Auszug - Verschiedenes
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
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Der Vorsitzende schlägt dem Ausschuss vor, vor Beginn der kommenden Sitzungen (jeweils 16.15 Uhr) kurz mit den wirtschaftspolitischen Sprechern bzw. dem jeweiligen Vertreter der kleinen Parteien zusammen zu kommen, um eine Vorabstimmung der Tagesordnung durchzuführen. Hiermit sollen Unstimmigkeiten im Sitzungsablauf vermieden werden. Sollte sich das neue Verfahren als überflüssig erweisen, wird das Treffen nach 2-3 Sitzungen wieder eingestellt. Der Ausschuss begrüßt den Vorschlag des Vorsitzenden.
Zur Einbindung des Lübeck Management e. V. und der Travemünder Wirtschaftsgemeinschaft zu anstehenden Planungen zur Parkplatzsituation in der Innenstadt und dem Ostseeheilbad sprechen Frau Kempke, Herr von Danckelmann, Herr Senator Schindler und Herr Reinhardt. Frau Kempke und Herr von Dankelmann bitten um eine frühzeitige Einbindung der Wirtschaftsverbände, um die Interessen der Gewerbetreibenden entsprechend einbringen zu können. Herr Schindler äußert hierzu, dass er den Verbänden jederzeit als Ansprechpartner für Fragen zur Verfügung steht, weiterhin informiert Herr Schindler über eine geplante Arbeitsgruppe der Verwaltung zum Thema „Parken“. Die Arbeitsgruppe soll den Sachstand aufarbeiten und mögliche Lösungsansätze entwickeln, um diese der Politik entgegen zu bringen. Herr Reinhardt macht abschließend deutlich, dass die Politik zur Parkplatzthematik bereits eine klare Position bezogen hat.
Der Vorsitzende bittet die Öffentlichkeit darum, den Sitzungssaal zu verlassen und stellt die Nichtöffentlichkeit der Sitzung her.
Der Vorsitzende teilt mit, dass die Vertreter des Seniorenbeirates, Herr Cladow und Herr Maertens, einen Antrag auf Teilnahme am nicht öffentlichen Teil der Sitzung gestellt haben. Der Vorsitzende bittet um Abstimmung des Antrages.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss
für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
nimmt Kenntnis.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss
für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
nimmt den Antrag einstimmig an,
da es sich bei allen Punkten um
seniorenrelevante Themen handelt.