Auszug - Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen  

5.1.1              Beleuchtung Dr.-Heinrich-Zippel-Park (Seniorenbeirat) (5.660)

(TOP 5.2.5 am 19.01.2015)

Der Seniorenbeirat möchte wissen, wann die Beleuchtung des Dr.-H.-Zippel-Park installiert werde.

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung der Frage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

Abschließende Antwort:

Im Februar 2015 wird die Maßnahme öffentlich ausgeschrieben; Baubeginn ist ab Mitte April vorgesehen, so dass nach einer ausreichend vorgegebenen Bauzeit von ca. 8 Wochen die Beleuchtungsanlage im Juni 2015 fertig installiert sein soll.

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

5.1.2              Pflege von Kriegsgräbern (Frau Kaske) (5.660)

(TOP 5.2.2 am 17.11.2014)

Frau Kaske spricht die Mauer hinter dem Kriegsgräberdenkmal des knienden Krieger an, die sehr marode aussehe und möchte wissen, wann hier eine Sanierung vorgesehen sei?

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung der Frage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

Abschließende Antwort:

Vorbehaltlich der Genehmigung der Haushaltsmittel 2015 ist die Sanierung zum 100-jährigen Bestehen des Ehrenfriedhofes in 2015 vorgesehen.

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

5.1.3              Rückerstattung von Dritten bei zugesagten Kostenbeteiligungen an Investitionen aus den Jahren ab 2011 (Frau Metzner) (5.060 / 1.201)

(TOP 5.2.2 am 06.10.2014)

Angesichts der nahenden Haushaltsdebatte ist es für eine sachgerechte Abwägung und Entscheidung für oder gegen bestimmte Maßnahmen von Interesse, wie es sich bei den Rückerstattungen von eingeplanten Kostenbeteiligungen Dritter, z.B. von Stiftungen und Gemeinden, an Investitionsmaßnahmen des FB5 aus den vergangenen Jahren verhält.

1. Gibt es bei abgeschlossenen und abgerechneten Maßnahmen des FB5 noch Außenstände von Dritten bei zugesagten Kostenbeteiligungen aus den Jahren ab 2011?
2. Kann dem Bauausschuss zur nächsten Bauausschusssitzung eine tabellarische Übersicht vorgelegt werden, wie sich der aktuelle Stand der Rückerstattung bei zugesagten Kostenbeteiligungen Dritter an den vorgenannten Investitionsmaßnahmen der Hansestadt Lübeck ab 2011 darstellt?

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung der Frage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

Abschließende Antwort:

Zu Frage 1:

Nach den Recherchen des Bereiches Haushalt und Steuerung gibt es bei abgerechneten und abgeschlossenen lnvestitionsmaßnahmen, für die eine Finanzierungszusage Dritter vorliegt, keine Außenstände der zugesagten Kostenbeteiligungen. Bei laufenden, noch nicht abgerechneten Investitionsmaßnahmen (z. B. diverse Schulbaumaßnahmen)  werden die zugesagten Kostenbeteiligungen grundsätzlich entsprechend der Entwicklung bei den gebuchten Auszahlungen angefordert.

Zu Frage 2:

Nachfolgende Übersicht enthält die noch nicht abgeschlossenen lnvestitionsmaßnahmen, für die Kostenbeteiligungen Dritter zugesagt sind:

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

5.1.4              Straßenleuchten am Lindenplatz (Frau Friedrichsen) – (5.660)

TOP 5.2.2 am 01.12.2014

Frau Friedrichsen möchte wissen, ob es technisch und finanziell möglich sei, kurzfristig oder noch vor der Winterzeit die Straßenleuchten am Lindenplatz auf Halogenmetalldampflampen umzurüsten, wie sie vor dem Europäischen Hansemuseum verwendet sind. Es wäre für die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer, speziell für Radfahrer, eine große Erleichterung, da diese von den Autofahrern im Dunkeln wirklich schlecht erkannt werden.

Zwischenantwort

Es wird eine Beantwortung der Frage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

Abschließende Antwort am 19.01.2015:

Als generelles Fazit auf die von Frau Friedrichsen gestellte Frage ist seitens der Bauverwaltung mitzuteilen, dass es sowohl technisch als auch finanziell möglich ist, die Straßenleuchten am Lindenplatz umzurüsten, der Bereich Stadtgrün und Verkehr diesem Wunsch aus folgenden Gründen derzeit aber nicht nachkommen wird. Dies wird wie folgt umfassend begründet:

• Grundsätzlich ist für verkehrliche Konfliktzonen, wie es der Lindenplatz darstellt, ein angemessen erhöhtes Beleuchtungsniveau erforderlich. Dieses wurde bei der Konzeption der vorhandenen Beleuchtungsanlage entsprechend berücksichtigt. Die Lichtleistung der Lichtquelle und die Reflexionseigenschaft der zu beleuchtenden Fläche (und nicht die Farbwiedergabe) waren hierbei unter anderem maßgebend.

• Zudem besteht in Lübeck für die Hauptverkehrsstraßen ein einheitliches Beleuchtungsbild mit einem gelblichen Farbeindruck. Für die Hauptverkehrsstraßen außerhalb der Altstadt werden einheitlich Leuchten mit Natriumdampf-Hochdrucklampen verwendet. Diese Lampen haben eine lange Lebensdauer, eine geringe Frühausfallrate, eine hohe Lichtausbeute und folglich eine hohe Energieeffizienz, einen sehr geringen Lichtleistungsabfall über die Lebensdauer und sind zudem uneingeschränkt dimmbar. In der Anschaffung sind die Lampen etwa 4 x günstiger als Halogen-Metalldampflampen. Der Bereich Stadtgrün und Verkehr sieht zurzeit keine Notwendigkeit, das Konzept des einheitlichen Beleuchtungsbildes aufzugeben, insbesondere weil hierdurch kein Sicherheitsgewinn zu erwarten ist.

• Ein Nachteil der Natriumdampf-Hochdrucklampen gegenüber den Halogen-Metalldampflampen ist die geringere Farbwiedergabe. Eine hohe Farbwiedergabe dient vor allem dem Sehkomfort und ist damit besonders für repräsentative Bereiche (Innenstädte etc.) geeignet. Der Bereich Stadtplanung entwickelt zurzeit mit der „Lichtplanungsgemeinschaft Derrer Jauslin“ und dem Bereich Stadtgrün und Verkehr einen Lichtleitplan für die Lübecker Altstadt. Für die Straßen der Altstadt (wie die vor dem Europäischen Hansemuseum) sind weiße Lichtfarben mit hoher Farbwiedergabe vorgesehen.

• Nichtsdestotrotz werden langfristig gesehen in den nächsten Jahren LED-Leuchten mit hoher Farbwiedergabe die Hochdruckentladungslampen ersetzen. Der Bereich Stadtgrün und Verkehr wird hierzu Konzepte entwickeln, an welchen Stellen die neuen Systeme neben den konventionellen Beleuchtungssystemen eingesetzt werden. Hierbei wird die Beibehaltung eines einheitlichen Beleuchtungsbildes berücksichtigt.

• Dennoch wird der Bereich Stadtgrün und Verkehr das vorhandene Beleuchtungsniveau nochmals prüfen und ggf. Anpassungen an der bestehenden Anlage vornehmen. Dem Bereich Stadtgrün und Verkehr sind keine Unfälle bekannt, die auf ein nicht ausreichendes Beleuchtungsniveaus am Lindenplatz zurück zu führen sind.

Weitere Nachfrage am 19.01.2015:

Frau Friedrichsen möchte bezüglich der gegebenen Antwort wissen, ob es durch die Entscheidung der Beleuchtungsart beim Europäischen Hansemuseum eine Vorentscheidung für die künftige Beleuchtung der gesamten Lübecker Altstadt gäbe (Lichtleitplan)?

Zwischenantwort am 19.01.2015:

Herr Dr. Klotz sagt eine schriftliche Beantwortung zu eine der nächsten Sitzungen zu, da es hierfür noch interne Absprachen zwischen der Stadtplanung und seinem Bereich und auch die Freigabe durch den Bausenator geben müsse.

Abschließende Antwort am 16.02.2015:

Herr Dr. Klotz teilt als Zwischenbericht bezüglich der Nachfrage von Frau Friedrichsen im Bauausschuss vom 19.01.2015 mit, dass schon vor geraumer Zeit seitens der Stadtplanung ein Lichtleitplanentwurf im Bauausschuss vorgestellt wurde. Die erste Umsetzung der neuen Lichtqualität wird beim Europäischen Hansemuseum realisiert. Bis zur Sommerpause 2015 wird der endgültige Plan seitens des Bereichs Stadtplanung dem Bauausschuss zur Kenntnis gegeben, nachdem die Lichtleitplaner ihre letzten Änderungen eingearbeitet haben.

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

5.1.5              Beleuchtung Dornestraße (Herr Pluschkell) (5.660)

Herr Pluschkell spricht die seinerzeit im Bauausschuss gestellte Anfrage bezüglich der abgebauten Beleuchtung in der Dornestraße und der getroffenen Beantwortung der Wiederherstellung an. Aus den Lübecker Nachrichten musste er erfahren, dass diese Wiederherstellung noch nicht vollzogen sei. Dafür möchte er gerne die Gründe erfahren.

Abschließende Antwort:

Herr Dr. Klotz teilt mit, dass er darüber im nicht-öffentlichen Teil dieser Sitzung Stellung nehmen werde, da es schützenswerte Interessen einer beauftragten Firma gebe.

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.