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Niederschrift
über die Sitzung des Werkausschusses Entsorgungsbetriebe Lübeck am Donnerstag,
dem 10. Juli 2008 um 16:30 Uhr in der Kantine der Entsorgungsbetriebe Lübeck,
Malmöstraße 22
Wahlperiode 2008/2013
Nr. 1
Beginn der Sitzung: 16:37 Uhr
Ende der Sitzung: 18:05 Uhr
Anwesende Ausschussmitglieder:
Vorsitzender Herr Hinrichs, CDU
Herr Abler, SPD
Herr Büttner, CDU
Frau Duske, Bündnis 90 / Die Grünen
Herr Freitag, CDU
Herr Krause, SPD
Herr Martens, Die Linke
Herr Sawalich, CDU (vertr. Hr. Dr. Eymer)
Herr Schalies, FDP (vertr. Hr. Melchers)
Frau Scheel, SPD
Frau Scheicht, CDU
Herr Scholz, Bürger für Lübeck
Herr Stolz, SPD (vertr. Hr. Quirder)
Herr Voigt, Die Linke
Herr Wiese, SPD (ab 16:45 Uhr, TOP 5.1)
Senator: Herr Geißler
Es fehlen: Herr Dr. Eymer, CDU
Herr Melchers, FDP
Herr Quirder, SPD
Ferner sind anwesend: Herr Dr. Verwey Entsorgungsbetriebe Lübeck
Herr Wicke Entsorgungsbetriebe Lübeck
Herr Wilcken Entsorgungsbetriebe Lübeck
als Protokollführer
Frau Wetter Entsorgungsbetriebe Lübeck
Frau Tews Entsorgungsbetriebe Lübeck
Frau Wilcken Entsorgungsbetriebe Lübeck
Herr Müller Entsorgungsbetriebe Lübeck
Herr Rehberg Entsorgungsbetriebe Lübeck
Herr Thyen Entsorgungsbetriebe Lübeck
Herr Schwark Personalrat der EBL
Herr Hopp Fachbereich 3
Frau Hennig, Herr Oldenburg – Seniorenbeirat
sowie drei Gäste
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Tagesordnung
für die Sitzung des Werkausschusses
Entsorgungsbetriebe Lübeck am 10.07.2008 (Nr. 1)
I. Öffentlicher Teil
1. Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Mitglieder des Ausschusses
nach § 46 Abs. 6 GO Schl.-H.
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
4. Feststellung der Niederschriften
4.1 Sitzung des Werkausschusses am 08.05.2008, Nr. 33 (öffentlicher Teil) – vertagt in der
Sitzung am 19.06.2008
4.2 Sitzung des Werkausschusses am 19.06.2008, Nr. 34 (öffentlicher Teil)
5. Mitteilungen
5.1 Mitteilungen der Fachbereichsleitung
5.2 Mitteilung der Werkleitung der Entsorgungsbetriebe Lübeck gem. § 7 Betriebssatzung
5.2.1 Stand Baumaßnahme MBA
6. Vorlagen
Keine.
7. Berichte
Keine.
8. Anträge aus der Bürgerschaft
Keine.
9. Anträge der Fraktionen
Keine.
10. Neue Anfragen und Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil
11. Feststellung der Niederschriften
11.1 Sitzung des Werkausschusses am 08.05.2008, Nr. 33 (nichtöffentlicher Teil) – vertagt in
der Sitzung am 19.06.2008
11.2 Sitzung des Werkausschusses am 19.06.2008, Nr. 34 (nichtöffentlicher Teil)
12. Mitteilungen
12.1 Stand Baumaßnahme MBA
13. Vorlagen
Keine.
14. Anträge aus der Bürgerschaft
Keine.
15. Neue Anfragen und Verschiedenes
III. Öffentlicher Teil
16. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
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TOP 1 – Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Mitglieder des
Ausschusses nach § 46 Abs. 6 GO Schl.-H.
Der Vorsitzende verpflichtet gem. § 46 Abs. 6 GO Schl.-H. die Ausschussmitglieder
Frau Scheicht sowie die Herren Büttner, Krause, Martens, Sawalich und Scholz durch
Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten und führt sie in ihr Amt ein.
TOP 2 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 3 - Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Anträge werden nicht gestellt.
Der Ausschuss beschließt einstimmig die Tagesordnung in der vorliegenden Fassung.
TOP 4 - Feststellung der Niederschrift
TOP 4.1 - Sitzung des Werkausschusses am 08.05.2008, Nr. 33 (öffentlicher Teil) – vertagt
in der Sitzung am 19.06.2008
Der Ausschuss stellt die Niederschrift durch einstimmigen Beschluss fest.
TOP 4.2 - Sitzung des Werkausschusses am 19.06.2008, Nr. 34 (öffentlicher Teil)
Der Ausschuss stellt die Niederschrift durch einstimmigen Beschluss fest.
TOP 5 - Mitteilungen
TOP 5.1 - Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Herr Senator Geißler begrüßt den neuen Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck und freut
sich auf eine gute Zusammenarbeit. Um allen den Einstieg in die Arbeit zu erleichtern, bietet er
Besichtigungen der Mechanisch-Biologischen Abfallbehandlungsanlage (MBA) und des
Zentralklärwerkes (ZKW) an. Einzelne Termine hierfür sollten abgesprochen werden.
Nach Eintreffen des Herrn Wiese verpflichtet der Vorsitzende auch ihn gemäß § 46 Abs. 6 GO
Schl.-H. durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Obliegenheiten und führt ihn in
sein Amt ein.
TOP 5.2 - Mitteilung der Werkleitung der Entsorgungsbetriebe Lübeck gem. § 7
Betriebssatzung
Herr Dr. Verwey begrüßt ebenfalls den neuen Ausschuss, wünscht den neuen Ausschussmitglie-
dern eine gute Einarbeitung und versichert, dass bis zum Jahresende alle Mitglieder einen
umfassenden Überblick über die Themenstellungen der EBL erhalten werden würden.
Herr Scholz bittet um nähere Erläuterungen zur Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck.
Herr Dr. Verwey sagt den Ausschussmitgliedern eine Übersendung der Betriebssatzung als An-
lage zur Niederschrift zu.
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TOP 5.2.1 – Stand Baumaßnahme MBA
Herr Wicke verweist auf den nichtöffentlichen Teil der Sitzung.
Bezug nehmend auf die Begrüßungsworte von Herrn Senator Geißler schlägt der Vorsitzende vor,
die nächste Sitzung auf dem Gelände der MBA, Raabrede stattfinden zu lassen. Es diskutieren die
Herren Wicke, Wiese, Freitag, Abler, Büttner und der Vorsitzende. Auf Vorschlag des Vorsitzenden
wird als Sitzungstermin der 28.08.2008,16:30 Uhr im Sitzungsraum der MBA vereinbart. Hierfür
erfolgt eine gesonderte Einladung.
TOP 6 – Vorlagen
Keine.
TOP 7 – Bericht
Keine.
TOP 8 – Anträge aus der Bürgerschaft
Keine.
TOP 9 – Anträge der Fraktionen
Keine.
TOP 10 – Neue Anfragen und Verschiedenes
TOP 10.1 - MBA
Herr Büttner fragt im Zusammenhang mit dem Betrieb der MBA nach einem Umweltpreis, der an
die Stadtwerke Neumünster vergeben worden sei und ob die EBL entsprechende Kontakte zur
dortigen Anlage pflegen würden. Herr Senator Geißler bejaht die bestehenden Kontakte, gibt
jedoch zu bedenken, dass die beiden Anlagen nicht miteinander zu vergleichen seien.
Auf eine weitere Frage von Herrn Büttner erklärt Herr Wicke, dass es mehrere Gutachter für
verschiedene Einzelmaßnahmen gäbe. Wie bereits in vergangenen Ausschusssitzungen erläutert
wurde, würden die EBL kompetente Unterstützung durch die Ingenieurbüros iba, Hannover mit
Herrn Dr. Ketelsen und BUV, Neumünster mit Herrn Dr. Weber finden. Die gesamten Abfall-
mengen aus Lübeck würden in der Anlage behandelt, die gesetzlichen Anforderungen würden er-
füllt. Bezug nehmend auf die Frage von Herrn Büttner nach dem biologischen Verfahrensweg
erläutert Herr Wicke die Umwandlung der organischen Substanz. Eine reine Sortierung sei nicht
ausreichend. Herr Abler weist in diesem Zusammenhang auf die anberaumte Sondersitzung am
28.08.2008 hin.
Herr Scholz bittet um eine grobe Übersicht der hauptsächlichen Probleme der MBA und fragt, ob
der Betrieb der MBA abhängig sei von Abfallanlieferungen aus anderen Kommunen bzw. Gemein-
den. Herr Dr. Verwey verweist auf eine Vereinbarung mit dem ZVO in Höhe von ca. 11.000 t/a. Der
Betrieb der MBA sei auch ohne zusätzliche Anlieferungen aus anderen Kommunen bzw. Gemein-
den sichergestellt, stellt Herr Wiese fest.
TOP 10.2 – Gitterboxen
Herr Stolz spricht zum Thema Gitterboxen. Darauf erklärt Herr Senator Geißler, dass keine Be-
schwerden zu den Gitterboxen bei ihm eingegangen seien. Frau Tews erläutert, dass bis zum
14.07.2008 alle Gitterboxen abgezogen werden. Darüber hinaus solle es einen Gesprächstermin
zur Mitnahme der gelben Säcke mit der Firma Veolia geben. Die Reinigung der Containerstand-
plätze solle zukünftig zurückgefahren werden. Zur Zeit richte sich das Augenmerk auf den Ver-
schmutzungsgrad dieser Plätze. Es werde einen Vor-Ort-Pressetermin geben.
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TOP 10.3 - BV Niendorfer Hauptstraße
Herr Stolz fragt zum Bauvorhaben Niendorfer Hauptstraße. Herr Wicke berichtet über eine Ein-
wohnerversammlung zum 1. Bauabschnitt des BV in Moisling, Niendorfer Hauptstraße.
Auf Nachfrage von Herrn Schalies erläutert Herr Wicke das Bauvorhaben und erklärt, dass das
gesamte Gebiet an die Entwässerung angeschlossen werden solle.
TOP 10.4 – Jahresabschluss 2007
Frau Duske fragt nach der endgültigen Langfassung des Jahresabschlusses der EBL. Dazu erklärt
Herr Dr. Verwey, dass beim zweiten Exemplar nur redaktionelle Änderungen vorgenommen
worden seien, das Zahlenwerk sei identisch. Darum sei die endgültige Schlussfassung den
Mitgliedern des Werkausschusses zur Verfügung gestellt worden, mit der Bitte, die vorläufige
Fassung an die EBL zurückzugeben.
Frau Duske hätte noch weitere Fragen zum Jahresabschluss 2007 der EBL, diese wolle sie schrift-
lich formulieren.
Herr Scholz fragt nach der Höhe des Verlustvortrages. Herr Dr. Verwey erläutert, dass der Verlust
des Jahres 2005 in Höhe von 1,1 Mio. EUR auf neue Rechnung vorgetragen wurde und nunmehr
der Jahresüberschuss 2007 mit diesem Verlustvortrag verrechnet werden soll.
TOP 10.5 – Tagungsort Werkausschuss
Frau Duske fragt nach einem zentrumsnahen Tagungsort für den Werkausschuss der EBL und
stellt dies zur Diskussion. Hierzu diskutieren die Herren Abler, Wiese und der Vorsitzende sowie
Frau Hennig. Abschließend stimmt die Mehrheit für den Tagungsort Malmöstraße 22, Kantine. Bei
Besichtigung von Anlagen der EBL könnte die jeweilige Sitzung
des WA vor Ort stattfinden.
TOP 10.6 - Verschiedenes
Frau Duske fragt nach dem Stand des kartellrechtlichen Verfahrens bezogen auf die Bieter-
gemeinschaft Nehlsen/Dörner. Herr Senator Geißler bittet mit Rücksichtnahme auf die Vertrags-
partner um Behandlung im nichtöffentlichen Teil.
Nach Prüfung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils stellt der Vorsitzende fest,
dass nach seiner Ansicht in der heutigen Sitzung im nichtöffentlichen Teil seniorenrelevante An-
gelegenheiten vorlägen. Der Ausschuss ist mit der Teilnahme des Seniorenbeirates einverstanden.
Der Vorsitzende stellt die Nichtöffentlichkeit her.
II. Nichtöffentlicher Teil (s. gesonderte Niederschrift)
III. Öffentlicher Teil
TOP 16 - Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Der Vorsitzende erklärt, dass in der nichtöffentlichen Sitzung kein Beschluss gefasst worden sei.
Vorsitzender Protokollführer
