einen Jahresüberschuss von
0
EUR
einen Jahresfehlbetrag von
0
EUR
2.
im Finanzplan mit
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Ve r waltungstätigkeit auf
549.500
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf
476.400
EUR
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionst ä tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
300
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionst ä tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
112.800
EUR
II.
1.
der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investition s förderungsmaßnahmen
0
EUR
2.
der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf
0
EUR
3.
der Höchstbetrag der Kassenkredite auf
0
EUR
5. für die Stiftung Lübecker Wohnstifte
I.
1.
im Ergebnisplan mit
einem Gesamtbetrag der Erträge auf
709.300
EUR
einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf
709.300
EUR
einen Jahresüberschuss von
0
EUR
einen Jahresfehlbetrag von
0
EUR
2.
im Finanzplan mit
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Ve r waltungstätigkeit auf
613.400
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf
598.500
EUR
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionst ä tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
320.300
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionst ä tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
429.400
EUR
II.
1.
der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investition s förderungsmaßnahmen
0
EUR
2.
der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf
0
EUR
3.
der Höchstbetrag der Kassenkredite auf
0
EUR
6. für die Stiftung Vereinigte Testamente
I.
1.
im Ergebnisplan mit
einem Gesamtbetrag der Erträge auf
2.476.900
EUR
einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf
2.476.900
EUR
einen Jahresüberschuss von
0
EUR
einen Jahresfehlbetrag von
0
EUR
2.
im Finanzplan mit
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Ve r waltungstätigkeit auf
1.871.000
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf
2.136.500
EUR
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionst ä tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
876.700
EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionst ä tigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf
1.295.100
EUR
II.
1.
der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investition s förderungsmaßnahmen
0
EUR
2.
der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf
0
EUR
3.
der Höchstbetrag der Kassenkredite auf
0
EUR
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss
für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,
gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.
(15 Ja-Stimmen)
