Auszug - Anfrage von Herrn Dr. Koß zur Streugutbeseitigung auf Radwegen  

Passend zur Thematik Winterdienst TOP 4.2.1 erklärt sich der Ausschuss damit einverstanden, die Anfrage von Herrn Dr. Koß unter TOP 9.1 zur Streugutbeseitigung auf den Radwegen vorzuziehen. Hierzu erläutert Herr Rehberg detailliert die Streugutbeseitigung auf den Radwegen. Bei 165 km Radweglänge in Lübeck würde die zweimalige Reinigung ca.

6 Wochen dauern.

Anfrage von Herrn Büttner zur Stellenausschreibung Abteilungsleiter/-in Personal

Herr Büttner bezieht sich auf die Stellenausschreibung für einen Abteilungsleiter/-in Personal und fragt nach den Aufgaben, der Zuordnung und dem Stand der Dinge. Herr Dr. Verwey erklärt, dass wichtige Themen seit längerer Zeit bearbeitet und betreut werden müssen, wie z. B. die Einführung des Betrieblichen Gesundheitsmanagements, die Sicherstellung des Nachwuchses im Unternehmen, die Krankenstände, der demographische Wandel. Hierzu benötige die EBL eine Abteilung, die sich primär um Personal kümmere. Durch die positive Resonanz auf die Stellenausschreibung sei eine Kandidatin gefunden worden, die zeitnah ihren Dienst aufnehme und direkt dem Direktor unterstellt sei.

Anfrage von Herrn Freitag zum Stand Bedürfnisanstalten

Herr Freitag fragt, ob es einen neuen Stand in Sachen Bedürfnisanstalt Schüsselbuden, Markttwiete gebe. Dies verneint Herr Dr. Verwey.

Anfrage einer Bürgerin über Herrn Martens zur Straßenreinigungsgebühr

Herr Martens übergibt ein Schreiben einer Bürgerin mit einer Anfrage zur Straßenreinigung Hudekamp und Ziegelstraße. Herr Dr. Verwey sichert eine direkte Beantwortung durch den Kundenservice zu.

Anfrage von Herrn Abler zum Thema Altkleidersammlung

Herr Abler weist auf Kleidercontainer auf Privatgrund hin, die sich zur Müllecke entwickeln würden. Herr Dr. Verwey stellt fest, dass sich seit Aufgreifen dieser Thematik  auch andere Marktteilnehmer sowohl legal als auch illegal positionieren würden. Herr Rehberg bittet um Meldung, sobald dies auffalle. Die EBL gebe die Hinweise an das LLUR weiter. Es seien in

der Vergangenheit bereits Container eingezogen und sichergestellt worden. Die EBL achte darauf, dass das LLUR nach Meldung zügig tätig werde.

Anfrage von Herrn Abler zum Thema Einführung des SEPA-Verfahrens

Herr Abler bezieht sich auf einen Artikel zum Städtetag zur Neueinführung des SEPA-Verfahrens ab Februar 2014. Gut ein Drittel der Kommunen hätten sich noch gar nicht damit beschäftigt, was massiven finanziellen Schaden verursachen könne. Er fragt nach, wie  die EBL sich darauf vorbereite. Herr Dr. Verwey verweist auf eine Anfrage hierzu in einer vergangenen Werkausschusssitzung und erklärt, dass sich die Mitarbeiter der Buchhaltung damit beschäftigen und die Buchhaltungssysteme angepasst würden, so dass keine Probleme anstünden. Auch existiere seiner Meinung nach hierzu kein Sonderbudget, könne dies aber auf Wunsch hinterfragen.

Nach Prüfung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils stellt der Vorsitzende fest, dass nach seiner Ansicht in der heutigen Sitzung im nichtöffentlichen Teil seniorenrelevante An­gelegenhei­ten vorliegen. Der Ausschuss ist mit der Teilnahme des Seniorenbeirates einverstanden.

Der Vorsitzende stellt um 17:18 Uhr die Nichtöffentlichkeit her.