Auszug - Neue Anfragen und Verschiedenes  

Anfrage von Herrn Freitag zum Wasserlauf in der Rötgenstraße

Herr Dr. Verwey informiert (bezogen auf die Anfrage im letzten Werkausschuss), dass der Anschluss in der Röntgenstraße mittlerweile vorsichtshalber gespült worden sei. Ein offensichtlicher Grund für den Rückstau sei aber nicht gefunden worden.

Wasserspiegel auf der Deponie Niemark

Herr Rohlf fragt bzgl. des Höhenunterschiedes des Wasserspiegels an zwei Bohrlö­chern nach (auf der Deponie innen höher als außen).

Herr Adler führt aus, dass es sich bei diesen Aufzeichnungen um Momentaufnahmen handele; es werde ständig gepumpt. Daher würden die Sanierungsmaßnahmen auch erfolgen. Ein Ausgleich des Höhenunterschiedes würde lediglich mit Pumpen nicht zu erreichen sein.

Anteile an der Gesellschaft für die Organisation der Entsorgung von Sonderabfällen (GOES)

Herr Freitag spricht das Schreiben der IHK bzgl. des GOES-Austrittes an und fragt, wer über die Initiative informiert sei. Herr Senator Möller führt aus, dass dieses Thema bislang nicht bekannt gewesen sei. Es wurden aber frühere Berichte des BC zu Rate gezogen. Hierüber gibt es eine schriftliche Zusammenfassung vom BC (Herrn Barteck). Fazit: Das BC hält den Ausstieg der Kommunen für vertretbar. Ein einvernehmliches Modell der Partner wird angestrebt.

Herr Dr. Verwey ergänzt, dass die Initiative vom Landkreis/Städtetag ausgehe.

Die Hauptfrage sei, wer zukünftig Träger dieser Gesellschaft sei bzw. werde.

Der notwendige Verwaltungsaufwand sei hoch und es soll bis Ende 2014 ein neues Modell geschaffen werden.

Die Hansestadt Lübeck hält über die EBL 1,7 % des Gesellschaftsanteils (ca. 5.000 EUR).

Herr Abler bittet, dass die schriftlichen Ausführungen von Herrn Barteck (im Auszug

– s. Anlage 2) sowie das Schreiben der IHK (Anlage 3) dem Proto­koll beigefügt werden.

Nach Prüfung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils stellt der Vorsitzende fest, dass nach seiner Ansicht in der heutigen Sitzung im nichtöffentlichen Teil seniorenrelevante An­gelegenhei­ten vorlägen. Der Ausschuss ist mit der Teil­nahme des Seniorenbeirates einverstanden.

Der Vorsitzende stellt um 16.50 Uhr die Nichtöffentlichkeit her.