Auszug - Termine Werkausschuss  

Herr Dr. Verwey informiert, dass die Jahresübersicht der Werkausschusstermine aufgrund von Erkrankung des Geschäftsführers noch nicht vorläge. Diese wird schnellstmöglich nach­gereicht.

Grundsätzlich gelte aber die alte Regel: Werkausschusssitzung findet statt an jedem

2. Donnerstag im Monat.

Für den Januar 2017 hat er sich mit dem Vorsitzenden auf den 3. Donnerstag als Sit­zungstermin verständigt, am 19.01.2017.

9.2 Reinigungskarte der EBL

Herr Rohlf weist darauf hin, dass auf der EBL-Reinigungskarte folgende Gebiete nicht einge­zeichnet seien:

Dummersdorfer Straße, Steinrader Damm (zwischen Schönböckener Straße und Dornbreite), Seelandstraße/Herrentunnel. Herr Dr. Verwey nimmt die Hinweise auf und will diese prüfen lassen. Für den Herrentunnel gibt er den Hinweis, dass es sich dabei evtl. um eine Bundesstraße (keine EBL-Zuständigkeit) handeln könne.

9.3 Herr Zahn nimmt Bezug auf die Beschwerde über einen Vorfall am

Wertstoffhof/Pkt. 4.2.4 im Protokoll Nr. 33

Er fragt nach dem Stand des Vorgangs und wie mit dem Thema umgegangen werde? Zumal das in Frage stehende Bürgerschaftsmitglied in der Vergangenheit noch unbewiesene An­schuldigungen gegen Herrn Dr. Verwey sowie dem ehemaligen Senator Möller in den Raum gestellt habe, deren Nachweis es auf Aufforderung nie erbracht hat. Ein derart unge­bührli­ches Verhalten und die versuchte Vorteilsnahme aus einem Amt könnten nicht gedul­det werden.

Herr Senator Hinsen informiert über den stattgefundenen Schriftwechsel zwischen PR EBL und der Stadtpräsidentin und führt aus, das es schwierig sei, ein Bürgerschaftsmitglied dis­ziplinarisch zu ahnden. Es wird sich darauf geeinigt, dass der Vorsitzende und der Ge­schäftsführer des Werkausschusses noch einmal bei der Stadtpräsi­dentin nachhaken sollen. Wenn es dann kein Ergebnis gäbe, bietet Herr Senator Hinsen an, entsprechend auf das Bürgerschaftsmitglied zuzugehen. Es soll im Januar dazu berichtet werden.

9.4 WLAN

Herr Freitag fragt nach, ob im Zuge der in der Bürgerschaft beschlossenen papierlosen Gre­mienarbeit künftig WLAN bei den EBL zur Verfügung gestellt werden könne.

Herr Verwey erklärt, dass es bislang keine Pläne gäbe. Er würde jedoch Informationen ein­holen in Koordination mit den städtischen Vorgaben.

Herr Zahn weist darauf hin, dass lt. Bürgerschaftsbeschluss, WLAN in allen städtischen Räumen zur Verfügung zu stellen sei.

Der Vorsitzende erklärt nach Prüfung der Tagesordnung, dass im nichtöffentlichen Teil keine seniorenrelevanten Angelegenheiten anfallen. Der Vertreter des Senioren­beirates verlässt die Sitzung.

Der Vorsitzende stellt um 17.16 Uhr die Nichtöffentlichkeit her.