Auszug - Anträge der Fraktionen  

Vor Sitzungsbeginn wurde die Vorziehung der Haushaltsberatung vor TOP 5 beschlossen. Weiterhin wurde die gemeinsame Beratung folgender Tagesordnungspunkte beschlossen:

10.5 (einschließlich aller Fraktionsanträge) und 5.1, 5.1.1, 5.2, 5.2.1, 5.3, 5.4, 5.4.1,  5.6, 5.9, 5.13, 5.22 und 5.22.1 - WLAN Zugang -  (gemeinsam mit 10.31 - Konzept zur papierlosen Bereitstellung der Sitzungsunterlagen) 10.1,10.2.,10.4, 10.6, 10.7, 10.9, 10.10, 10.11, 10.12, 10.13, 10.19, 10.28, 10.29,10.31und 15.2 (Nichtöffentlich).

Die Vorsitzende ruft an dieser Stelle den Top 10.5 VO/2016/04224 mit den gemeinsam zu beratenden TO-Punkten auf.

Im Folgenden werden die Haushaltsreden von Bürgermeister Saxe, den Fraktionsvorsitzenden und den Bürgerschaftsmitgliedern gehalten.

Die Vorsitzende ruft nacheinander wie folgt auf:

Bürgermeister Saxe

BM Lindenau

BM Rottloff

BM Rottloff beantragt die Vertagung des TOPs betreffend die Haushaltssatzung..

Hierzu spricht BM Rathcke.

Die Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag von BM Rottloff abstimmen:

        Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen 23

Nein-Stimmen 24

Im Weiteren folgen die Haushaltsreden von:

BM Jansen

BM Fürter

BM Niewöhner

BM Rathcke

BM Böhm

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.

Anmerkung zur Niederschrift:

Die Vorsitzende ruft nunmehr die Tagesordnungspunkte zum Haushalt auf, wie vor Eintritt in die Tagesordnung beschlossen. Um eine bessere Übersicht zu bewahren, ist diese Niederschrift chronologisch dargestellt und nicht in der tatsächlichen Abfolge der Sitzung.

Die Tagesordnungspunkte, die gemeinsam beraten wurden, sind gesondert gekennzeichnet.