Auszug - SPD, GAL und Grüne: Austauschblatt VO/2016/03742 (5.18): Perspektivwerkstatt und Zukunftskonzept: Funktion und Mobilität in der Altstadt  

BM Puschaddel übernimmt ab TOP 5.18 die Leitung der Bürgerschaftssitzung.

BM Niewöhner verlässt die Sitzung um 21:24 Uhr

Es spricht BM Lindenau und gibt folgende Ergänzung zu Protokoll:

Im dritten Absatz des Antrages sollen die Initiativen und Institutionen wie folgt ergänzt werden:

BIRL, Wissenschaftsmanagement, IHK zu Lübeck, Handwerkskammer, Kaufmannschaft zu Lübeck, Stadtverkehr, Fahrgastbeirat des Stadtverkehrs, Seniorenbeirat, Kreishandwerkerschaft und Behindertenrat…

Hierzu spricht BM Mählenhoff und möchte bei Initiativen und Institutionen ergänzt wissen:

ADFC (Allgemeiner Deutscher Fahrradclub), Statt Auto, Fachhochschule Lübeck…

Es spricht BM Kleyer

Frau Schatz verlässt die Sitzung um 21:30 Uhr

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, einen öffentlichen Diskussionsprozess mit abschließendem Umsetzungskonzept zu initiieren, der sich mit den folgenden Fragestellungen befasst:

1. Welche Funktionen soll die Lübecker Altstadt zukünftig haben?
2. Welche verkehrlichen Erfordernisse / Mobilitätsfragen ergeben sich aus der Funktion?
3. Welche baulichen und organisatorischen Anpassungen sind erforderlich?

Ziel des Prozesses ist ein zukunftsorientiertes Verkehrskonzept für die Lübecker Altstadt.

Im Rahmen des Diskussionsprozesses ist eine intensive BürgerInnenbeteiligung in Form von Perspektivwerkstätten durchzuführen (Beispiel: Beteiligungsform im Rahmen des Projektes „Mitten in Lübeck“) und eine transparente Konzepterstellung sicherzustellen.

Initiativen und Institutionen wie z.B. das LübeckManagement, das Architekturforum Lübeck oder Die Gemeinnützige mit dem Stadtdiskurs, die sich in der jüngsten Vergangenheit mit Funktions- und Verkehrsfragen der Lübecker Altstadt befasst haben, sind einzubinden und sollen die Möglichkeit haben, ihre Ansätze im Rahmen des Diskussionsprozesses vorzustellen.

Ferner sind aktuelle Konzepte und Stadtentwicklungsprozesse wie das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept „Altstadt“, Managementplan UNESCO Welterbestätte "Lübecker Altstadt", ISEK, Verkehrsentwicklungsplan und Regionaler Nahverkehrsplan zu berücksichtigen.

Der Bürgerschaft ist bis zum November 2016 ein Umsetzungsplan mit Zeitschiene und Kostenplan sowie Fördermöglichkeiten vorzulegen.

Abstimmungsergebnis in ergänzter Fassung:

Einstimmige Annahme