Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses.

Er verweist auf die folgenden umgeteilten Unterlagen:

TOP 1Übersicht der Fachausschussergebnisse 

NEU:TOP 3.6Anfrage BM Oliver Dedow betr. Besetzungssperre

(VO2016/04136)

NEU:TOP 3.7Anfrage BM Oliver Dedow betr. von der HL genutzten Software

(VO2016/04133)

NEU:TOP 3.8Anfrage BM Oliver Dedow betr. Zwischenbericht zur Digitalen Strategie

(VO2016/04135)

Herr Niewöhner gibt bekannt, dass er die Anfragen von Herrn Dedow als eigene Anfragen übernehme.

Herr Zander fragt, ob die für die heutige Sitzung vorgesehene Beratung der TOP 13.1 und 13.1.1 nicht erst nach abschließender Beratung im Sozialausschuss erfolgen sollte.

Herr Senator Schindler erklärt, aufgrund der zeitlichen Enge sollte abweichend von den üblichen Beratungsfolgen die Beratung im Sozialausschuss erst nach der Beratung im Hauptausschuss stattfinden.

Herr Zander beantragt die Vertagung der heutigen Beratung, da erst die Beratung der Vorlage im Sozialausschuss erfolgen solle.

Der Vorsitzende lässt über diesen Antrag abstimmen.

Der Hauptausschuss vertagt die Beratung der TOP 13.1

und 13.1.1 einstimmig bis nach abschließender

Beratung im Sozialausschuss.

Keine weiteren Anmerkungen zur Tagesordnung.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.

Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit bei den als nichtöffentlich angemeldeten TOP „en bloc“ abzustimmen.

Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“

mit der vorgeschlagenen Zuordnung von

Tagesordnungspunkten in den nicht-

öffentlichen Teil einverstanden.