Auszug - Verschiedenes  

zu 9.1     Anfrage des Herrn Dr. Koß zum Grundstückskauf Posener Straße

Herr Dr. Verwey erklärt die Suche eines zentralen Grundstückes für einen neuen Wertstoffhof. Es sei nicht einfach gewesen, ein gut gelegenes, großes Grundstück zwecks Umsetzung des Konzeptes neuer Wertstoffhof zu erwerben.

Herr Senator Hinsen ergänzt, dass der jetzige Wertstoffhof in der Kanalstraße zwar gern genutzt werde, jedoch der Standort zur Weiterentwicklung der Altstadt hinderlich sei.

Außerdem entspreche dieser nicht mehr den Maßstäben, die heutzutage an neue, moderne und großflächige Wertstoffhöfe gestellt werden. Auch sei eine unmittelbare Erreichbarkeit mit dem PKW erforderlich. Das bietet der alte Wertstoffhof in Summe nicht und er bittet die Ausschussmitglieder, im nichtöffentlichen Teil einer Kaufentscheidung zuzustimmen.

Weiter sprechen hierzu die Herren Zahn, Krause, Dr. Verwey und Senator Hinsen.

zu 9.2     Anfrage des Herrn Büttner

Herr Büttner bezieht sich auf einen Presseartikel in den Lübecker Nachrichten über die MBA und ist der Meinung, dass hier der Informationslevel wesentlich tiefer als die Diskussion im Ausschuss gewesen sei. Er wundert sich über die zitierten Zahlen und vermisst ein Konzept zur Urteilsbildung. 

Herr Dr. Verwey betont, dass diese Themen in mehreren Ausschusssitzungen behandelt worden seien, einschließlich der wirtschaftlichen Ergebnisse. Es könne nur das gewertet werden, was die EBL dazu vortrage. Er würde für den Zeitungsartikel keine Verantwortung übernehmen, findet ihn jedoch gut. Das Material stammt aus dem öffentlichen Teil der letzten Sitzung. Die EBL besitze strategische Konzepte mit Bürgerschaftsbeschlüssen dazu.

Herr Rathcke findet, dass die Pressemitteilung wohlwollend für die EBL ausfalle und man diesen nicht als Aufhänger nehmen könne.

Frau Mählenhoff findet das große Lob im Presseartikel für die Anlage positiv und versteht ebenso nicht die Kritik von Herrn Büttner.

Der Vorsitzende erklärt nach Prüfung der Tagesordnung, dass im nichtöffentlichen Teil

keine seniorenrelevanten Angelegenheiten anfallen. Die Vertreterin des Seniorenbeirates verlässt die Sitzung.

Der Vorsitzende stellt um 17:47 Uhr die Nichtöffentlichkeit her.

Nichtöffentlicher Teil:

Er bittet darum, den TOP 13.1 vorzuziehen, da Gäste vom Rechnungsprüfungsamt und Frau Kappelmann vom Bereich Recht zu diesem Punkt eingeladen sind. Der Ausschuss erklärt sich einverstanden.