Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtung von Ausschussmitgliedern  

Der Vorsitzende eröffnet die 13. Sitzung des Jugendhilfeausschusses, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Anschließend verpflichtet der Vorsitzende Frau Pastorin Dörte Eitel als Nachfolgerin von Herrn Pastor Kai Gusek  mit den Worten: „Ich verpflichte Sie gem. § 46 Abs. 6 der Gemeindeordnung durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten und führe Sie in Ihr Amt ein.“

Der Vorsitzende erteilt Frau Senatorin Weiher das Wort. Frau Weiher stellt sich den Anwesenden als neue Fachbereichsleiterin des Fachbereiches Kultur und Bildung vor.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass eine Vorlage sowie die Beantwortung einer Anfrage im nichtöffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden sollen. Es gibt keine Einwände.

Der Vorsitzende schlägt vor, den Tagesordnungspunkt 6.1 Zukunftsorientierte Stadtentwicklung „Lübeck 2030“ um eine weitere Sitzung zu vertagen.

Der Vorsitzende teilt mit, dass ein Dringlichkeitsantrag der Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände als Tischvorlage umverteilt wurde. Er erfragt, ob dieser Antrag allen Mitgliedern vorliegt, dies wurde bestätigt.
Er erteilt Frau Kuring-Arent das Wort, um Ihren Antrag zu begründen.

Anschließend erfragt der Vorsitzende, ob der Ausschuss sich mit dem Antrag befassen möchte, weist auf die dafür notwendige 2/3-Mehrheit hin und bittet um Handzeichen.

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss nimmt Kenntnis und ist mit der Vertragung des TOP 6.1 einverstanden.
Der Jugendhilfeausschuss stimmt der Befassung mit dem Dringlichkeitsantrag der Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände einstimmig zu. Er wird unter TOP 8.1 der Tagesordnung aufgerufen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig