Auszug - Weitere neue Anfragen:
|
Wortprotokoll |
|||||||||||||||||||||||||||||||||
5.2.2 Pflege von Grünflächen (Herr Ramcke) – 5.660
Gibt es bei der Pflege von Grünflächen, die im Verantwortungsbereich der Stadt liegen, ein Konzept oder Plan in welchem Rhythmus welche Arten der Grünflächen gepflegt werden?
Wenn ja, meine Bitte diesen Plan einmal im Bauausschuss vorzustellen, damit wir als Politiker auch entsprechende Fragen der Anwohner beantworten können.
Ziel sollte es meines Erachtens sein, die Pflege samt dazugehörige Rückschnitte entsprechender Pflanzen, nicht im 12 Jahres Rhythmus sondern in einem der Pflanzen und der partizipierenden Anwohner entsprechenden Rhythmus zu pflegen oder pflegen zu lassen.
Um dass einmal in anderen Worten auszudrücken, die Anwohner tun sich sehr schwer damit, wenn die in der Umgebung stehenden Grünflächen in unregelmäßigen Abständen radikal zurückgeschnitten werden. Zur Beruhigung der Situation ist eine behutsame und regelmäßigere Pflege bestimmt förderlich.
Zwischenantwort:
Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.2.3 Parken am Fahrbahnrand „Am Brink“ (Herr Rostkowski) – 5.660
„Am Brink“ in St. Jürgen ist in der Grünanlage ein Fußweg neugestaltet worden, der von der Ratzeburger Allee bis zum Biomarkt Landwege führt. Er endet dort übergangslos am Fahrbahnrand und ist ständig, besonders an Markttagen, zugeparkt. Es ist für Fußgänger sowohl mit als auch ohne Kinderwagen, Gehhilfen o.ä. nicht möglich, in dieser Stelle die Straße zu überqueren, da keine Ausweichmöglichkeit besteht.
Ich bitte die Verwaltung zu prüfen, ob eine Markierung auf der Fahrbahn machbar ist, die das Parken dort untersagt.
Zwischenantwort:
Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.2.4 Lögenbank am ehemaligen Zollhaus in Travemünde (Herr Thalau / Herr Lötsch) – 5.610 / 5.660 / 2.830 (Kurbetriebe Lübeck)
Herr Thalau berichtet von der sogenannten Lögenbank, die sich ursprünglich auf dem historischen Platz in Travemünde befand, an dem nun die Bäckerei Junge ansässig sei. Erst befanden sich diese Bänke auf dem Platz der Bäckerei Junge. Nachdem dort die Verkaufsfläche vergrößert wurde, wurden diese Bänke dort integriert und seien mittlerweile ganz verschwunden (als Geschenk der Firma Junge an einen Travemünder gegeben, bei dem sie nun im Garten stehen).
Herr Thalau möchte wissen, ob es seitens der Verwaltung geplant sei, dass dort wieder Bänke aufgestellt werden sollen und wie der Vertrag mit der Bäckerei Junge, auch mit Blick auf den alten historischen Platz, aussehe.
Herr Lötsch möchte ergänzend wissen, ob es sich hierbei um städtische Bänke handele.
Zwischenantwort:
Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.2.5 Marode Stützmauer in der „Mecklenburger Straße“ (Herr Quirder) – 5.660
Herr Quirder erklärt, dass es in der „Mecklenburger Straße“ auf der nordöstlichen Seite zwischen den Einmündungen „Hinter den Höfen“ und „Kirchstraße“ eine Stützmauer und eine Böschung befindet. Bei dieser Stützmauer sei durch Erosion schon die Bewährung zu sehen. Er bittet die Verwaltung sich dies vor Ort einmal anzusehen und ggf. diese Mauer zu sanieren.
Zwischenantwort:
Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt. Dafür muss aber zunächst geklärt werde, ob sich die Stützmauer in städtischer Baulast befindet oder private Eigentümer informiert werden müssen.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.2.6 Umgestaltung „An der Untertrave“ / KAG-Beiträge (Herr Freitag) – 5.660
Herr Freitag möchte bezüglich der anstehenden Umbaumaßnahmen „An der Untertrave“ wissen, ob die Anwohner, die bereits einmal für den Umbau des vorderen Bereiches die KAG-Beiträge geleistet hätten, wieder in die Pflicht genommen werden.
Zwischenantwort:
Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.2.7 Baumaßnahmen „Fegefeuer“ (Herr Dr. Eymer) – 5.660 / EBL
Herr Dr. Eymer möchte wissen, wann die Baumaßnahmen in der Straße „Fegefeuer“ beendet sein werden.
Zwischenantwort:
Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt. Dazu müssen zunächst die EBL als zuständiger Bauträger befragt werden (vgl. Niederschrift der Bauausschusssitzung am 15.02.2016, Antwort unter TOP 5.1.2, Seite 21/34).
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.2.8 Masterplan „Bertlingstraße“ (Herr Dr. Eymer) – 5.610
Herr Dr. Eymer möchte wissen, wann die Umsetzung des Masterplans „Bertlingstraße“ beginnen solle.
Zwischenantwort:
Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.2.9 Bushaltestellen / Eishäuschen „An der Untertrave“ (Herr Pluschkell / Herr Rosenbohm / Herr Lötsch) – 5.610
Herr Pluschkell möchte wissen, in wie weit die bestehenden Bushaltestellen „An der Untertrave“ am jetzigen Standort erhalten blieben oder ersatzlos aufgehoben werden sollen, und in wie weit der betroffene Betreiber des ÖPNV mit beteiligt worden sei.
Herr Rosenbohm möchte zusätzlich wissen, mit welcher Begründung eine eventuelle Aufhebung der Bushaltestellen einhergehe.
Herr Lötsch möchte ergänzend dazu wissen, wann der Betreiber des “Eishäuschens” informiert worden sei.
Zwischenantwort:
Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.2.10 Radwegbeleuchtung „Wesloer Landstraße“ (Herr Lötsch) – 5.660
Herr Lötsch möchte wissen, wie weit die Umsetzung zur Errichtung der Beleuchtung des Radweges in der „Wesloer Landstraße“ vorangeschritten sei.
Abschließende Antwort:
Herr Dr. Klotz erläutert, dass der erste Schaltschrank bereits stehe und die Submission erfolgt sei. Baubeginn soll in den nächsten Wochen sein, so dass spätestens im späten Herbst 2016 ein Abschluss erreicht sein werde. Man könne von einer Bauzeit von rund 10 Wochen ausgehen.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.2.11 Barrierefreie Rampe am Drehbrückenplatz (Herr Howe) – 5.610 / 5.660
Herr Howe bittet die Verwaltung noch einmal zu prüfen und überlegen, ob die Installation einer barrierefreien Rampe am Drehbrückenplatz möglich sei
Zwischenantwort:
Herr Senator Boden weist noch einmal auf die in der letzten Sitzung hingewiesene Entwicklungslänge dieser Rampe hin und sagt zu, dies noch einmal von der Verwaltung prüfen zu lassen.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.2.12 Unfall „Hüxtertorallee“ Ecke „Moltkestraße“ (Herr Pluschkell) – 5.610
Herr Pluschkell führt aus, dass er in der heutigen Sitzung einen Bericht zur Umgestaltung des Kreuzungsbereiches „Hüxtertorallee“ / „Moltkestraße“ erwartet hätte, nachdem die Lübecker Nachrichten bereits umfangreich berichtet hätten.
Abschließende Antwort:
Herr Senator Boden führt aus, dass die Verwaltung bei einer breiten Beteiligung in den Arbeitskreisen es nicht immer in der Hand habe, was von dort an die Presse gegeben werde. Er sagt aber zu, im Bauausschuss zu berichten, sobald die Planungen abgeschlossen seien.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.