Auszug - Neue Anfragen
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Wortprotokoll |
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5.2.1 LNG-Terminal (Herr Rathcke) (5.691)
Herr Rathcke möchte wissen, wie weit die Planungen mit dem LNG-Terminal vorangeschritten seien.
Abschließende Antwort:
Herr Rogge erläutert, dass bei der EU Fördermittel beantragt wurden und man auf deren Zusage warte, um mit den Planungen zu beginnen.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.2.2 Neuordnung der Hausmeisterdienste (Frau Friedrichsen) (5.651)
Wurde in den Maßnahmenkatalog für die Neuordnung der Hausmeisterdienste aus gegebenem Anlass (Flutung der Burgfeldhalle) die Überprüfung der Objekte vor Wochenenden oder Feiertagen, also längeren Leerstand, aufgenommen?
Zwischenantwort:
Es wird eine Beantwortung der Frage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.2.3 Feuerwehrüberfahrt in der Willy-Brandt-Allee (Frau Kaske) (5.660 / 5.610 / 5.691)
Frau Kaske möchte wissen, wie weit die Planungen bei der Realisierung der Feuerwehrüberfahrt für die Freiwillige Feuerwehr Innenstadt in der Willy-Brandt-Allee seien.
Abschließende Antwort:
Herr Senator Boden erläutert, dass die Planungen erfolgt seien, es aber noch bereichsinternen Abstimmungsbedarf bei der Umsetzung der Maßnahme gäbe.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.2.4 Maßnahmen zur Verbesserung der Fahrradinfrastruktur 2015 (Herr Howe) (5.610)
Herr Howe spricht die Maßnahmen zur Verbesserung der Fahrradinfrastruktur 2015 an und möchte wissen, wann der Radweg in Kücknitz zwischen der Solmitzstraße und der Elbingstraße fertiggestellt werden solle.
Zwischenantwort:
Es wird eine Beantwortung der Frage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.2.5 Damm Am Stau (Herr Howe)) (5.691)
Herr Howe spricht die geplante Erhöhung des Dammes Am Stau an und möchte hierzu wissen, wann dies umgesetzt werde.
Abschließende Antwort:
Herr Rogge verweist auf einen Abstimmungstermin Ende Februar 2015. Es sei geplant die Genehmigungsunterlagen Mitte 2015 einzureichen.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.2.6 Bausubstanz in der Hansestadt Lübeck (Herr Rathcke) (5.651)
Herr Rathcke möchte wissen, wann dieses Thema im Bauausschuss thematisiert werde.
Abschließende Antwort:
Herr Senator Boden erläutert, dass dieses Thema mit einem festgelegten politischen Kreis in der Abstimmung sei. Die Verwaltung warte auf Rückmeldungen der Fraktionen bezüglich eines Meinungsbildes.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.2.7 Zukünftige Nutzung des Zeughauses (Frau Geweke) (5.651)
Frau Geweke möchte wissen, ob es schon eine Planung für die zukünftige Nutzung bzw. Besetzung für das Zeughaus gäbe.
Abschließende Antwort:
Herr Senator Boden erklärt, dass es hierzu eine verwaltungsinterne Abstimmung gäbe, über deren Ergebnis im Bauausschuss dann berichtet werde.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.2.8 Genehmigung Baumaßnahme „Kleiner Belt“ (Herr Howe) (5.610)
Herr Howe spricht die seiner Meinung nach abweichend vom B-Plan genehmigte Bebauung im Straßenzug „Kleiner Belt“ in Travemünde an. Hierzu möchte er wissen, wann im Bauausschuss einmal grundsätzlich darüber gesprochen werde, nach welchen Kriterien die Verwaltung Genehmigungen abweichend von B-Plänen erteile.
Zwischenantwort:
Es wird eine Beantwortung der Frage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.