Auszug - Anfrage von AM Monika Schedel zur Sanierung der Synagoge in Lübeck  

Frau Dr. Hunecke beantwortet mündlich die Anfrage von Frau Schedel unterstützt durch eine Präsentation.

Die Präsentation wird zur Niederschrift gegeben.

Herr Stabe fragt Frau Schedel, ob die Anfrage damit beantwortet sei. Frau Schedel stimmt aus Verfahrenssicht zu, in der Sache ist es für sie und für die betroffene Jüdische Gemeinde aber unbefriedigend, jetzt eine nicht fertig sanierte Synagoge vorzufinden, die zudem nicht Winterfest ist. Das sei auch für die Hansestadt Lübeck kein gutes Ergebnis, zumal darüber in der Presse auch überregional berichtet wurde.

Frau Kanuschin beschreibt das Verfahren zur Sanierung der Synagoge aus Sicht der Jüdischen Gemeinde und bittet den Ausschuss um Unterstützung. Sie weist darauf hin, dass die Jüdische Gemeinde zwar Eigentümerin des Gebäudes ist, dass es sich aber um die Lübecker Synagoge handelt. Die Gemeinde hat keine Mittel mehr, um die Sanierung abzuschließen.

Frau Dr. Hunecke beantwortet die von Frau Schedel und Frau Kanuschin aufgeworfenen Fragen. Letztendlich sind die Fördermittel des Denkmalschutzes mit den ausgeführten Arbeiten ausgeschöpft. Sie weist aber darauf hin, dass es möglicherweise Mittel aus anderen Fördertöpfen gibt, die eine Fortführung der Sanierung ermöglichen könnten.
Herr Petereit bedauert sehr den aktuellen Zustand der Synagoge. Da es sich aber um Privatbesitz handelt, kann der Ausschuss aus seiner Sicht nur politische Unterstützung leisten. Dies hat er bisher seit 2013 auch immer wieder getan.

Frau Weiher weist ebenfalls darauf hin, dass sich das Gebäude in Privatbesitz befindet. Die Stadt könnte daher, auch wenn es die Finanzlage zulassen würde, was – wie allen Anwesenden bekannt ist - nicht der Fall ist, nicht unterstützend eingreifen. Sonst müsste sie dies aus Gründen der Gleichbehandlung bei allen anderen dann folgenden „Antragstellern“ ebenfalls machen.
Trotzdem führt die Stadt im Rahmen ihrer Möglichkeiten bereits seit mehreren Monaten Gespräche mit dem Bund und dem Land, um zusätzliche Mittel zu gewinnen, damit die Winterfestigkeit der Synagoge hergestellt und der aktuelle Sanierungsstatus gesichert werden können. Sie ist dazu auch vorsichtig optimistisch, dass das gelingen kann.

Frau Weiher weist ebenfalls auf andere Fördermittel etwas durch die Aktion Mensch für einen Fahrstuhl für Behinderte sowie auf private Mittel durch Förderer und durch Stiftungen hin.

Zu der aktuellen Situation der Synagoge sprechen weiterhin Herr Horstmann und erneut Frau Weiher.

Herr Stabe fasst als Ergebnis zusammen, dass der Kulturausschuss die aktuelle Situation bedauert und dass die politische Unterstützung für die Jüdische Gemeinde zur Fertigstellung der Sanierung auch weiterhin vorhanden ist. Der Ausschuss hat aber keine Handlungsmöglichkeiten, aktiv unterstützend tätig zu werden

Der Ausschuss nimmt die Beantwortung der Anfrage zur Kenntnis.