Auszug - Verschiedenes  

zu 9.1     Anfrage von Herrn Büttner zu den Investitionen der MBA

Der Vorsitzende verweist auf einen Fragebogen von Herrn Büttner und die Bitte auf einen Zwischenbericht. Herr Büttner erläutert die Fragen, die sich hauptsächlich auf neue Investitionsmaßnahmen der MBA beziehen. Er bittet um einen verständlichen, technischen Bericht zu einer der nächsten Sitzungen. Herr Dr. Verwey stimmt zu.

zu 9.2    Anfrage von Herrn Dr. Koß zur Ratzeburger Allee

Herr Dr. Koß greift das Thema Kommunalspur in der Ratzeburger Allee auf. Er fragt, ob die EBL einen Großteil dazu beitrage, dass die Testphase noch nicht abgeschlossen werden könne. Herr Dr. Verwey erklärt, dass sich bei den EBL diesbezüglich nichts geändert habe. In der Ratzeburger Allee würden nach wie vor Baumaßnahmen bezüglich neuer Hausanschlüsse anstehen. Das Thema sei jedoch nicht neu. 

Herr Freitag bittet um eine Übersicht der Baumaßnahmen. Herr Dr. Verwey verweist auf die Pläne, die auch im Werkausschuss abgestimmt werden. Änderungen seien schwer vorhersehbar. Momentan werde z. B. die St. Jürgen-Brücke mit höherer Priorität gebaut und die EBL müsse hier unterordnen. 

Die Frage von Herrn Schaafberg, ob die zu erwartenden Kostensteigerungen bereits enthalten seien, verneint Herr Dr. Verwey. 

zu 9.3    Anfrage von Herrn Rohlf

Herr Rohlf fragt nach der Einführung des papierlosen Ausschusses. Herr Senator Hinsen erklärt, dass bis Herbst 2017 der Papierbetrieb in den Ausschüssen eingestellt werden soll.

Herr Quirder bittet darum, dass seitens der EBL lediglich ein Internetzugang zur Verfügung gestellt werde. Herr Ulrich verweist auf ein Kennwort für die Nutzer.

Herr Dr. Verwey erklärt, dass das Büro der Bürgerschaft zu diesem Thema eine Vorlage erstellt und beschlossen habe, nicht die EBL. Es gebe noch keine klare Ansage seitens der Verwaltung.

Herr Freitag fragt, ob die EBL inzwischen in der Lage sei, selbstständig Dokumente in Allris einzustellen. Herr Senator Hinsen erklärt, dass dies leider noch nicht möglich sei. Es hänge zeitlich mit der Allris-Umstellung zusammen, die aus datenrechtlichen Gründen den Eigenbetrieben diese Möglichkeit nicht einräume. Er versichert jedoch, dass die betroffenen Kollegen das Thema Allris-Nutzung im Senat ansprechen. Es soll seitens der IT eine Lösung gefunden werden.

zu 9.4      Mitteilung von Herrn Zahn zu Herrn Niewöhner

Herr Zahn gibt bekannt, dass sich Herr Niewöhner inzwischen persönlich auf dem Wertstoffhof bei den Mitarbeitern entschuldigt habe. Dies findet Herr Zahn gut und erklärt das Thema als erledigt.

zu 9.5      Anfragen des Vorsitzenden zu LN-Artikeln

Der Vorsitzende bezieht sich auf einen LN-Artikel als Anregung für mehr Bürgerbeteiligung. So habe die Hansestadt Hamburg ihre Bürger nach weiteren Standorten für zusätzliche Papierkörbe befragt. Insgesamt seien dort 500 neue rote Papierkörbe installiert worden.

Der Vorsitzende schlägt so eine Umfrage auch in Lübeck vor und bittet um entsprechende Prüfung.  

Ein weiterer LN-Artikel über den „Scharbeutzer Müll im Untergrund“ beschreibt das Vorhaben in Ostholstein, eine unterirdische Anlage am Strand einzurichten. Der Vorsitzende schlägt als Idee ein Pilotprojekt einer unterirdischen Anlage in Lübeck vor, z. B. auf der Hüxwiese oder auf anderen öffentlichen Plätzen, wo es sich lohnen würde. Allerdings haben ihn die Kosten in Höhe von 17 TEUR etwas irritiert. Dies könne auch im Bauausschuss vorgetragen werden. 

Des Weiteren bezieht sich der Vorsitzende auf einen Artikel der LN zum Thema „Bahnübergang Teerhofinsel soll weg“. Die Alternativvorschläge seien der teure Bau einer Brücke oder die Verbreiterung des Radweges von der Posener Straße längs am ZKW vorbei. Herr Thyen habe davon gehört, denkt jedoch, dass eine Verbreiterung des Fußweges zu schwierig sei in diesem Bereich. Herr Quirder berichtet von der Aussage des Projektleiters der DB-Netz AG im Bauausschuss. Im Gespräch seien lediglich die Überlegungen hinsichtlich eines eventuellen Brücken- oder Straßenbaus.

zu 9.6     Anfrage des Herrn Schaafberg zum Streugut auf Fahrradwegen

Herr Schaafberg bedankt sich grundsätzlich für das zuverlässige Streuen im Winter bei Glätte auf den Fahrradwegen. Bei steigenden Temperaturen befinde sich jedoch Streugut

in gehäuftem Maße auf den Radwegen und Brücken, wie z. B. Meyerbrücke, die das Radfahren beeinträchtige. Er bittet um entsprechende Entfernung des Streugutes.

zu 9.7     Anfrage des Herrn Rohlf zu Unterflurcontainern

Herr Rohlf fragt nach dem Einsatz von Unterflursystemen in Lübeck und weist auf einen Erfahrungsaustausch mit der Stadt Kiel hin, da dort die Systeme bereits genutzt werden.

Herr Dr. Verwey erklärt, dass auch die EBL auf Erfahrungswerte zurückgreifen könne, da  Unterflurcontainer seit einiger Zeit im Hochschulstadtteil installiert seien. Herr Senator Hinsen verweist auf frühere Diskussionen hierzu in den Ausschusssitzungen.

Der Vorsitzende erklärt nach Prüfung der Tagesordnung, dass im nichtöffentlichen Teil

keine seniorenrelevanten Angelegenheiten anfallen. Die Vertreterin des Seniorenbeirates verlässt die Sitzung.

Der Vorsitzende stellt um 17:38 Uhr die Nichtöffentlichkeit her.