Auszug - BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN - EinwohnerInnnen-Versammlung zur Zukunft des Grünstrands
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Es sprechen BM Lüttke, BM Lindenau, BM Dr. Koß, Senator Schindler, BM von Holt,
BM Zander, BM P. Reinhardt und BM Schubert.
BM Lindenau gibt folgende Änderung zu Protokoll: Der erste Satz soll lauten:
Der Bürgermeister wird beauftragt, der Einwohnerversammlung über die Zukunft des Grünstrands mit seinen vor gelagerten Osteseebereichen u. a. folgende Informationen vorstellen, soweit diese bereits vorliegen.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN übernimmt die Änderung.
Beschluss:
Der Bürgermeister wird beauftragt, der EinwohnerInnen-Versammlung über die Zukunft des Grünstrands mit seinen vorgelagerten Ostseebereichen u.a. folgende Informationen in Wort, Schrift und Bild als Entscheidungshilfen vorzustellen:
1.
Schutzzwecke, Erhaltungs- und Entwicklungsziele der vom Investitionsvorhaben Grünstrandbebauung mit Marina räumlich und funktional betroffenen Schutzgebiete. Hierzu gehören
a) das Flora-Fauna-Habitat (FFH)-Gebiet 'Ostseeküste am Brodtener Ufer',
b) das Vogelschutzgebiet 'Ostseeküste am Brodtener Ufer',
c) das FFH-Gebiet 'Traveförde und angrenzende Flächen';
2.
die den Grünstrand betreffenden Passagen des Landschaftsplanerischen Entwicklungskonzeptes 'Erholung in Lübeck';
3.
die den Grünstrand betreffenden Passagen des 'Touristischen Entwicklungskonzeptes für Lübeck und Travemünde';
4.
die Bedeutung des Grünstrands als 'festgelegter Grünzug' für den Stadtteil Travemünde;
5.
die Bestimmungen über den Gewässerschutzstreifen von einhundert Metern Breite an der Ostseeküste;
6.
vorliegende Untersuchungen bzw. gutachterliche Stellungnahmen über die (küstennahen) Strömungsverhältnisse (Wasser und Sedimente) in der Lübecker Bucht.
Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung zu Protokoll:
Mehrheitliche Annahme bei
Ja-Stimmen: 33
Nein-Stimmen: 15
Enthaltungen: 7