Auszug - Importierte Niederschrift
|
Beschluss |
|||||||||||||||||||||||||
1
Ausschuss für Schule und Sport Lübeck, den 1. Juni 2012
40.00.15
Niederschrift Nr. 27
über die Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport
(Wahlperiode 2008 2013)
am 10.05.2012 um 16.00 Uhr im Sitzungssaal des Verwaltungszentrums Mühlentor
Kronsforder Allee 2-6, 23539 Lübeck
Beginn: 16.05 Uhr Ende: 17.10 Uhr
TeilnehmerInnen:
von den Ausschussmitgliedern
:
Herr Krause (Vorsitzender) Herr Prieur
Herr Butzin Herr Puhle
Herr Fick Frau Röttger
Frau Friedrichsen Herr Schopenhauer
Herr Haltermann Herr Kleyer (Stellv. AM)
Herr Hoffmann Herr Stein (Stellv. AM)
Frau Knoll Herr Untermann (Stellv. AM)
Herr Nevermann
von der Verwaltung :
Frau Senatorin Borns Frau Wiebe
Herr Thorn Frau Schüssler
Herr Jäger Herr Bull
Frau Richter (Protokoll)
Vom Seniorenbeirat
:
Frau Rennfleisch
Mehrere Zuhörerinnen und Zuhörer
Es fehlen
:
Herr Mauritz, CDU Frau Näpflein, Bündnis 90/Die Grünen
Frau Michels, Die Linke Herr Rotermund, FDP
Zu TOP 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung des Schul- und Sportausschusses, begrüßt die
Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Frau Senatorin Borns erläutert die Umstände, die dazu geführt haben, dass die Einladung
den Ausschussmitgliedern nicht fristgerecht zugegangen ist, und bittet hierfür um
Entschuldigung.
2
Zu TOP 2
Feststellung der Tagesordnung
Frau Senatorin Borns bittet, aufgrund weiteren verwaltungsinternen Abstimmungsbedarfs
den Tagesordnungspunkte 5 Verwaltungsaufwand für die Umsetzung des Bildung- und
Teilhabepaketes (B&T) des Bundes im Rahmen des Bildungsfonds in den Schulen und
Kindertageseinrichtungen sowie den Tagesordnungspunkt 6 Überarbeitung des
Stundenbedarfs in den Schulsekretariaten der allgemeinbildenden und Förderschulen von
der Tagesordnung zu nehmen.
Der Vorsitzende lässt über den Vorschlag abstimmen.
Der Ausschuss beschließt einstimmig
vorschlagsgemäß.
Herr Nevermann beantragt, den Tagesordnungspunkt 9 Anhandgabe des Aqua TOP
Grundstückes von der Tagesordnung zu nehmen, da ihm die Unterlagen nicht vorliegen.
Frau Senatorin Borns appelliert für die Behandlung der Vorlage in der heutigen Sitzung.
Der Vorsitzende lässt über den Antrag von Herrn Nevermann abstimmen.
Der Ausschuss lehnt den Antrag
einstimmig ab.
Der Vorsitzende erläutert die veränderten gesetzlichen Bestimmungen zum Ausschluss der
Öffentlichkeit und lässt über den Antrag abstimmen, den Tagesordnungspunkt 9
Anhandgabe des Aqua TOP Grundstückes in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln.
Der Ausschuss beschließt einstimmig
antragsgemäß.
Die Tagesordnung lautet somit wie folgt:
Öffentlicher Teil der Sitzung:
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Feststellung des Protokolls Nr. 26 (Wahlperiode 2008 2013)
4. Mitteilungen der Verwaltung
5. Bildung- und Teilhabeleistungen für Kinder nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
6. Neue Entgeltordnung für den Bereich VHS Lübeck im Fachbereich 4 Kultur und Bildung
7. Lübecker Schwimmbäder Wirtschaftsplan 2012
8. Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil der Sitzung:
9. Anhandgabe des Aqua TOP Grundstückes
10. Mitteilungen und Anfragen
Öffentlicher Teil der Sitzung:
11. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
Zu TOP 3
Feststellung des Protokolls Nr. 26 (Wahlperiode 2008-2013)
Es liegen keine Änderungswünsche vor.
Damit wird das Protokoll einstimmig
festgestellt.
3
Zu TOP 4
Mitteilungen der Verwaltung
4.1 Schulsozialarbeit
Herr Thorn berichtet anhand umverteilter Unterlagen (siehe Anlage 1) zu den neuesten
Entwicklungen der Schulsozialarbeit und geht hierbei insbesondere auf den Einsatz der
Projektmittel ein. Auf Nachfrage von Frau Röttger sagt Herr Thorn zu, dem Protokoll eine
aktuelle Übersicht beizufügen, aus der die Zuordnung der Schulen zu den Sozialräumen
ersichtlich ist. (siehe Anlage 2)
4.2 Zusammenarbeit mit dem Theater Lübeck
Herr Thorn gibt bekannt, dass im August 2012 auf der Passat zwei Aufführungen des
Schauspiels Novecento. Die Legende vom Ozeanpianisten durch das Theater Lübecker
stattfinden werden.
4.3 Baumaßnahmen im Gründerviertel
Herr Thorn informiert über eine erneute Bauverzögerung in der Dankwartsgrube. Es ist
beabsichtigt, die Verzögerung von voraussichtlich 6 Wochen im Zuge der Gesamtmaßnahme
wieder aufzuholen.
Auf Nachfrage von Frau Friedrichsen informiert Herr Thorn über den Bericht des Statikers
zum Standort Schildstraße der Gewerbeschule Nahrung- und Gastronomie sowie die Absicht
des GMHL, in dieser Angelegenheit ein zweites Gutachten einzuholen.
4.5 Treppenlift für die Geschwister-Prenski-Schule
Herr Thorn berichtet, dass die Geschwister-Prenski-Schule in Kürze mit einem Treppenlift
ausgestattet wird und somit eine durchgehende Barrierefreiheit des Schulgebäudes realisiert
werden kann.
4.6 Beachvolleyballanlage für das Stadion Buniamshof
Herr Thorn teilt mit, dass die Possehl-Stiftung die finanzielle Unterstützung für den Bau einer
Beachvolleyballanlage im Stadion Buniamshof in Höhe des beantragten Betrags zugesagt
hat.
4.7 SchülerInnenzahlen Grundschulen und weiterführende Schulen
Frau Senatorin Borns weist auf die umverteilten Übersichten zu den Anmeldezahlen für die
Grundschulen und die weiterführenden Schulen hin (siehe Anlagen 3-4) und teilt mit, dass
die Zahlen im Grundschulbereich der Schulentwicklungsplanung entsprechen. Frau Borns
führt weiter aus, dass sich im Bereich der weiterführenden Schulen dagegen neue,
erörterungsbedürftige Entwicklungen abzeichnen und geht auf die außerplanmäßigen
Nachfragezuwächse und -Rückgänge ein. Frau Borns kündigt an, noch vor den
Sommerferien die schulpolitischen Sprecher der Fraktionen zum Gespräch einzuladen.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilungen zur
Kenntnis.
Zu TOP 5
Bildung- und Teilhabeleistungen für Kinder nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
Auf Nachfrage von Frau Friedrichsen teilt Herr Thorn mit, dass für die Kinder, die nicht
anspruchsberechtigt nach § 2 AsylbLG sind, die Förderung über den Lübecker Bildungsfonds
sichergestellt ist.
Anmerkung zum Protokoll:
Im Jahr 2012 haben alle antragsberechtigten Kinder (insg. 56) einen
Antrag auf Bildung- und Teilhabeleistungen gestellt.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur
Kenntnis.
4
Zu TOP 6
Neue Entgeltordnung für den Bereich 4.403 VHS Lübeck im Fachbereich 4 Kultur und
Bildung
Fragen von Herrn Nevermann und Herrn Kleyer zum Zuschussbedarf und zum
Kostendeckungsgrad beantwortet Frau Wiebe. Frau Senatorin Borns weist darauf hin, dass
der Kostendeckungsgrad von knapp 70 % im Vergleich zum bundesweiten Durchschnitt von
30 35 % außerordentlich hoch ist.
Auf Nachfrage von Herrn Butzin zu den Beispielsberechnungen für einzelne VHS-Kurse
erläutert Frau Wiebe, dass eine ausgewogenere Berücksichtigung der Kursleiterhonorare in
Einzelfällen auch zu einer leichten Reduzierung der Entgelte führt.
Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:
Beschlussvorschlag:
Die als Anlage 2 beigefügte Entgeltordnung sowie die Honorarordnung für die VHS Lübeck
wird beschlossen.
Der Ausschuss empfiehlt dem
Hauptausschuss und der Bürgerschaft
einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu
beschließen.
Zu TOP 7
Lübecker Schwimmbäder Wirtschaftsplan 2012
Frau Senatorin Borns erläutert den Hintergrund der Vorlage.
Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:
Beschlussvorschlag:
Der Wirtschaftsplan 2012 für die Lübecker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 1 gem. § 5
Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung 2007 festgestellt.
Der Ausschuss empfiehlt dem
Hauptausschuss und der Bürgerschaft
einstimmig bei zwei Enthaltungen gemäß
Beschlussvorschlag zu beschließen.
Zu TOP 8
Mitteilungen und Anfragen
8.1 Einsatz von PCs auf Schulfluren
Frau Friedrichsen nimmt Bezug auf die mit dem Protokoll zur letzten Sitzung als Anlage 1
nachgereichte Stellungnahme der Schulkonferenz der Schule Kücknitz und fragt anlässlich
der Ausführungen zu den Flur-PCs der Schule, ob dies im Rahmen des Brandschutzes
zulässig ist.
Herr Thorn bestätigt, dass hierzu eine Abstimmung mit der Feuerwehr erfolgt ist.
8.2 Sportförderung
Der Vorsitzende kommt auf die schriftlich vorliegende Anfrage von Frau Näpflein zu sprechen,
die um Stellungnahme zu folgenden Punkten bittet, bevor die Sportförderrichtlinie in der
Bürgerschaft beschlossen werden soll:
1. Darstellung der Kosten (Energie Personal) der Hansestadt für die einzelnen
Sportstätten, welche die Sportvereine und Schulen nutzen.
2. Gegenüberstellungen der Sportstättennutzungsgebühren, welche jeweils die
Sportvereine zahlen.
5
3. Existiert gegenüber der Verwaltung eine Ausgaben-Einnahmen Rechnung aller
Vereine, welche Sportförderung erhalten, d.h. eine transparente Darstellung der
Vereinsfinanzen? Wenn nicht, stellt sich die Frage: wäre dies rechtlich möglich
einzufordern?
4. An welchen Kriterien wird eine Sportförderung für Vereine festmacht? Der § 4
beinhaltet durchgängig Kann-Bestimmungen und im Ermessen der Hansestadt.
Nach welchen Kriterien werden die Zuschüsse (z.B. Erstattung von Fahrkosten zu
Meisterschaften) gewährt? Gibt es hierzu für alle zuständigen Verwaltungsstellen
einen einheitlichen Kriterienkatalog?
5. Welche Kosten wurden beim Turn- und Sportbund Lübeck für die Abnahme des
Jugendsportabzeichens bei der Gewährung eines Zuschusses über 10 T zu
Grunde gelegt? Wurden hierbei die Fördermittel des Landes berücksichtigt?
6. Bei § 8 stellt sich die Frage, ob ein Verwaltungsaufwand eingespart werden kann,
wenn den Lübecker Sportvereinen, die dem Kreissportverband angehören, generell
nur 50% der Kosten in Rechnung gestellt werden, anstatt sie im Anschluss zu
erstatten?
7. Welche Förderung können Vereine ohne eigene Anlage erhalten?
Der Vorsitzende bittet zu dieser Thematik um Beantwortung folgender Fragen:
In welchem Umfang hat die Hansestadt Lübeck in den Jahren von 2008 bis 2011 welche
Vereine aus dem städtischen Haushalt unterstützt (Angaben bitte ohne allgemeine
Jugendförderung und Zuschüsse für Jugendfahrten).
1. für laufende Kosten der städtischen Sportanlagen
2. für die Unterhaltung der vereinseigenen Sportanlagen
3. Entgelte für die Pflege städtischer Sportanlagen, einschließlich Übernahme von
Kosten für Platzwarte, Hallenwarte usw. an die einzelnen Sportvereine
4. Zuschüsse für einzelne Sportler, Mannschaften und Sparten
5. Ermäßigung von Entgelten für die Nutzung städtischer Sportanlagen bzw.
unentgeltliche Nutzung von Anlagen
6. Anmietung von vereinseigenen Anlagen durch die Stadt
7. Unterstützung von sportlichen Veranstaltungen
Herr Hoffmann bittet, darüber zu berichten, inwieweit das Projekt Sport gegen Gewalt:
1. neben den städtischen Finanzmitteln anderweitig finanzielle Unterstützung erfährt
2. welche Veranstaltungen wurden seit 2008 durchgeführt und mit welcher Resonanz
(wie viele Teilnehmer)?
3. welche Fachkräfte wurden seitens des Projektes eingesetzt?
4. an welche Institutionen wurden welche finanziellen Mittel ausgezahlt, damit das
Projekt durchgeführt werden konnte und kann?
Frau Senatorin Borns berichtet zum Sachstand der Erarbeitung der Sportförderrichtlinie und
teilt mit, dass es weiteren Gesprächsbedarfs mit dem TSB gibt. Das Ergebnis soll mit
eingearbeitet werden. Trotz personeller Engpässe im Bereich Schule und Sport werde man
sich um eine zeitnahe weitere Bearbeitung der Thematik bemühen.
8.3 Unterrichtsausfall
Frau Friedrichsen bittet hinsichtlich des Einsatzes von pensionierten Lehrkräften als
Vertretungspersonal um Auskunft darüber, ob sich für die Betroffenen finanzielle Nachteile
ergeben können.
Herr Thorn sagt zu, die Anfrage zur Beantwortung an die Schulräte weiterzuleiten.
8.4 Sanierungsmaßnahmen an der Marienschule
Herr Thorn teilt mit, dass die durch das GmHL erfolgte Beantwortung der Anfrage von Frau
Näpflein zur Sanierung der Marienschule als Anlage dem Protokoll beigefügt wird (siehe
Anlage 5) .
6
8.5 Kahlhorstschule
Eine Nachfrage von Herrn Stein zur baulichen Wiederherstellung der Ränzelgasse an der
Kahlhorstschule beantwortet Herr Thorn, der darauf hinweist, dass es sich auch vorher nur
um einen wassergebundenen Weg gehandelt habe.
8.6 Übergang Grundschule zur Sekundarstufe I
Herr Nevermann regt für den Übergang zur 5. Klassenstufe eine inhaltliche Abstimmung des
Lehrplans an und begründet dies mit dem sehr unterschiedlichen Wissensstand der
SchülerInnen.
Frau Senatorin Borns schlägt vor, die Anregung zur Prüfung an die Schulräte weiterzuleiten
und für das Projekt Lernen vor Ort aufzunehmen, das derzeit ein Konzept zu dieser
Thematik erarbeitet.
Der Ausschuss nimmt die Anfragen zur
Kenntnis.
Die Öffentlichkeit verlässt die Sitzung.
Die Öffentlichkeit der Sitzung wird wiederhergestellt.
Zu TOP 11
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
Der Vorsitzende gibt den im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschluss bekannt.
Der Vorsitzende schließt um 16.55 Uhr die Sitzung.
Vorsitzender Protokollführerin