Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung von Ausschussmitgliedern / Feststellung der Beschlussfähigkeit / Feststellung der Tagesordnung  

Herr Klüssendorf eröffnet die 21. Sitzung des Jugendhilfeausschusses, begrüßt die Mitglieder des Ausschusses sowie die anwesende Öffentlichkeit und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Zur Tagesordnung gibt er bekannt, dass die Verwaltung darum gebeten hat, die Tagesordnung aus sachlichen Gründen und Zusammenhängen umzustellen. Erst soll der TOP 6.1 Vorlage Jugendhilfeplanung beraten werden, anschließend TOP 5.1 Bericht präventiver Kita-Baustein und anschließend TOP 5.3 Mdl. Bericht zur Zusammenarbeit Kita und Grundschule.

Herr Klüssendorf wird daran anschließend die beiden damit im Zusammenhang stehenden Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft TOP 7.1 und 7.2 aufrufen, damit die Themen am Block abgehandelt werden können.

Danach folgt der Bericht TOP 5.4 Neustrukturierung von Schulsozialarbeit an Grundschulen. Der TOP 5.2 Mdl. Bericht Kooperation Kitas / Familienzentren / Frühe Hilfen muss krankheitsbedingt ausfallen und wird nachgeholt.

Weiterhin weist Herr Klüssendorf darauf hin, dass mit der Aussprache über die Niederschrift vom 04.02.2016 auch ein nichtöffentlicher Punkt auf der Tagesordnung steht.

Weiterhin liegt eine Anfrage von Frau Mentz vor, die als Tischvorlage umverteilt wurde. Dieser wurde der TOP 4.3 zugeordnet. Zum Bericht zu TOP 5.1 liegt eine Stellungnahme der Kreis- und Stadtelternvertretung vor, die ebenfalls als Tischvorlage umverteilt wurde.

Weitere schriftliche Anträge zur Tagesordnung wurden nicht eingereicht. Herr Klüssendorf erfragt mündliche Beiträge. Es wird nichts vorgetragen.

Herr Klüssendorf fragt die Mitglieder, ob sie der veränderten Tagesordnung, der Verlegung der Tagesordnungspunkte und der Befassung mit der Niederschrift im nichtöffentlichen Teil zustimmen.

Die Mitglieder stimmen einstimmig zu.

Damit ist die Tagesordnung in der geänderten Fassung festgestellt.

Im Anschluss daran verpflichtet Herr Klüssendorf Frau Bauke, stellvertretendes beratendes Mitglied des Forums für Migrantinnen und Migranten sowie Herrn Mix, beratendes Mitglied der Stadtelternvertretung, mit den Worten: „Hiermit verpflichte ich Sie gem. § 46 Absatz 6 der Gemeindeordnung zur gewissenhaften Erfüllung Ihrer Obliegenheiten und führe Sie per Handschlag in Ihr Amt ein.“