Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung  

Herr Klüssendorf eröffnet die 29. Sitzung des Jugendhilfeausschusses. Er begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Herr Klüssendorf weist darauf hin, dass Ausschussmitglieder verpflichtet werden müssen und bittet die Anwesenden sich zu erheben. Er verliest die Verpflichtungsformel: „Hiermit verpflichte ich Sie gemäß § 46 Absatz 6 der Gemeindeordnung zur gewissenhaften Erfüllung Ihrer Obliegenheiten und führe Sie per Handschlag in Ihr Amt ein.“ Danach gibt er Frau Grädner und Herrn Knispel die Hand und erklärt: „Ich verpflichte Sie!“

Es liegt eine schriftliche Anfrage zur Tagesordnung vor, die unter 4.3 aufgenommen werden soll. Weiterhin soll der TOP 6.1 als Schwerpunktthema direkt nach dem TOP 4 behandelt werden. Aufgrund des thematischen Zusammenhangs sollen die TOPs 5.3 und 5.2 zusammen mit dem TOP 6.1 vorgestellt werden. Der TOP 5.1 wird in die nächste Sitzung vertagt, da viele Ausschussmitglieder ein rechtzeitiges Ende des Ausschusses anstreben aufgrund eines Anschlusstermins.

Herr Klüssendorf fragt, ob mündliche Anträge zur Tagesordnung gestellt werden. Dies ist nicht der Fall. Die Tagesordnung wird damit unter Berücksichtigung der vorgetragenen Änderungen sowie der Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil vorgeschlagenen TOPs 10 und 10.1 einstimmig festgestellt.