Auszug - Niederschriften, öffentlich vom 21.03.2016  

1.3.1              Niederschriften, öffentlich vom 07.03.2016:

Frau Friedrichsen merkt an, dass zum TOP 4.2.3 (Seite 13/30) berichtet wurde, dass 35 Bäume auf dem Mittelstreifen vom St.-Jürgen-Ring gepflanzt werden sollten, aber in der beigefügten Anlage nur 30 Bäume aufgeführt seien.

Herr Dr. Klotz erklärt, dass dies ein Fehler im Bericht sei und es sich tatsächlich nur um 30 Bäume handele. Insgesamt werden aber stadtweit 100 Bäume gepflanzt, diese Zahl sei korrekt.

Herr Ramcke möchte wissen, wie im Bezug auf die beigefügte Anlage (Schreiben Deutsche Bahn AG) nun weiter im Hinblick auf den Bahnhof verfahren werde.

Herr Senator Boden erläutert, dass das Schreiben substanziell nichts aussage und somit die Bahn AG momentan kein Interesse an einer Lösung der von der Stadt vorgetragenen Punkte habe.

Herr Ramcke möchte zur gegebenen Antwort der Verwaltung unter TOP 5.1.6 (Seite 17/30) wissen, ob es bereits einen zeitlichen Rahmen für die Umsetzung gäbe.

Herr Schröder erklärt, dass es momentan diesen zeitlichen Rahmen nicht gäbe, er aber davon ausgehe, dass er in 2017 hierzu etwas mehr mitteilen könne.

Herr Pluschkell führt aus, dass er seine niedergeschriebene Äußerung unter TOP 3.1 (Seite 9/30) im letzten Absatz auf der Seite so nicht gemeint habe. Er wollte zum Ausdruck bringen, dass diese Zuwegung nach Sereetz für die Hansestadt Lübeck keinen Nutzen habe.

Der Bauausschuss beschließt die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 07.03.2016 unter Maßgabe der vorgenannten Änderungen einstimmig.

1.3.2              Niederschriften, öffentlich vom 21.03.2016:

Der Vorsitzende weist auf die der Niederschrift beigefügte Anlage zur Werbeanlagensatzung hin und bittet, diese zur Sitzung am 06.06.2016, wenn die Werbeanlagensatzung wieder auf der Tagesordnung stehe, parat zu haben.

Herr Stolzenberg ist der Meinung, dass die unter TOP 1.2 (Seite 7/29) erfolgte Abstimmung anders herum stattgefunden habe.

Der Vorsitzende erläutert Herrn Stolzenberg die durchgeführte Abstimmung und es wird sich geeinigt, dass die Niederschrift in diesem Punkt so belassen bleibt.

Herr Stolzenberg hätte gerne, seine in der Sitzung unter TOP 4.2.5 (Seite 17/29) getätigte Aussage, dass eine Obergrenze der Kosten festgelegt werden solle und man bei einer Überschreitung dieser bei anderen Teilen des Projektes einsparen solle, in der Niederschrift ergänzt haben.

Herr Howe beantragt, dass die Aussage von Herrn Trüper zum TOP 4.2.5, dass er eine Rampe am Drehbrückenplatz nicht planen könne, mit in der Niederschrift aufgenommen werde.

Herr Pluschkell führt aus, dass er zum TOP 4.2.5 auf der Seite 16/29 im dritten Absatz seine Aussage folgendermaßen ergänzt haben möchte, da es sich hierbei auch um einen Klärungsbedarf handele: „Gleichwohl möchte er wissen, welche Mehr- oder Minderkosten durch einen eventuellen Verbleib des Eishäuschen entstünden.“

Herr Senator Boden sagt zu, dies im weiteren Verfahren zu klären und die Ergänzung in der Niederschrift mit aufzunehmen.

Der Bauausschuss beschließt die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 21.03.2016 unter Maßgabe der vorgenannten Änderungen einstimmig.