Herr Selk berichtet zum Thema im Wesentlichen Folgendes:
„Soziale Stadt“ ist ein Städtebauförderungsprogramm zur Aufwertung und Stabilisierung sog. „benachteiligter Stadtteile“. Die Besonderheiten bei diesem Programm sind, dass investive Maßnahmen in einem integrierten Ansatz eingebettet werden und dass Information, Beteiligung und Vernetzung dabei eine zentrale Rolle spielen. Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck hat mit ihrem Beschluss zum IEK im Februar 2016 gewissermaßen den „Fahrplan“ für die Maßnahmenumsetzung und ein Investitionsvolumen von ca. 10 Mio. € beschlossen.
In 2016 wurde ein Quartiersmanagement installiert, welches u.a. eine Anlaufstelle vor Ort betreibt. Im „Soziale-Stadt-Büro“ in der „Neuen Mitte“ wird wöchentlich eine öffentliche Sprechstunde angeboten – und auch sonst wird das Büro für Treffen, Austausch und Information genutzt. Für Moisling ist eine Quartiersmanagerin zuständig, die Kontakt zu Vereinen, Institutionen und Trägern sucht. Einige Menschen und Akteure konnten so zur Mitwirkung am Stadtteilentwicklungsprozess bewogen werden. In diesem Zusammenhang wurden eine Homepage (www.soziale-stadt-moisling.de) erstellt sowie eine Stadtteilzeitung ins Leben gerufen, die quartalsweise an jeden Haushalt im Fördergebiet verteilt wird. Je nach Anlass werden natürlich auch weitere Instrumente der Öffentlichkeitsarbeit (Flyer, Plakate, Pressemitteilungen) genutzt. Bemerkenswert ist, dass die Stadtteilzeitung inzwischen bereits durch eine Redaktionsgruppe aus dem Stadtteil unterstützt und „gefüllt“ wird.
Außerdem wurde im letzten Jahr der Stadtteilbeirat gegründet, welches als Gremium zur kontinuierlichen Information und Beteiligung fungiert. Der Beirat tagt ca. 6-8 Mal im Jahr und ist nicht politisch besetzt, sondern ausschließlich durch BürgerInnen und Stadtteilakteure. Auf den Beiratssitzungen werden die Planungen und Umsetzungen der investiven Fördermaßnahmen sowie Anliegen aus dem Stadtteil diskutiert. Eine weitere Kompetenz sind die Entscheidungen über die Vergabe des sog. Verfügungsfonds, einem Fördertopf i.H.v. 15.000 € pro Jahr, die der Beirat eigenverantwortlich trifft. Durch den Verfügungsfonds werden kleinteilige Projekte aus dem Stadtteil gefördert, wie z.B. Veranstaltungen und Aktionen, kulturelle Initiativen, Sachkosten und Anschaffungen. Die Bandbreite an realisierten Projekten zeigt, dass durch dieses Instrument hervorragend Engagement und Mitwirkung aus dem Stadtteil gefördert werden kann.
Weiterhin wurden bereits erste Beteiligungsformate zur Umsetzung von Fördermaßnahmen durchgeführt – im Vordergrund standen dabei die Maßnahmenpakete zur „Neuen Mitte“ und zur Umgestaltung und Aufwertung des öffentlichen Grün- und Freiraums. Hierzu wurden u.a. zielgruppenspezifische Beteiligungen für Kinder und Jugendliche („Indianerrallye“), öffentliche Modellbauaktionen und Kooperationen mit der FH Lübeck durchgeführt.
Eine anstehende Fördermaßnahme ist die Umgestaltung und Neuordnung der „Neuen Mitte Moisling“, insb. im Zusammenhang mit der Einrichtung des Bahnhaltepunktes. Hierzu wird aktuell die Auslobung für einen städtebaulichen Wettbewerb erstellt. Es wird davon ausgegangen, dass der Wettbewerb noch in diesem Kalenderjahr startet. Parallel wird der öffentlichen Grün- und Freiraum umgestaltet – hier werden derzeit ein übergeordnetes Grünkonzept aufgestellt und das Vergabefahren für Planungsleistungen zur Umgestaltung des Bereichs „Auf der Kuppe“ abgestimmt.
Nähere Informationen zum Stadtteilbeirat, den umgesetzten Verfügungsfonds-Projekten und den investiven Fördermaßnahmen sind auf der Homepage www.soziale-stadt-moisling.de eingestellt.
Herr Selk verweist zudem auf die vor Sitzungsbeginn umverteilten Unterlagen (Stadtteilzeitung, Flyer zum „Verfügungsfonds Moisling“) und beantwortet Fragen von Frau Menorca, Herrn Schlitzke und Frau Akyurt (u.a. zur Besetzung des Stadtteilbeirats -auch- mit 2 Jugendlichen, zum Förderwesen, zur Bereitschaft zur Beteiligung von Menschen mit Migrationshintergrund).
Außerdem spricht Herr Mewes.
