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Ausschuss für Schule und Sport Lübeck, den 30. September 2011
40.00.15
Niederschrift Nr. 23
über die Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport
(Wahlperiode 2008 – 2013)
am 15.09.2011 um 16.00 Uhr in der Geschwister-Prenski-Schule,
Travemünder Allee 5a, 23568 Lübeck
Beginn: 16.05 Uhr Ende: 18.05 Uhr
TeilnehmerInnen:
von den Ausschussmitgliedern:
Herr Krause (Vorsitzender) Herr Prieur
Herr Butzin Herr Puhle
Herr Fick Herr Rotermund
Frau Friedrichsen Frau Röttger
Herr Haltermann Herr Rottloff
Frau Knoll Herr Schopenhauer
Frau Näpflein Herr Kreft (stv. AM)
Herr Luetkens (stv. AM)
von der Verwaltung:
Frau Senatorin Borns Herr Bunk (bis TOP 4)
Frau Albrecht Frau Rieper
Herr Graf Frau Wiebe
Frau Kramm (bis TOP 5) Herr Bull
Herr Thorn Herr Daugs (bis TOP 5)
Herr Jäger Herr Dreier (bis TOP 5)
Herr Geller Frau Richter (Protokoll)
Mehrere Zuhörerinnen und Zuhörer
Es fehlen
:
Herr Hoffmann, SPD
Frau Michels, Die Linke
Frau Lietz-Brech, FUL
Zu TOP 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung des Schul- und Sportausschusses, begrüßt die
Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Der Vorsitzende stellt Herrn Dennis Bunk
als neuen Leiter des GMHL vor.
Zu TOP 2
Feststellung der Tagesordnung
Der Vorsitzende beantragt, die Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt „Neubau von
vier Dreifeldsporthallen“ zu erweitern.
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Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.
Der Ausschuss beschließt einstimmig
antragsgemäß.
Die Tagesordnung lautet somit wie folgt:
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Feststellung des Protokolls Nr. 22 (Wahlperiode 2008 – 2013)
4. Mitteilungen der Verwaltung
5. Schulsozialarbeit
6. Jahresbericht 2010 über die Entwicklung der Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten
7. Jahresrechnung 2009 – Jahresbericht 2009
8. Entwicklung Hansehalle/Verbesserung des äußeren Erscheinungsbildes/Maßnahmen zur
Steigerung der Attraktivität
9. Überplanmäßige Bewilligung von Sportfördermitteln im Finanzplan/Investitionstätigkeiten 2011
10. 100 Jahre Passat
10.1 Neubau von vier Dreifeldsporthallen
11. Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil der Sitzung
12. Feststellung des Protokolls Nr. 22 (Wahlperiode 2008 – 2013)
13. Mitteilungen und Anfragen
Öffentlicher Teil der Sitzung
14. Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
Zu TOP 3
Feststellung des Protokolls Nr. 22 (Wahlperiode 2008-2013)
Frau Näpflein weist auf einen Fehler unter Tagesordnungspunkt 7.2 hin. Der Name
„Mildenberger“ ist durch „Mildner“ zu ersetzen.
Herr Schopenhauer bittet, die Wortmeldungen im Protokoll künftig ausführlicher festzuhalten.
Herr Puhle und Herr Prieur schließen sich diesem Wunsch an.
Anschließend wird das Protokoll einstimmig
festgestellt.
Zu TOP 4
Mitteilungen der Verwaltung
4.1 Berufsschulstatistik 2009/2010
Herr Thorn nimmt Bezug auf die in der letzten Sitzung von Frau Näpflein gestellte Nachfrage
zu dem Sachverhalt, dass die Zahl der SchülerInnen mit Ausbildungsverhältnis besonders
stark abgenommen habe. Bei einer erneuten Prüfung wurde festgestellt, dass die Statistik
fehlerhaft war. Tatsächlich sank die Zahl der SchülerInnen mit Ausbildungsverhältnis
lediglich um 19.
4.2 Poolbildung Eingliederungshilfen
Frau Rieper informiert über ein Projekt zur Bündelung der schulischen Integrationshilfen, das
zu diesem Schuljahr modellhaft mit der Schule Lauerholz und der Schule Grönauer Baum
begonnen wurde. Ziel ist es, das Verfahren zu vereinfachen und die vorhandenen Mittel
effizienter einzusetzen.
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4.3 Schule Niendorf
Frau Senatorin Borns bittet Herrn Bunk, hinsichtlich des Ersatzes für den abgängigen
Pavillon am Schulstandort der Schule Niendorf den aktuellen Sachstand darzustellen. Herr
Bunk informiert über die Problemlage, nach der eine Schimmelpilzbelastung in der Raumluft
und ein Statikproblem dem dauerhaften Betrieb des Pavillons entgegenstehen. Um Zeit für
eine dauerhafte Lösung zu gewinnen, wird durch bauliche und organisatorische Maßnahmen
sichergestellt, dass der Pavillon übergangsweise über den Winter weiter genutzt werden
kann. Auf Nachfrage von Herrn Butzin teilt Frau Senatorin Borns mit, dass noch offen ist, ob
die dauerhafte Lösung ein Erweiterungsbau oder ein Container sein wird. Derzeit werden
alternative Finanzierungsmöglichkeiten entwickelt.
4.4 Sporthalle Krümmling
Herr Bunk berichtet anhand des umgeteilten Vermerks (siehe Anlage 1) zur Sachlage und
erläutert die geplanten Maßnahmen zur Sanierung der Sporthalle, die frühestens Ende des
Jahres abgeschlossen sein werden.
Frau Friedrichsen fragt, ob es Möglichkeiten einer Auslagerung des Schul- und
Vereinssports gibt. Hierzu schildert der Vorsitzende die Problematik für den TSV Schlutup,
der als hauptnutzender Sportverein unter starkem Mitgliederrückgang zu leiden hat. Herr
Schopenhauer fügt hinzu, dass die Nutzung des Grandplatzes für den Schulsport im Winter
nicht möglich sein wird. Frau Senatorin Borns bedauert, unter den gegebenen Umständen
keine Ausweichlösung anbieten zu können. Sie erinnert in diesem Zusammenhang an das
Projekt „Wir werden Laufschule“ der Schule Eichholz.
Auf Nachfrage von Herrn Prieur teilt Herr Bunk mit, dass eine vorläufige Kostenschätzung,
für die Entwässerungstechnik und den Austausch des Hallenbodens in Höhe von 600T Euro
vorliegt. Unter Berücksichtigung der Erneuerung der Prallwand liegen die Gesamtkosten der
Hallensanierung voraussichtlich im hohen 6stelligen Bereich.
4.5 Schulleitung Schule am Stadtpark
Herr Thorn informiert zum Verfahrensstand der Besetzung der vakanten
SchulleiterInnenstelle der Schule am Stadtpark, dass eine erste Ausschreibung nicht
erfolgreich gewesen ist und die Stelle daher erneut ausgeschrieben wurde.
4.6 VHS Lübeck
Frau Wiebe lädt die Ausschussmitglieder zur Teilnahme an dem neuen Herbst-Programm
ein und berichtet zum Stand des Umzugs der VHS.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilungen zur
Kenntnis.
Zu TOP 5
Schulsozialarbeit
Frau Senatorin Borns erläutert anhand einer Präsentation den Bericht sowie die umgeteilten
Änderungs- und Ergänzungsblätter (siehe Anlagen 2 und 3) zum Einsatz der Mittel aus dem
Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes sowie der Landesmittel für den Ausbau der
Schulsozialarbeit. Frau Borns stellt die im Ergebnis der Bildungskonferenz festgelegten
Aufgabenschwerpunkte von Schulsozialarbeit, die entwickelten Umsetzungsformen sowie die
Umsetzungsschritte dar. Auf Nachfrage von Herrn Butzin erläutert Frau Senatorin Borns die
Verteilung der Stellenanteile auf die zu bildenden sozialraumbezogenen Sozialarbeiterteams.
Frau Borns weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Planung nach
Personalkostendurchschnittswerten erfolgt ist und nicht verausgabte Mittel für diesen Zweck
erhalten bleiben und ggf. für weitere Stellen oder Projekte eingesetzt werden können. Zu der
Frage von Herrn Butzin, ob es ein Konzept für die konkrete operative und inhaltliche
Ausgestaltung der Schulsozialarbeit in den einzelnen Sozialräumen gibt, informiert Frau
Senatorin Borns, dass dies Aufgabe der jeweiligen Sozialräume ist.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur
Kenntnis.
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Zu TOP 6
Jahresbericht 2010 über die Entwicklung der Leistungen auf den
Produkthaushaltsseiten
Nachfragen von Frau Näpflein, Frau Friedrichsen, Herrn Kreft und Herrn Prieur werden
beantwortet. Frau Senatorin Borns teilt mit, dass bei den Zielvereinbarungen für 2012
besonderes Augenmerk darauf gelegt wird, diese hinreichend konkret zu formulieren.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur
Kenntnis.
Zu TOP 7
Jahresrechnung 2009 – Jahresbericht 2009
Fragen von Frau Näpflein und Frau Friedrichsen beantworten Herr Thorn und Herr Graf.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur
Kenntnis.
Zu TOP 8
Entwicklung Hansehalle/Verbesserung des äußeren Erscheinungsbildes/Maßnahmen
zur Steigerung der Attraktivität
Eine Nachfrage von Frau Friedrichsen beantwortet Herr Thorn.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur
Kenntnis.
Zu TOP 9
Überplanmäßige Bewilligung von Sportfördermitteln im
Finanzplan/Investitionstätigkeiten 2011
Herr Puhle schlägt vor, die Vorlage aufgrund von Klärungsbedarf ohne Votum passieren zu
lassen.
Zu den Ausführungen von Herrn Rottloff und seinem Hinweis auf das anstehende Gespräch
mit dem TSV Travemünde teilt Herr Jäger mit, dass der TSV auf wiederholte schriftliche
Nachfragen zum Planungsstand der Sporthalle nicht reagiert hat. Telefonisch hat der Verein
kürzlich mitgeteilt, dass der Sporthallenbau in diesem Jahr nicht stattfinden wird, da sich die
Maßnahme erheblich verteuert hat und nunmehr überplant werden muss. Zu den möglichen
Ursachen der zeitlichen Verzögerung sprechen Herr Kreft und Herr Prieur.
Auf Nachfrage von Herrn Rottloff bestätigt Frau Senatorin Borns, dass die Vorlage
zurückgezogen werde, sollte der Bau doch noch in diesem Jahr realisiert werden können.
Frau Borns betont, sich bei den Verhandlungen über die zu schiebenden Investitionen
besonders für den Erhalt dieser Maßnahme eingesetzt zu haben.
Auf die Frage von Herrn Kreft nach einer grundsätzlichen Verfahrensweise in solchen Fällen
teilt Herr Thorn mit, dass es keine vergleichbaren Förderfälle dieser Größenordnung gibt.
Frau Näpflein stellt die Vorlage grundsätzlich in Frage und unterstützt den Vorschlag von
Herrn Puhle. Hierzu sprechen Herr Krause, Herr Thorn und Herr Jäger.
Der Vorsitzende lässt über den Verfahrensvorschlag von Herrn Puhle abstimmen:
Verfahrensvorschlag:
Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
Der Ausschuss beschließt einstimmig
vorschlagsgemäß bei 4 Enthaltungen.
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Zu TOP 10
„100 Jahre Passat“
Auf Nachfrage von Frau Friedrichsen teilt Herr Thorn mit, dass unter den Sponsoren, die auf
ausdrücklichen Wunsch nicht genannt wurden, kein größerer Hotelbetreiber war.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur
Kenntnis.
Zu TOP 10.1
Neubau von vier Dreifeldsporthallen
Herr Prieur kritisiert, dass die Kosten pro Halle ca. 400T Euro über der veranschlagten
Summe liegen, und fragt nach den Gründen.
Herr Thorn weist darauf hin, dass der Bereich Schule und Sport lediglich im Rahmen der
funktionalen Prüfung in das Vergabeverfahren eingebunden war. Auf Nachfrage von Herrn
Prieur bestätigt Herr Thorn, dass die Ausschreibung anhand eines detaillierten und
umfassenden Nutzungskonzepts erfolgt ist.
Herr Prieur kündigt an, zu dieser Thematik Fragen zur Beantwortung durch den
federführenden Bereich GMHL für die nächste Ausschusssitzung vorzubereiten.
Zu TOP 11
Mitteilungen und Anfragen
11.1 Vergabe von Rasenplätzen auf dem Buniamshof
Herr Luetkens bittet um Beantwortung folgender Fragen:
1. Wie kam es, dass die neu gegründete Mannschaft von FFC Oldesloe und VfB Lübeck den
Buniamshof als Spielstätte genehmigt bekommen haben?
2. Wieso war es vorher und ist es immer noch ausgeschlossen, dass andere Vereine den
Rasen für Fußballspiele nutzen können.
3. Gibt es auch weitere Umbauprojekte auf Kunstrasen in Lübeck, und wenn ja, wann und
wo sollen diese realisiert werden?
Herr Thorn sagt die Beantwortung in der nächsten Sitzung des Schul- und Sportausschusses
zu.
11.2 Sachstand Mühlenweg-Schule
Frau Friedrichsen bittet um aktuelle Informationen zum Schulstandort der Mühlenweg-Schule.
Sachstands-Vermerk siehe Anlage 4
11.3 Mensaplanung für die Oberschule zum Dom
Auf Nachfrage von Frau Röttger berichtet Herr Thorn zum Stand der Planungen und teilt mit,
dass eine Örtlichkeit für die Mensa festgelegt wurde, erste Gespräche mit dem GMHL
stattgefunden haben und im nächsten Schritt die Kostenaufstellung erfolgen wird. Zu der
Frage von Frau Röttger nach der zeitlichen Umsetzung teilt Frau Senatorin Borns mit, dass
eine Anmeldung der Maßnahme für den Haushalt 2012 nicht realistisch ist.
11.4 Dom-Schule
Herr Puhle bittet um Information zum Zustand der Toiletten in der Dom-Schule in der
nächsten Sitzung des Schul- und Sportausschusses.
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11.5 Offene Ganztagsschule
Herr Puhle bittet um eine Darstellung für die Lübecker Schulen mit offenem als auch
gebundenem Ganztagsangebot, die nähere Informationen zu Verbindlichkeit, Inhalt und
Umfang der Angebote und den jeweiligen Kooperationspartnern enthalten soll.
11.6 Absentismus
Herr Schopenhauer regt an, die zum Absentismus durch das Schulamt erhobenen Zahlen
dem Ausschuss zur Kenntnis zu geben. Er bittet um Beantwortung folgender Fragen:
1. Wie viele Schülerinnen und Schüler haben im 1. Halbjahr des Schuljahres 2010/11 20 oder
mehr Unterrichtstage (unentschuldigt) gefehlt? Die Angabe möge bitte nach Klassenstufen
sortiert in absoluten Zahlen und prozentual zur Stichprobe des Jahrgangs erfolgen.
2. Welche Maßnahmen sind geplant bzw. bereits eingeleitet, um Absentismus in der
Hansestadt Lübeck zu reduzieren?
11.7 Krankheitsvertretung für SchulsekretärInnen
Auf Nachfrage von Frau Röttger stellt Herr Thorn dar, dass die Stundenzuweisungen für
SchulsekretärInnen äußerst knapp bemessen sind und es bei krankheitsbedingtem Ausfall
kaum Vertretungsmöglichkeiten gibt. Frau Senatorin Borns verweist in diesem
Zusammenhang auf die Haushaltslage.
11.8 Sportförderrichtlinien der Hansestadt Lübeck
Auf Nachfrage von Frau Näpflein informiert Herr Thorn, dass nach dem anstehenden
Gespräch mit dem TSB noch ein erneuter Gesprächstermin mit den sportpolitischen
Sprechern vorgesehen ist.
Herr Krause bemängelt die geringe Beteiligung an dem letzten Gespräch und ruft die
Fraktionen auf, den nächsten Termin wahrzunehmen.
11.9 Organisation des Winterdienstes
Auf die Frage von Herrn Prieur, wie der Winterdienst in diesem Jahr organisiert wird, teilt Herr
Thorn mit, dass derzeit die Ausschreibung für die Firmenvergaben in Vorbereitung ist. Zum
Teil wird der Winterdienst von den Schulhausmeistern übernommen.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Die Öffentlichkeit verlässt die Sitzung.
Die Öffentlichkeit der Sitzung wird wiederhergestellt.
Zu TOP 14
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
Entfällt, da die Öffentlichkeit nicht mehr teilnimmt.
Der Vorsitzende schließt um 18.05 Uhr die Sitzung.
Vorsitzender Protokollführerin
