Auszug - Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich Planen und Bauen sowie Sachgebietszuweisung
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde beschlossen, den Tagesordnungspunkt 9.1 „Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich Planen und Bauen sowie Fachbereichszuweisung“ mit den dazugehörigen Anträgen vorzuziehen und vor TOP 5 zu beraten. Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde beschlossen, dass sich die beiden KandidatInnen vor der Wahl vorstellen.
Die Vorsitzende teilt mit, dass die Wahl nach dem Meiststimmenverfahren (§40 Abs. 3 GO) erfolgt, es zählen nur die Ja-Stimmen. Die Empfehlung für die Sachgebietszuweisung wird durch Beschluss getroffen.
Es liegt ein Antrag der Fraktionen BfL, FDP und BÜ 90/Die Grünen vor, Frau Joanna Glogau zur Senatorin zu wählen sowie der Gewählten den Fachbereich Planen und Bauen zuzuweisen.
Weiterhin liegt ein Antrag der SPD-Fraktion vor, Herrn Christiane Mews zum Senator zu wählen sowie dem Gewählten den Fachbereich Planen und Bauen zuzuweisen
Die Vorsitzende bittet, die beiden KandidatInnen um eine Vorstellung.
Die Vorsitzende bittet Frau Glogau ans Rednerpult.
Frau Glogau stellt sich vor.
Die Vorsitzende bittet Herrn Mews ans Rednerpult.
Herr Mews stellt sich vor.
Die Vorsitzende fragt, ob weitere Wahlvorschläge unterbreitet werden – dies ist nicht der Fall.
BM Lindenau beantragt geheime Wahl.
Die Vorsitzende teilt mit, dass Frau Aewerdieck-Zorom jedes Bürgerschaftsmitglied einzeln aufrufen und die Wahlzettel ausgeben wird.
Es erfolgt der Wahlgang.
Die Wahlzettel werden von Aewerdieck-Zorom, Frau Nimz und Herrn Pioch unter der Aufsicht der Vorsitzenden ausgewertet.
Die Vorsitzende stellt fest, dass Frau Glogau mit 25 Ja-Stimmen zur Senatorin gewählt wurde, Herr Mews hat 22 Ja-Stimmen erhalten. Es gab keine Stimm-Enthaltungen (Abstimmungsergebnisse siehe unter dem entsprechenden Antrag unter TOP 9.1.1 und 9.1.2)
- BM Sankewitz und BM Howe verlassen die Sitzung um 14:56 aus gesundheitlichen Gründen -
Es erfolgt die Gratulation der gewählten Senatorin durch die Mitglieder der Bürgerschaft.
Die Vorsitzende richtet die Frage an Frau Glogau, ob sie die Wahl annimmt. Frau Glogau bejaht dies.
Die Vorsitzende lässt nunmehr darüber abstimmen, dem Bürgermeister zu empfehlen, der Gewählten den Fachbereich Planen und Bauen zuzuweisen.
Abstimmungsergebnis über die Empfehlung
zur Fachbereichszuweisung:
Einstimmige Annahme.