Herr Hielscher stellt anhand einer Präsentation (siehe Anlage 2) den aktuellen Stand und die weitere Planung vor und geht dabei auf den neuen Aufbau des Bereichs 5.651 Gebäudemanagement, die Organisationsveränderungen, die Ziele der Zentralisierung und die nächsten Schritte ein.
Zur Zielsetzung des Incourcing von Kleinstreparaturen informiert Herr Hielscher, dass aktuell für die externe Vergabe dieser Leistungen Kosten in Höhe von jährlich ca. 500.000 Euro entstehen. Durch eine fachliche Steuerung der Reparaturen sollen Einsparungen erzielt werden.
Auf die Frage von Herrn Puhle nach der Höhe der erwarteten Einsparungen nimmt Herr Bunk Bezug auf die Berichterstattung im Hauptausschuss am 24.11.2015 zu dieser Thematik und teilt mit, dass das GMHL von ca. 100.000 Euro Einsparungen im Jahr ausgehe.
Zu der Aussage in der Präsentation, „Die Zuordnung der Haumeister ist noch nicht abschließend geprüft.“ verweist Frau Senatorin Weiher auf die Zusicherung des Bürgermeisters, dass die technischen MitarbeiterInnen in VHS, Bibliothek und Museen, die keine überwiegenden Hausmeistertätigkeiten wahrnehmen, von der Zentralisierung ausgenommen seien.
Herr Hielscher bestätigt diese Regelung, nur sei auch hier sicherzustellen, dass die Aufgaben im Rahmen der Verkehrssicherheit besser dokumentiert werden.
Im Zuge einer Erläuterung der Berechnungsgrundlage für die Stellenbedarfe weist Herr Hielscher darauf hin, dass es keine Pauschalierung geben werde, sondern eine individuelle Berechnung unter Berücksichtigung des Technisierungsgrades der Schulen, des Alters und Zustands der Objekte, der SchülerInnenzahl sowie von Öffnungs- und Nutzungszeiten vorgenommen werde.
Eine Nachfrage von Herrn Schopenhauer beantwortet Herr Hielscher.
Herr Haltermann bittet, dem Ausschuss eine Übersicht über die Auswirkungen der neuen Stellenbemessung für die Schulen zur Verfügung zu stellen, in der die aktuelle und die geplante Personalausstattung pro Schulstandort gegenübergestellt werden.
Anmerkung zum Protokoll: Nach Mitteilung des GMHL, Herrn Hielscher, am 23.02.2016, bedürfen die Daten über die Personalausstattung (aktuell und Planung) noch einer Aufarbeitung. Hierzu wird das GMHL nach vorheriger Abstimmung mit dem Fachbereich 4 Stellung nehmen.
Die geplante Zuweisung von Stellenanteilen für die gebäudebezogenen und für die nutzerspezifischen Aufgaben erklärt Herr Hielscher als eine allgemeine Ausrichtung unter der obersten Zielsetzung eines funktionierenden Hausmeisterdienstes.
Auf die Frage von Herrn Dr. Lengen nach der Zuordnung der anfallenden Tätigkeiten in den gebäudebezogenen und den schulbezogenen Bereich teilt Herr Hielscher mit, dass hierzu noch eine Abstimmung mit dem Bereich Schule und Sport anstehe. Herr Hielscher bietet an, dem Protokoll den aktuellen Entwurf des Leistungskatalogs beizufügen (siehe Anlage 3).
Herr Haltermann gibt eine Anregung zu dem neu eingeführten Anforderungsformular für Veranstaltungen außerhalb der regulären täglichen Arbeitszeiten der Schulhausmeister.
Herr Hielscher nimmt diesen Vorschlag auf und weist darauf hin, dass das Verfahren damit nicht komplizierter, sondern transparenter geworden sei.
Eine Nachfrage von Herrn Schopenhauer zum geplanten Notdienst beantwortet Herr Hielscher.
Mit Zustimmung des Ausschusses erteilt der Vorsitzende Herrn Glaeßner das Wort.
Fragen von Herrn Glaeßner beantwortet Herr Hielscher. Im Zuge des Incourcing von Kleinstreparaturen werde nach Abschluss der Bestandsaufnahme ein Budget für die erforderliche Neuausstattung der HausmeisterInnen mit Werkzeugen bereitgestellt. Die schulspezifischen Tätigkeiten seien nicht zu dokumentieren, ob der Zeitanteil hierfür auskömmlich sei, hänge von der Rückmeldung der MitarbeiterInnen ab.
Frau Röttger bringt ihre Bedenken zum Ausdruck, dass eine reduzierte Präsenz der SchulhausmeisterInnen an den Schulen eine Zunahme von Schäden zur Folge haben könnte und dass durch die Dokumentationsvorgaben zusätzlicher bürokratischer Aufwand erzeugt werde. Frau Röttger führt beispielhaft an, dass das Verfahren bei außerschulischer Nutzung von Räumlichkeiten aus Sicht der Veranstalter deutlich komplizierter geworden sei. Vor diesem Hintergrund habe die CDU-Fraktion für die nächste Sitzung der Bürgerschaft einen Antrag eingebracht habe, um die Erfahrungen aus der Zentralisierung der Hausmeisterdienste zu evaluieren.
Auf Nachfrage von Herrn Gülck teilt Herr Hielscher mit, dass die Zuordnung der SchularbeiterInnen noch nicht festgelegt sei.
Herr Haltermann bittet, dies in die Übersicht über die Personalausstattung der Schulen mit aufzunehmen.
Fragen von Herrn Luetkens und Herrn Dr. Lengen zu den bislang unversorgten städtischen Gebäuden beantwortet Herr Hielscher.
Herr Puhle bittet, die angefragten Unterlagen sowie die schriftliche Zusammenfassung der Beantwortung der Fragen von Herrn Lindenau im Hauptausschuss (siehe Anlage 4) den Fraktionen zeitnah bis Anfang der kommenden Woche per e-mail zur Verfügung zu stellen.
Dazu spricht der Vorsitzende und dankt Herrn Hielscher für die Präsentation.
Frau Weiher befürwortet eine Evaluierung, um bei Bedarf im laufenden Prozess nachsteuern zu können.
