Auszug - Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen  

Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 5.1
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 18.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck
 
Wortprotokoll

5

5.1.1              Ampelschaltung am Marlihof (Frau Friedrichsen) (660)

(TOP 5.2.3 am 05.08.2013)

Frau Friedrichsen merkt an, dass die Grünphase, Wesloer Landstraße stadteinwärts, genauso lang sei, wie die Grünphase stadtauswärts und es dort sehr viel Pkw-Fahrer gebe, die links ins Gleisdreieck abbiegen, um die entsprechenden Märkte anzufahren. Dadurch käme es dort immer wieder zu Verkehrsstauungen und sie fragt nach, ob die Möglichkeit bestünde, die Grünphase stadteinwärts ein wenig verlängern zu können.

 

Zwischenantwort:

Herr Senator Boden sagt eine Prüfung zu.

 

Abschließende Antwort:

Nach Prüfung des Sachverhaltes durch das Sachgebiet Verkehrseinrichtungen kann der Bereich Stadtgrün und Verkehr folgende Antwort geben:

 

„Die Rückstauerscheinungen in der Wesloer Landstraße stadteinwärts, auf Höhe des Marli-hofes, entstehen in erster Linie aufgrund des Nichtvorhandenseins von ausreichender Aufstellfläche für linksabbiegende Fahrzeuge in Richtung des Gewerbegebietes „Im Gleisdreieck“. Mit der Fahrbahndeckensanierung der Wesloer Landstraße konnte im Zusammenhang mit der ebenfalls erfolgten Neuausführung der Fahrbahnmarkierung zwar etwas mehr Platz für linksabbiegende Fahrzeuge geschaffen werden, eine deutliche Verbesserung der Situation ist dadurch jedoch nicht zu erwarten, da bereits bei breiteren Fahrzeugen oder mehr als einem Fahrzeug der Platz nicht ausreichend ist, damit an den wartenden Fahrzeugen rechts vorbei gefahren werden kann.

 

Aus diesem Grund wäre auch eine Anpassung der Signalanlage nicht zielführend, indem z.B. die stadteinwärtige Grünphase am Ende einen längeren Nachlauf hat, da sich die Fahrzeuge bereits während der Grünphase aufstauen und zu den genannten Behinderungen führen. Eine vollkommen getrennte Schaltung der stadteinwärtigen und stadtauswärtigen Fahrtrichtung wäre aus Gründen der Leistungsfähigkeit nicht umsetzbar.

 

Als einzig sinnvolle Lösung wäre die Einrichtung einer eigenen Linksabbiegespur anzusehen, welche aber an den dortigen Platzverhältnissen als nicht umsetzbar erscheint, da dazu ein Eingriff in den Seitenstreifen mit Bäumen und in die dort befindliche Bushaltestelle erforderlich wäre.

 

Aus diesen genannten Gründen kann daher derzeit keine konkrete Lösung mit geringem Aufwand vorgeschlagen werden.“

 

 

 

5.1.2              Sanierung seitens der DB von 14 Bahnhöfen im Norden (Herr Pluschkell) (610)

(TOP 5.2.5 am 04.11.2013)

Gemäß eines Berichts in den Lübecker Nachrichten sollen Herr Grube und Herr Albig 0,5 Mrd. Euro in die Sanierung von 14 Bahnhöfen im Norden investieren, u. a auch in Travemünde. Herr Pluschkell möchte wissen, wie der aktuelle Stand der Verwaltung zu diesem Thema ist und welcher Bahnhof in Travemünde gemeint sei.

 

Zwischenantwort:

Eine Beantwortung erfolgt zu einer der nächsten Sitzungen.

 

Abschließende Antwort:

Nach Auskunft des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie S-H (MWV) und der Landesweiten Verkehrsservicegesellschaft mbH (LVS) beziehen sich die Pressemeldungen anscheinend auf die alte Planungsvereinbarung (2008-2012) zwischen dem Land und der DB AG. Hier waren 14 Stationen vorgesehen, u. a. der Haltepunkt Travemünde Strandbahnhof.

Die neue Planungsvereinbarung 2013-2017 (Anlage) wurde zwischenzeitlich zwar abgeschlossen, es gibt allerdings noch keine Rahmenvereinbarung in der die einzelnen Maßnahmen und die Prioritäten festgelegt werden. Diese Rahmenvereinbarung wird derzeit verhandelt.

Lübecker Stationen sollen bislang nicht vorgesehen sein.

Der Bereich Stadtplanung, Abtl. Verkehrsplanung wird im Zusammenhang mit der Stellungnahme zum 4. Landesweiten Nahverkehrsplan und der Berichterstattung zu den Themen „Bahnhaltepunkt Moisling“ und „Regio-S-Bahn-Lübeck“ das Thema neue Stationen in Lübeck aufgreifen und vor diesem Hintergrund, nach entsprechender Beschlussfassung durch die Bürgerschaft, die Aufnahme des Haltepunktes Moisling in die Rahmenvereinbarung fordern.

 

 

 

5.1.3              Persiluhr in Travemünde (Herr Lötsch) (660)

(TOP 5.2.11 am 04.11.2013)

Herr Lötsch möchte wissen ob die sogenannte Persiluhr in Travemünde, die abgebaut wurde auch wieder aufgebaut werden soll. Herr Hildebrandt ergänzt, dass die finanzielle Situa-tion wohl noch nicht geklärt sei.

 

Zwischenantwort:

Herr Senator Boden sagt eine Prüfung zu einer der nächsten Sitzungen zu.

 

Abschließende Antwort:

Die sogenannte Persiluhr im Zippelpark ist im März 2012  vom Eigentümer der Uhr, der Ströer/DSM, im Rahmen der Abwicklung des ausgelaufenen Werbevertragsverhältnisses abgebaut und entfernt worden. Aufgrund der fehlenden denkmalrechtlichen Erlaubnis zum Abbruch der Uhr ist ein entsprechendes Ordnungswidrigkeitenverfahren durchgeführt worden. Inwieweit nunmehr  ein Neubau der Persiluhr  geplant ist, entzieht sich der Kenntnis des Bereiches Stadtgrün und Verkehr. Der Bereich ist nicht an einem eventuell bestehenden Verfahren beteiligt.

 

 

 

5.1.4              Asphaltarbeiten in der Lembkestraße ( Herr Goldschmidt) (660)

(TOP 5.2.8 am 04.11.2013)

Herr Goldschmidt fragt, wieso in der relativ neu asphaltierten Lembkestraße in Travemünde die Stadtwerke diese wieder aufbrechen. Was ist der Grund?

 

Zwischenantwort:

Herr Senator Boden sagt eine Prüfung zu einer der nächsten Sitzungen zu.

 

 

Abschließende Antwort:

Nach Prüfung des Sachverhaltes durch das Sachgebiet PMS / Bauvorbereitung kann der Bereich Stadtgrün und Verkehr folgende Antwort geben:

 

„Die Fahrbahn der Lembkestraße war 2012 in einen äußerst schlechten Zustand. Der Straßenbaulastträger hat sich dazu entschlossen, die Fahrbahn mit dem sogenannten DSK-Verfahren instand zu setzen. Herbei handelt es sich lediglich um das Versiegeln der Fahrbahnoberfläche durch das Aufbringen einer ca. 1,0 dicken Schicht („Dünne Schicht im Kalteinbau“ = DSK).

 

Die Maßnahme der Stadtwerke in 2013 war bekannt. Aus Verkehrssicherungsgründen war aber kein Aufschub der Straßeninstandsetzung möglich. Mit den Stadtwerken ist vereinbart worden, dass der Rohrgraben im Randbereich der Fahrbahn am Bordstein hergestellt wird, um gleichzeitig den Fußweg erneuern zu können.“

 

 

 

5.1.5              Generationsübergreifende Spiel- und Bewegungsflächen (Frau Kaske) (660)

(TOP 5.2.12 am 16.09.2013)

Frau Kaske teilt mit, dass in Eichholz ein Fitness- und Bewegungsparcours sowie durch eine Böschung davon getrennt ein Kinderspielplatz eingerichtet ist. Es sollte geprüft werden, ob dort ein Durchstieg erfolgen könnte, so dass es zu einem großen gemeinsamen Spielplatz komme. Eine solche Prüfung sei ihres Erachtens auch erfolgt, jedoch standen dem bislang die geltenden Baumschutzfristen entgegen. Sie schlägt eine Umsetzung im Herbst - außerhalb der Baumschutzfristen – vor.

 

Zwischenantwort:

Herr Senator Boden verweist auf eine Klärung mit der zuständigen Abteilung und sagt eine Beantwortung in zwei Wochen zu.

 

Abschließende Antwort:

Das Gelände des „Mehrgenerationen Haus Lübeck Eichholz“ ist durch eine Knickpflanzung ohne größere Bäume vom städtischen Spielplatz "Im Brandenbaumer Feld" getrennt.

 

 

Auf dem Gelände des Mehrgenerationen Haus befinden sich relativ neue Fitnessgeräte

 

Diese Gerätegruppe ist jedoch grundsätzlich für eine gegensätzliche Altersklientel gedacht. Der Spielplatz ist für Kinder bis 12 Jahre ausgerichtet und hat zudem einen Schwerpunkt für kleinere Kinder.

             

Der Durchbruch zum Spielplatz wird wegen der topografischen Verhältnisse eher den Charakter eines Trampelpfades als eines ausgebauten breiten Weges haben. Der Zaun wird vom Bereich Stadtgrün und Verkehr nur geöffnet, eine Pforte wird nicht eingebaut, um den dann offenen Charakter des Geländes nicht wieder zu stören.

             

Der Betreiber des Mehrgenerationenhauses muss sich darauf einstellen, dass jüngere Kinder das Gelände besuchen und die Kontrollen des Außengeländes auf Verkehrssicherheit insgesamt und vor allem der Spielgeräte sicherstellen.

             

Die Kosten für die Maßnahme betragen etwa 1.500 Euro (ohne Zaunarbeiten). Bei einem Beschluss des Bauausschusses könnte die Maßnahme im Winter 2013/ 2014 umgesetzt werden.

 

 

5.1.7              Sachstand Mängelroute Travemünde (Fahrradbeauftragter) (Herr Hildebrandt) (610/660)

(TOP 5.2.1 am 21.10.2013)

Herr Hildebrandt bittet um Sachstandsmitteilung.

 

Zwischenantwort:

Herr Sanator Boden sagt dieses zu einer der nächsten Sitzungen zu.

 

Abschließende Antwort:

Bei der Mängelradtour am 30.04.2013 in Travemünde wurden 13 Vorschläge zur Verbesserung der Radverkehrssituation in Travemünde gemacht. Drei Vorschläge betrafen den Einbau von zusätzlichen Fahrradbügeln im Umfeld der Vorderreihe. Inzwischen wurden 17 zusätzliche Fahrradbügel von der Straßenverkehrsbehörde angeordnet, konnten wegen des Saison-Bauverbots jedoch nicht eingebaut werden. Der Einbau soll noch in diesem Jahr erfolgen. Die Bearbeitung der anderen Maßnahmen (u.a. Verbesserung der Radverkehrsführung in der Trelleborgallee und im Moorredder, Verkehrszählungen)  wurde teilweise begonnen, konnte größtenteils aber aus personellen Gründen bisher noch nicht geleistet werden.