Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung  

Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Sie teilt mit, dass sich Herr Rathcke verspäten wird, Herr Senator Hinsen aufgrund eines dienstlichen Termins die Sitzung früher verlassen müsse und Herr Senator Schindler aufgrund der zeitgleich stattfindenden Sitzung des Sozialausschusses an der heutigen Sitzung des Hauptausschusses nicht teilnehmen könne.

Die Vorsitzende weist weiterhin auf folgende umgeteilte Unterlagen hin:

Öffentlicher Teil

TOP 1Übersicht der Fachausschussergebnisse 

Herr Niewöhner beantragt Vertagung des TOP 5.1 „Perspektivwerkstatt und Zukunfts-konzept: Funktion und Mobilität in der Altstadt“ bis zur Wahl des oder der neuen FBL des FB Planen und Bauen.

Die Vorsitzende merkt an, dass es sich hier um ein haushaltsrelevantes Thema handele und daher zum Haushalt 2017 ein entsprechender Beschluss gefasst werden müsse. Sie schlägt daher vor, die Vorlage bis zur erneuten Beratung des Haushalts zu vertagen und lässt über den Antrag auf Vertagung zum Haushalt abstimmen.

Der Hauptausschuss ist einstimmig mit der

Vertagung des TOP 5.1 zum Haushalt

einverstanden.

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.

Sie schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit bei den als nichtöffentlich angemeldeten TOP „en bloc“ abzustimmen.                      

Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“

mit der vorgeschlagenen Zuordnung von

Tagesordnungspunkten in den nicht-

öffentlichen Teil einverstanden.