Auszug - Ergebnis der Machbarkeitsstudie "Lübecks Bewerbung als Kulturhauptstadt Europas 2025"  

Herr Stabe erläutert, dass das Ergebnis der Machbarkeitsstudie in der letzten Ausschusssitzung am 11.09.2017 von der Agentur projekt2508 präsentiert wurde. Die Beratung sei allerdings auf die Oktobersitzung vertagt worden.

Herr Petereit erklärt, dass die SPD eine klare Position hinsichtlich Lübecks Bewerbung als Kulturhauptstadt habe. Die SPD wolle nicht weiter in die Bewerbung investieren. Es solle vielmehr direkt in die Lübecker Kulturlandschaft investiert werden. Darüber hinaus sei der in der Vorlage vorgegebene Ablauf zur Bewerbung kaum noch zu erfüllen. In der nächsten Bürgerschaftssitzung müsse bereits über die Bewerbung und die entsprechende Bereitstellung der Haushaltsmittel beschlossen werden.

Herr Böhm (Freie Wähler & DIE LINKE) und Frau Aberle (GAL) sprechen sich ebenfalls gegen die Bewerbung zur Kulturhauptstadt aus.

Frau Schedel (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) betont, dass die Bewerbung eine einzigartige Chance sei. Zudem stünden die zwei Millionen Euro beim Verzicht auf die Bewerbung nicht automatisch für andere Projekte zur Verfügung. Darüber hinaus bittet Frau Schedel die Verwaltung, noch konkretere Zahlen vorzulegen.

Herr Wegner (CDU) teilt die Ansicht von Frau Schedel. Die Verwaltung solle die Chance bekommen, die notwendigen Mittel einzuwerben.

Im Weiteren diskutieren die Ausschussmitglieder kontrovers. An der Diskussion beteiligen sich Frau Dr. Willeke, Herr Petereit und Herr Puhle (SPD), Herr Untermann und Herr Wegner (CDU), Frau Schedel (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) Herr Rieckmann (BfL), Herr Hansen (FDP) und Herr Böhm (Freie Wähler&DIE LINKE).

Frau Weiher erklärt, dass hinsichtlich der Mitteleinwerbung für die Bewerbung zur Kulturhauptstadt viele Institutionen ihre Unterstützung zugesagt hätten. Sie bittet nun um politische Rückendeckung für die Umsetzung des Vorhabens.

Zudem betont sie ebenfalls, dass es ein Irrglaube sei, dass beim Verzicht auf die Bewerbung, die zwei Millionen Euro an die Kulturschaffenden in Lübeck ausgeschüttet werden. Regulär seien im Haushalt 25.000 Euro für die Kulturförderung vorgesehen.

Herr Petereit macht deutlich, dass es sich bei dem Ergebnis zur Machbarkeitsstudie lediglich um einen Bericht zur Kenntnisnahme handelt. Er möchte beantragen, dass der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege als Fachausschuss über Lübecks Bewerbung zur Kulturhauptstadt 2025 abstimmt, um der Bürgerschaft für ihre Beschlussvorlage zur Bewerbung zur Kulturhauptstadt ein klares Votum zu weiterzuleiten.

Antrag:

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege stimmt über die Bewerbung Lübeck als Kulturhauptstadt 2025 ab.

Ja-Stimmen: 6

Nein- Stimmen: 8

Enthaltungen: 0

Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt. Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege stimmt nicht über die Bewerbung Lübeck als Kulturhauptstadt 2025 ab.

Die Ausschussmitglieder nehmen den Bericht Ergebnis der Machbarkeitsstudie „Lübecks Bewerbung als Kulturhauptstadt 2025“ zur Kenntnis.