Auszug - Mdl. Bericht "Präventiver Kita-Baustein - Unterstützte Elementargruppen" (zu den Überweisungsaufträgen VO/2015/ 3148 und -3228)  

Frau Heidig führt in den Bericht ein und verweist dazu auf den dem Ausschuss bereits vorliegenden Bericht VO/2016/03361 aus dem Januar dieses Jahres zu den unterstützten Elementargruppen. Die Behandlung der Überweisungsaufträge wurde vertagt, um die angekündigte zusätzliche Förderung des Landes der Ganztagselementargruppen abzuwarten.

Herr Jürgensen ergänzt, dass im Jahr 2016 11 Mio. Euro und in den Jahren 2017 und 2018 jeweils 20 Mio. Euro zur Verfügung stehen, um in Ganztagsgruppen den Schlüssel von 1,5 auf 2 Betreuungspersonen anzuheben.

Herr Weise möchte wissen, ob die Mittel ausreichen und wie gesichert die Finanzierung ist.

Herr Jürgensen erläutert, dass die Mittel bei sachgerechter Eingruppierung für die Anhebung einer Fachkraft von einer 0,5 Stelle auf eine volle Stelle ausreichen sollten.

Die Finanzierungszusage steht für die angekündigten Programmjahre bis 31.12.2018, darüber hinaus hoffen alle auf eine Verstetigung, um die Betreuung dauerhaft zu verbessern.

Frau Weiher weist auf die Befristung des Förderprogramms hin und ergänzt aus einem Gespräch mit der zuständigen Landesministerin, dass die Finanzierung unter dem jährlichen Vorbehalt der gesicherten Finanzierung des Landeshaushalts steht.

Frau Heidig ergänzt, dass die kommunale Förderung der „Unterstützten Elementargruppen“ weiterhin für die ausgewählten Kitas erfolgt. Die Mittel des Landesprogramms sind zusätzlich.

Herr Weise erklärt dem Ausschuss, dass er den Antrag der Kreiselternvertretung angesichts der unklaren Fortdauer der Förderung durch die zusätzlichen Mittel des Landes aufrecht hält.

Frau Mentz bittet die Verwaltung, dem Ausschuss einen Bericht über die Umsetzung der Förderung durch die Träger vorzulegen.

Herr Jürgensen erklärt, dass er dazu eine Abfrage bei den Trägern durchführen und dem Ausschuss berichten wird.