Ausschuss für Schule und Sport Lübeck, den 10.02.2004
4.401.00.02
N i e d e r s c h r i f t Nr. 2
über die Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport (Wahlperiode 2003 - 2008) am
12.06.2003 in der Aula der Dorothea-Schlözer-Schule, Außenstelle Fischstr. 11-15.
Beginn: 16.10 Uhr Ende: 18.30 Uhr
TeilnehmerInnen
von den Ausschussmitgliedern:
Herr Fick (Vorsitzender) Frau Schatz
Herr Böge Frau Schopenhauer
Herr Fraederich
Herr Fröhlich
Herr Schopenhauer
Herr Schroeder
Frau Lange Herr Stallbaum
Frau Knöckel Frau von Maltzahn
Herr Möller Herr Wittenburg
Frau Puschaddel-Freitag
von der Verwaltung
Frau Borns Frau Kramm
Herr Graf
Frau Heintke
Herr Jäger
Herr Thorn
Herr Urban (Protokoll)
Herr Venner
Frau Kirschke
Herr Koop
vom Seniorenbeirat:
Herr Seemann
Frau Andersen
als Gast:
Herr Meier, bürgerliches Ausschussmitglied
Frau Wargenau, stellv. Ausschussmitglied, MdBü
Herr Jaeger, Schulleiter der Dorothea-Schlözer-Schule
Herr Schalies, MdBü
Frau Dr. Blunck, MdBü
Herr Schober, Gutachter
mehrere Zuhörer/Zuhörerinnen (Öffentlichkeit)
1
Zu TOP 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und st ellt die Beschlussf ähigkeit fest. Der Vorsitzende ver-
pflichtet das nicht der Bürg erschaft angehörende stellvertretende Ausschussmitglied Herrn Schopen-
hauer auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Obliegenheiten und führt ihn per Handschlag in sein Amt
ein.
Zu TOP 2 Feststellung der Tagesordnung
Auf Bitte von Frau Borns wird der TOP 7 vorgezogen.
Die Tagesordnung lautet wie folgt:
Öffentlicher Teil:
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Feststellung des Protokolls Nr. 1 (Wahlperiode 2003 - 2008)
4. Mitteilungen der Verwaltung
7. Entwurf des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2003 – Verwaltungshaushalt – des FB 4 – Kultur
Entwurf des 1. Nachtragsproduktbuches des FB 4 – Kultur
Entwurf des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2003 – Vermögenshaushalt – des FB 4 – Kultur
5. Vorstellung Gutachten Schulentwicklungsplanung Berufsschulen - Innenstadt
- Georg-Kerschensteiner-Str.
6. Erweiterung und Umbau der Dorothea-Schlözer-Schule am Standort Jerusalemsberg 1-3
einschließlich Sanierung des Altbestandes sowie Neubau der Kindertagesstätte am Standort Ka-
land-Schule, zurückgestellt in der 1. Sitzung am 15.05.2003, TOP 6
8. Haushaltsmittel für die Schulen der Hansestadt Lübeck
9. Über- und Außerplanmäßige Ausgaben im Bereich Schule und Sport
10. Sanierung von SchülerInnen – Toiletten
11. Lübecker Sportplätze
12. Konzept für die Sportstadt Lübeck, hier: Bürgerschaftssitzung am 24.04.03, TOP 4.13, Drs. Nr. 129
13. Einführung der Verlässlichen Grundschule in der Hansestadt Lübeck zum Schuljahr 2004/05
14. Hochschulstadtteil – Erstellung eines Stadtteilzentrums
Nichtöffentlicher Teil:
1. M itteilungen
2. Ver schiedenes
Zu TOP 4 Mitteilungen der Verwaltung
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Zu TOP 3 Feststellung des Protokolls Nr. 1 (Wahlperiode 2003 – 2008)
Es liegen weder schriftliche noch mündliche Änderungswünsche vor. Das Protokoll wird damit festge-
stellt.
Zu TOP 7 Entwurf des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2003 – Verwaltungshaushalt – des FB 4 –
Kultur
Entwurf des 1. Nachtragsproduktbuches des FB 4 – Kultur
Entwurf des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2003 – Vermögenshaushalt – des FB 4 –
Kultur
2
Es liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
1.
In den 1. Nachtragshaushaltsplan 2003 der Hansestadt Lübeck werden die Beträge aus dem als Anla-
ge beigefügten Entwurf des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2003 – Verwaltungshaushalt – nebst Nach-
meldeliste des Fachbereiches Kultur auf der Grundlage des Entwurfes des 1. Nachtragsproduktbuches
2003 des Fachbereiches Kultur aufgenommen.
2.
In den 1. Nachtragshaushaltsplan 2003 der Hansestadt Lübeck werden die Beträge aus dem als Anla-
ge beigefügten Entwurf des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2003 – Vermögenshaushalt des Fachberei-
ches Kultur – aufgenommen.
Herr Graf erläutert die Vorlage und verweist zu Beginn darauf, dass es gelungen ist, aufgrund erhebli-
cher Sparmaßnahmen das er wartete Haushaltsdefizit auf 50 M io. EUR z u senken. Die beabsichtigte
Globalminderung war nicht auf einzelne Haushaltsstellen umsetzbar, sodass ein besonderes Verfahren
für die Bauunterhaltungskosten gewählt wurde, um eine Position für großflächige Kürzungen durchzu-
führen, die jedoch an anderer Stelle durch Sparmaßnahmen ausgeglichen werden sollen. Frau Borns
ergänzt die Ausführungen durch den Hinw eis, dass st arke Einsparungsziele und Leist ungskürzungen
zu erwarten sind. Es wird zu schmerzlichen Einsparungen kommen.
Fragen von Frau Schatz und Frau Lange hinsichtlich Planungskosten der Kita am Standort Kaland-
Schule im Rahmen des Nachtragshaushalts 2003 und den Nachweis von Planungskosten für Schul-
bauten erläutert Herr Thorn.
Ergebnis der Abstimmung:
Einstimmige Annahme
(bei einer Stimmenthaltung)
Zu TOP 5 Vorstellung Gutachten Schulentwicklungsplanung Berufsschulen Innenstadt, Georg-
Kerschensteiner-Str.
Herr Thorn erläutert kurz die Absicht der Hansestadt Lübeck, im Rahmen der Regionalen Berufsbil-
dungszentren ( RBZ) z ukunftsweisende Ausbildung sstätten in Lübeck z u schaf fen. Hier zu w urde die
Projektgruppe „Bildung und Reg ion“ aus Bonn als Schulplaner beauftragt, ein Konz ept zu erarbeiten.
Für das Berufsbildungszentrum Innenstadt empfiehlt der Gutachter Schober den Neubau eines 400 m2
großen Verwaltungsbereiches sowie einen Anbau am Nebentrakt an der Dankwartsgrube. Durch Auf-
und Abbau v on Zwischenwänden soll die Anz ahl der Fachr äume von 40 auf 51 erhöht werden. Die
Container auf dem Schulg elände an der Par ade sollen abg ebaut w erden. Die Klassen sollen im
Nebentrakt Dank wartsgrube unt ergebracht w erden. I n w eiteren Schr itten schläg t der G utachter die
Neuordnung des Eingangsbereiches vor. Der Standort Innenstadt soll zu einem Berufsbildungszentrum
für Wirtschaft und Verwaltung werden.
An der Georg-Kerscheinsteiner-Str. soll das Zentrum für Technik und Wirtschaft entstehen. Die Gewer-
beschule I mit Kfz-Handwerkern, Elektro- u. Informationstechnikern zieht von der Innenstadt in die Ge-
org-Kerschensteiner-Str. Auch hier plant der Gutachter zwei Neubauten, einen Verwaltung-, Fach- u.
Klassenraumbereich und ein zweites Werkstattgebäude. An der anschließenden Diskussion beteiligen
sich Herr Fröhlich, Frau Schopenhauer, Herr Schober und Her r Thorn. Für den Her bst wird eine Be-
schlussvorlage zur Beauftragung einer Planung angekündigt.
Das Gutachten wird zur Kenntnis genommen.
3
Zu TOP 6 Erweiterung und Umbau der Dorothea-Schlözer-Schule am St andort Jerusalems-
berg 1 – 3 ei nschließlich Sanierung des Altbestandes sowie Neubau der Kinderta-
gesstätte am Standort Kaland-Schule; zurückgestellt in der 1. Sitzung am 15.05.03
TOP 6
Es liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
Beschlussvorschlag:
1. Auf der Grundlage der Konzeptstudie (in Auszügen – Anlage 2) zur Erweiterung und Umbau der
Dorothea-Schlözer-Schule am Standort Jerusalemsberg 1 – 3 des Architekten Schuster Düs-
seldorf, ist die Haushaltsunterlage Bau gem. § 9 der Gemeindehaushaltsverordnung für den
Erweiterungsbau aufzustellen.
2. In Ergänzung zur v.g. Konzeptstudie ist die Haushaltsunterlage Bau gem. § 9 der Gemeinde-
haushaltsverordnung für die Sanierung des Altbestandes aufzustellen.
3. Gem. der vorliegenden Kostenberechnung (in Auszügen – Anlage 3) des Bereiches Hochbau
für den Neubau der Kindertagesstätte Kaland-Schule in Höhe von 1,052 Mio. EUR vom
19.11.2002 werden bei der Haushaltsstelle 4640.005.9400 Kindertagesstätten / Kita Kaland-
Schule / Neubau / Hochbaumaßnahmen aufgrund des § 82 Abs. 1 der Gemeindeordnung für
das Haushaltsjahr 2003 zunächst 600.000,00 EUR außerplanmäßig bewilligt, um eine zeitnahe
Planung und Baudurchführung sicherzustellen.
Deckung:
2400.032.9400 Berufsschulen / Dorothea-Schlözer-Schule / Erweiterungsbau / Hochbaumaß-
nahmen
4. Zum Nachtragshaushalt 2003, Vermögenshaushalt 2004 und I-Programm bis 2007 ist die
haushaltsmäßige Ordnung für den Erweiterungs- und Umbau Dorothea-Schlözer-Schule ein-
schließlich Sanierung des Altbestandes am Standort Jerusalemsberg 1 – 3 sowie Neubau der
Kindertagesstätte am Standort Kaland-Schule entsprechend der Kassenwirksamkeit herzustel-
len und die entsprechenden Verpflichtungsermächtigungen vorzusehen
(Darstellung des Investitionsvolumens s. Anlage 4).
Frau Schatz stellt folgenden schriftlichen Antrag:
„CDU-Fraktion 12.06.03
Antrag zur Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 12.06.2003
Erweiterung und Umbau Dorothea-Schlözer-Schule einschließlich Sanierung des Altbestandes
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
es wird beantragt, der Schul- und Sportausschuss möge beschließen:
Den Beschlussvorschlägen der lfd. Nr. 1 und 2 in der Verwaltungsvorlage vom 16.04.03 zur Erweite-
rung und Umbau der Dorothea-Schlözer-Schule am Standort Jerusalemsberg wird zugestimmt.
4
Dem Beschlussvorschlag der lfd. Nr. 4 in der Verwaltungsvorlage vom 16.04.03 zur Erweiterung und
Umbau der Dorothea-Schlözer-Schule am Standort Jerusalemsberg wird insoweit zugestimmt, wie er
unmittelbar den Erweiterungs- und Um bau sow ie die Sanier ung des Alt bestandes der Dor othea-
Schlözer-Schule betrifft (ohne Kindertagesstätte).
Die zur Zeit an der Dorothea-Schlözer-Schule untergebrachte Kindertagesstätte ist bis zum Beginn der
Baumaßnahmen freizuziehen.
Ingrid Schatz
Schulpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion „
Frau Borns spricht die im Zusammenhang mit dieser Vorlage eingegangenen umfangreichen Fragen-
kataloge an, die bereits auch im Jugendhilfeausschuss ausführlich diskutiert wurden. Sie schlägt vor, in
Zukunft derartige Anfragen fraktionell abzustimmen und dann im Ausschuss zu beraten. Frau Schat z
stimmt dem zu und bedauert den verursachten erhöhten Verwaltungsaufwand.
An der anschließenden Diskussion beteiligen sich Frau Schatz, Herr Schalies und Herr Thorn.
Der Ausschuss nimmt den Änderungsantrag einstimmig
(bei sechs Stimmenthaltungen) an
Zu TOP 8 Haushaltsmittel für die Schulen der Hansestadt Lübeck
Frau Schatz übergibt dem Vorsitzenden einen Antrag der CDU-Fraktion mit folgendem Text:
„CDU-Fraktion 12.06.03
Antrag zur Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 12.06.2003
Haushaltsmittel für die Schulen der Hanseschule Lübeck
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
es wird beantragt, der Schul- und Sportausschuss möge beschließen:
1. Die bisherigen Beschlüsse der Bürgerschaft zur Berichterstattung und zur Bereitstellung von
„Haushaltsmitteln der Schulen“ werden aufgehoben.
2. Zukünftig erhalten die öffentlichen Schulen der Hansestadt Lübeck Haushaltsmittel, die sich
durch Multiplikation der Schülerzahl mit den in den nachfolgend benannten Kategorien angege-
ben „Pro-Kopf-Beträgen“ errechnen:
Kategorie 1: Klassenstufe 1 bis 4 (Allgemeinbildende Schulen)
Kategorie 2: Klassenstufe 5 bis 10 (Allgemeinbildende Schulen)
Kategorie 3: Klassenstufe 11 bis 13 (Allgemeinbildende Schulen)
Kategorie 4: alle Klassenstufen der Sonder-/Förderschulen
Kategorie 5: Berufsbildende Schulen
a) Verwaltungshaushalt
5
Kategorie 1
Primarstufe
Kategorie 2
Sekundarstufe I
Kategorie 3
Sekundarstufe II
Kategorie 4
Sonder-/Förder-
Schulen
Kategorie 5
Berufsbildende
Schulen
EUR pro Schüler/in EUR pro Schüler/in EUR pro Schüler/in EUR pro Schüler/in EUR pro Schüler/in
40,00
53,00
65,00
80,00
85,50
* Für Ganztagsschulen im Sekundarbereich I wird zur sachgerechten Verteilung auf die betroffenen Schulen
ein zusätzlicher Gesamtbetrag von EUR 12.000,00 zur Verfügung gestellt.
Die Schulen erhalten diese Mittel als Gesamtbudget. Es sind darin Ausgaben der Schulen ge-
mäß folgendem Buchungskostenplan abzudecken:
HhSt 5204 – Unterhaltung des beweglichen Vermögens
HhSt 5211 – Vermögenswirksame Beschaffungen
HhSt 5765 – Lernmittel gemäß § 33 SchulG
HhSt 5766 – Lernmittel für Koch- und Werkunterricht
HhSt 5768 – EDV im Unterricht
HhSt 5777 – Lehr- und Unterrichtsmittel
HhSt 5860 – Schülerbücherei
HhSt 5881 – Veranstaltungen und Ausflüge
HhSt 5896 – Beschäftigungsmaterial
HhSt 6509 – Geschäftsausgaben der Schulen
HhSt 6513 – Druckaufträge, Vervielfältigungen
b) Vermögenshaushalt
Kategorie 1
Primarstufe
Kategorie 2
Sekundarstufe I
Kategorie 3
Sekundarstufe II
Kategorie 4
Sonder-/Förder-
Schulen
Kategorie 5
Berufsbildende
Schulen
EUR pro Schüler/in EUR pro Schüler/in EUR pro Schüler/in EUR pro Schüler/in EUR pro Schüler/in
26,00
30,00
32,00
43,00
42,50
Die Schulen erhalten diese Mittel als Gesamtbudget. Es sind darin Ausgaben der Schulen ge-
mäß folgendem Buchungskontenplan abzudecken:
HhSt 9350 – Einrichtung, Ausstattung und Ausrüstung
3. Für die Berechnung der den Schulenarten zur Verfügung zu stellenden Mittel sind die Schüler-
zahlen der jeweils letzten Schulstatistik zu Grunde zu legen.
4. Besonderheiten zwischen den Schulen einer Schulart, die zeitweise oder ständig zu unter-
schiedlichem Bedarf führen, sind durch eine schularteninterne Mittelverteilung zwischen den be-
troffenen Schulleitungen zu regeln. Eine Mittelübertragung von einer Schulart zu einer anderen
Schulart ist nur nach Beschluss durch den Schul- und Sportausschuss zulässig.
5. Die Verwaltung wird ermächtigt, bis zu 10 % der den Schularten zur Verfügung zu stellenden
Mittel als Reserve für unvorhersehbare Fälle zurückzuhalten. Diese Reservemittel sind den
Schulen rechtzeitig gegen Ende eines Haushaltsjahres zur Bewirtschaftung frei zu geben.
6. Die Verwaltung wird beauftragt, nach einem Jahr, anschließend alle zwei Jahre der Bürger-
schaft eine Bericht über die Erfahrungen sowie die Verwendung der Haushaltsmittel der Schu-
len vorzulegen. Darin sind die im Berichtszeitraum zur Verfügung gestellten und die tatsächlich
ausgegebenen Mittel für jede einzelne Schule einschließlich der zugehörigen Schülerzahlen
und der „Pro-Kopf-Beträge“ aufzuhören. Außerdem sind die entsprechenden Zahlen des Statis-
6
tischen Landesamtes als Landesdurchschnittswerte in dem Bericht zur Kenntnisnahme an-
zugeben.
Ingrid Schatz
Schulpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion“
Die Sitzung wird von 17.10 Uhr bis 17.20 Uhr unterbrochen.
Frau Schatz stellt einen weiteren Antrag, die Haushalt smittel für die Schulen der Hansestadt Lübeck
rückwirkend ab 01.01.03 laut vorgelegten Antrag zu verteilen. An der anschließenden Diskussion betei-
ligen sich Frau Schopenhauer, Herr Schopenhauer, Herr Fröhlich, Herr Schröder und Herr Möller. Frau
Heintke erläutert die mit dem Antrag verbundenen finanziellen Auswirkungen auf die Schulen.
Der Ausschuss nimmt den Änderungsantrag mehrheitlich an.
Zu TOP 9 Über- und Außerplanmäßige Ausgaben im Bereich Schule und Sport
Es gibt keine Wortmeldungen.
Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
Zu TOP 10 Sanierung von SchülerInnen – Toiletten
Frau Puschaddel-Freitag f ragt, ob die Sanier ung der T oilettenanlagen nicht nur die dar gestellten
Grund- und Hauptschulen sowie Realschulen beinhaltet, sondern auch für andere Schulen mitberück-
sichtigt werden kann und spricht die dort angegebenen Kostenausgaben an, die sich j edoch nicht an
den tatsächlichen Kosten orientieren, sondern nur Planzahlen darstellen.
Herr Thorn beantwortet im einzelnen die Fragen. Anschließend spricht Frau Schatz.
Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
Zu TOP 11 Lübecker Sportplätze
Herr Fick begründet den im Jahre 2000 gestellten Antrag der CDU-Fraktion. Zu einzelnen Punkten
sprechen Herr Stallbaum und Herr Jäger. Herr Stallbaum bittet um zusätzliche Informationen hinsicht-
lich des Förderumfanges und der Höhe der Zuschüsse an Vereine. Herr Jäger wird Herrn Stallbaum
die genauen Zahlenwerte übermitteln.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Zu TOP 12 Konzept für die Sportstadt Lübeck
hier: Bürgerschaftssitzung am 24.04.03, TOP 4.13, Drs.Nr. 129
Herr Möller begründet den vom Bündnis 90/Die Grünen gestellten Antrag. Frau Borns erläutert in die-
sem Zusammenhang Überlegungen des Bereiches Schule und Sport. Es spricht Herr Stallbaum.
Frau Lange beantragt eine Unt erbrechung der Sitzung um 17.56 Uhr, die Unt erbrechung dauert bis
18.00 Uhr.
Über den Bürgerschaftsantrag vom 24.04.2003 wird abschließend abgestimmt.
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1. Punkt des Antrages
„Der Bürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft einen Bericht über die sportpolitischen Prioritäten
und die entsprechenden Konzepte für die Sportstadt Lübeck vorzulegen“.
Der Ausschuss nimmt den Antrag mehrheitlich an.
2. Punkt des Antrages
„Es m öge f erner ber ichtet werden, wie der Bür germeister die Best rebungen der Hansestadt Lübeck
beurteilt, einerseits mit erheblichem Mitteleinsatz „Olympiareife“ erlangen zu wollen, andererseits aber
den Breitensport durch Einführung von Nutzungsgebühren für öffentliche Sportanlagen zu behindern“.
Der Ausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich ab.
3. Punkt des Antrages
„Der Bürgermeister möge berichten, welche Höhe die Aufwendungen der Hansestadt Lübeck – einschl.
des Personaleinsatzes – für die zurückliegende Bewerbung um die olympischen Segelwettbewerbe
insgesamt erreicht haben“.
Der Ausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich ab.
Zu TOP 13 Einführung der Verlässlichen Grundschule in der Hansestadt Lübeck zum Schul-
jahr 2004/05
An der f olgenden Disk ussion bet eiligen sich insbesonder e Fr au Schopenhauer , Her r Möller, Herr
Thorn, Frau Kramm. In einer Arbeitsgruppe des Ber eiches Schule und Spor t wird das weitere Vorge-
hen abgestimmt.
Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
Zu TOP 14 Hochschulstadtteil – Erstellung eines Stadtteilzentrums
Beschlussvorschlag:
1. Die Hansestadt Lübeck erstellt im neuen Hochschulstadtteil ein Stadtteilzentrum mit
- einer Grundschule, zweizügig, optional dreizügig für
das Baugebiet Bornkamp
- einer Sporthalle mit zwei Übungseinheiten
- einer viergruppigen Kindertagesstätte
- einem Jugendfreizeitbereich
2. Die Erstellung des Stadtteilbüros entfällt im weiteren Verfahren der HU-Bau-Aufstellung.
3. Dem Kirchenkreis Lübeck wird die Möglichkeit eröffnet, Räumlichkeiten innerhalb des Stadtteilzent-
rums mit zu erstellen.
4. Auf der Grundlage der Konzeptstudie zur Erstellung des Stadtteilzentrums im Hochschulstadtteil
vom Architekturbüro pier7, Düsseldorf, wird die Haushaltsunterlage Bau gem. § 9 Gemeindehaus-
8
haltsverordnung aufgestellt.
5. Beim Bildungsministerium des Landes Schleswig-Holstein wird die Neugründung einer zweizügigen
Grundschule im Hochschulstadtteil (optional Dreizügigkeit) beantragt.
6. Zum Nachtragshaushalt 2003 ist die haushaltsmäßige Ordnung für dieses Stadtteilzentrum entspre-
chend der Kassenwirksamkeit herzustellen.
Herr Stallbaum beantragt, dass statt der vorgesehenen Sporthalle mit zwei Übungseinheiten eine Drei-
felderhalle geplant werden soll.
Der geänderten Vorlage wird einstimmig zugestimmt.
Für den nichtöffentlichen Teil
15. Mitteilungen
16. Verschiedenes
liegt nichts vor.
Ende der Sitzung um 18.55 Uhr.
Peter Fick Frank Urban
Vorsitzender Pr otokollführer
9
