Auszug - Massenschlägereien / Entwicklungen Drogenszene  

Herr Trabs berichtet, dass man seit Mai 2017 Veränderungen in der Drogenszene wahrnehme und es auch vermehrt zu gewalttätigen Auseinandersetzungen (Massenschlägereien) komme. Manchmal könne man die Schlägereien mit der Drogenszene in Verbindung bringen, manchmal entwickelten sich die Schlägereien einfach so. An den Auseinandersetzungen seien überwiegend Migranten mit Flüchtlingshintergrund, meist irakische, syrische, afghanische und nordafrikanische Flüchtlinge beteiligt. Für die Beamten seien dies schwierige Einsätze, Hinweise auf ethnische Konflikte gebe es zurzeit nicht.

Des Weiteren stelle die Polizei ein Anwachsen der offenen Drogenszene fest, die sich teilweise auch in die Bereiche ZOB, Holstentorplatz, Lindenplatz und Kaufhof verlagere. Waren die Treffpunkte bisher von Deutschen und Menschen aus Osteuropa geprägt, kämen zunehmend Menschen mit Flüchtlingshintergrund zu den Treffpunkten. Er betont, dass die überwiegende Zahl der Flüchtlinge friedlich sei. Es werde ein qualifiziertes Lagebild erstellt, um geeignete Maßnahmen durchzuführen. Man habe Schwerpunkte gesetzt. So sei u.a.  die Polizeipräsenz in den Bereichen 1. und 2. Polizeirevier, St. Lorenz Nord, Lindenplatz und Holstentor erhöht worden. Der öffentliche Raum solle von jedermann angstfrei genutzt werden können. Außerdem würden Gespräche mit der Drogenhilfe, Flüchtlingshilfe und Stadt geführt, um gemeinsam Lösungen zu finden.

Fragen der AM Menorca, Zahn und Müller sowie BM Rathcke beantwortet Herr Trabs.

Herr Dedow, Frau Jansen und Herr Riekhof weisen darauf hin, sensibel mit dem Thema umzugehen. Es dürfe nicht den Anschein erwecken, dass mit den Flüchtlingen eine erhöhte Kriminalität einhergehe.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.