Auszug - Unterbringung von Flüchtlingen -Mündlicher Sachstandsbericht Senator Schindler-  

Frau Schwartz berichtet zur aktuellen Situation der Unterbringung von Flüchtlingen anhand einer Powerpoint-Präsentation. Die Präsentation ist in der Anlage der Niederschrift beigefügt.

Ergänzend berichtet sie, dass die Nutzung des Praktikermarktes für die Unterbringung der Flüchtlinge geprüft wird. Dieser wurde bereits für einen möglichen Rückstau von Transitflüchtlinge eingerichtet, der sich aber in Lübeck zur Zeit nicht aufzeigt.

Die Burgfeldhalle und die Hauptturnhalle in der Mühlenstraße werden wieder für den Sportunterricht freigegeben. Ob die beiden Turnhallen später doch benötigt würden, ist derzeit nicht absehbar.

Für die Aufgabe der Flüchtlingsunterbringung wurden 4-5 MitarbeiterInnen bis April 2016 aus anderen Bereichen abgeordnet. Die Stellen werden mittels externer Ausschreibung neu besetzt.

Auf die Nachfrage von Frau Jansen erläutert Frau Schwartz, dass zur Zeit 5 feste und 5 befristete MitarbeiterInnen mit der Aufgabe beschäftigt sind.

Frau Schwartz bestätigt Herrn Thalau, dass in Travemünde 120 Plätze für die Flüchtlingsunterbringung in festen Gemeinschaftsunterkünfte und Ferienwohnungen vorgehalten werden und dass der Betreuungsschlüssel für alle Unterbringungsarten 1:40 beträgt.

Frau Menorca möchte bei den Planungen lieber mit einem Sicherheitszuschlag rechnen. Frau Schwartz erklärt, dass bereits für 2016 mit 3.500 Flüchtlingen gerechnet wird, was weit höher als die Planung vom Land ist.

Frau Jansen möchte wissen, ob es für alleinreisende Frauen besondere Unterbringung gibt. Derzeit gibt es bei diesem Personenkreis keine Vorfälle wie sowohl Frau Schwartz als auch Frau Eitel von der Gemeindediakonie bestätigen. Trotzdem laufen bereits Gespräche mit Frau Sasse um beim Neubau von Einrichtungen diesen Personenkreis besonders zu berücksichtigen. Auch die Gemeindediakonie erstellt im Rahmen eines Integrationskonzepts dazu Maßnahmen und sensibilisiert die MitarbeiterInnen entsprechend.

Auch Homosexuelle werden – wenn dies bekannt ist - besonders untergebracht, wie Frau Schwartz Herr Klinkel berichten kann.

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.