Ausschuss für Schule und Sport Lübeck , den 21.12.2001
4.401.00.15
N i e d e r s c h r i f t Nr. 24
über die Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport (Wahlperiode 1998-2003) am
20.12.2001 in der Mensa der Baltic-Gesamtschule, Karavellenstr. 2-4
Beginn: 16. 12 Uhr E nde: 17.43 Uhr
TeilnehmerInnen:
von den Ausschussmitgliedern:
Herr Fick (Vorsitzender)
Herr Berger H err Latussek
Frau Büttner Fr au Lübeck
Herr Butzin H err Petersen
Herr Damke F rau Schatz
Herr Friese Fr au Schopenhauer
Herr Hofmeister Her r Stallbaum
von der Verwaltung
Herr Senator Meyenborg Fr au Heine
Herr Schulz Her r Venner
Herr Jäger Her r Dr. Hamschmidt (Gesundheitsamt)
Herr Koop (Protokoll) Her r Schellenberger (Bereich Hochbau)
als Gäste
Frau Ohm, MdBü
Frau Lüder, Schulleiterin der Baltic-Gesamtschule (zeitweilig)
Frau Blohm-Leu, Schulrätin der Unteren Schulaufsichtsbehörde
ein Vertreter des Kreiselternbeirates als Zuhörer
Vor Beginn der Sitzung begrüßt der Vorsitzende die Anwesenden und stellt Frau Blohm-Leu und
Frau Lüder vor. Danach erteilt der Vorsitzende zunächst Frau Lüder das Wort.
Frau Lüder gibt einen Überblick über die Entwicklung der Baltic-Gesamtschule. Die Schule besteht
seit 1992 und wird im nächsten Jahr ihr 10jähriges Bestehen feiern. In der Gesamtschule werden
zur Zeit 670 SchülerInnen unterrichtet. Die unteren Klassenstufen sind vierzügige Ganztagsklas-
sen und die oberen Klassenstufen zweizügig. Die SchülerInnen kommen aus über 30 verschiede-
nen Grundschulen einschließlich der Randgemeinden. Im Mai wurde das Schulprogramm verab-
schiedet und wird Anfang des Jahres 2002 veröffentlicht.
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Frau Lüder weist auf die seit 2 Jahren auftretenden gesundheitlichen Probleme bei SchülerInnen
und LehrerInnen hin. Im Gebäude sind systematische Schimmelpilzmessungen durchgeführt wor-
den. Der Schimmelpilzbefall im Gebäude kann nur durch eine Grundsanierung behoben werden.
Herr Senator Meyenborg ergänzt die Ausführungen von Frau Lüder bezüglich der Bausubstanz
des Gebäudes. Die Sanierungsmaßnahme muss zügig umgesetzt werden.
Der Vorsitzende bedankt sich bei Frau Lüder für ihre Ausführungen.
Danach tritt der Ausschuss für Schule und Sport in die Beratung der Tagesordnung ein.
An die AM wird ein Austauschblatt (Deckblatt) zu TOP 9 verteilt. Ferner wird den AM der Suchthil-
feplan 2001 der HL ausgehändigt.
zu TOP 1 - Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
zu TOP 2 - Feststellung der Tagesordnung
Anträge werden nicht gestellt.
Die Tagesordnung lautet somit wie folgt:
Öffentlicher Teil:
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Feststellung des Protokolls Nr. 23 (Wahlperiode 1998/2003)
4. Balt ic-Gesamtschule
5. Mitteilungen der Verwaltung
6. Vertrag Betreute Grundschulen
7. Zukünftige Kinder- und Jugendpolitik der Hansestadt Lübeck/Kindergesundheitsbericht
8. Öko-Schulprogramm, Jahresergebnis 1999
9. Öko-Schulprogramm, Verlängerung
10. Schulst atistik 2001/2002
11. Lehrküche St.-Jürgen-Realschule, Freigabe von HH-Mitteln
12. Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Bereich Schule und Sport
13. Ver schiedenes
Nichtöffentlicher Teil:
14. M itteilungen
15. Ver schiedenes
zu TOP 3 - Feststellung des Protokolls Nr. 23
Frau Büttner beantragt unter Hinweis auf TOP 9.2 des Protokolls, eine gemeinsame Sitzung der
Ausschüsse des Fachbereiches 4 zum Haushalt 2002/2003 am 14.01.2002 nicht durchzuführen,
sondern den Haushalt Schule und Sport in der regulären Sitzung des Schul- und Sportausschus-
ses am 17.01.2002 zu beraten. Es sprechen hierzu Herr Senator Meyenborg, Frau Schatz und
Frau Schopenhauer.
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Herr Senator Meyenborg appelliert an die AM, es wegen der Besonderheit der Aufstellung eines 2-
jährigen Haushalts und unter Hinweis auf die für die Verwaltung entstehenden Probleme, wenn
anstelle der gemeinsamen Sitzung nunmehr eine gesonderte Beratung im Schul- und Sportausss-
chuss stattfindet, es bei der gemeinsamen Sitzung am 14.01.2002 zu belassen.
Frau Büttner vertritt die Auffassung, eine separate Sitzung des Schul- und Sportausschusses sei
effektiver.
Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.
Ergebnis: 7 Ja-Stimmen für eine gesonderte Sitzung anstelle der gemeinsamen
5 Ja-Stimmen für eine gemeinsame Sitzung
1 Stimmenthaltung
Der Vorsitzende stellt fest, dass der Haushalt Schule und Sport nicht gemeinsam, sondern nur am
17.01.2002 in der Sitzung des Schul- und Sportausschusses beraten wird.
Herr Butzin bittet die Protokollierung zu TOP 4.2 Satz 5 und 6 (Mitteilung der Verwaltung) zu strei-
chen und wie folgt zu ändern:
Herr Butzin bemängelt, dass dem Schulausschuss bis jetzt der Entwurf für die Fortschreibung des
Kooperationsvertrages für die betreute Grundschule nicht vorgelegt wurde, obwohl die Bürger-
schaft in der Sitzung am 29.11.2001 darüber zu entscheiden habe. Er bittet um nähere Angaben
zum künftigen Finanzbedarf der Betreuten Grundschulen.
Der Ausschuss ist mit der Änderung einverstanden.
Das Protokoll ist damit festgestellt.
zu TOP 4 - Baltic-Gesamtschule
Herr Schellenberger berichtet über den Sachstand des Schimmelpilzbefalls in der Baltic-
Gesamtschule und gibt einen Überblick über die katastrophale bauphysikalische Situation des
Gebäudes. Der Grundgedanke des Konstruktionsaufbaus bestand darin, möglichst die Räume viel
zu lüften und entsprechend zu heizen. Energieeinsparungen wurden bei der damaligen Planung
nicht berücksichtigt. Vom Bereich Hochbau wird in Zusammenarbeit mit dem Gutachter eine Kon-
zeptstudie für die Grundsanierung erarbeitet. Sie beinhaltet eine Fassaden- und Dacherneuerung
und einen kompletten Austausch der Heizung einschließlich der Heizungsrohre. Es ist vorgese-
hen, die HU-Bau bis Februar 2002 vorzulegen, um mit der Sanierung abschnittsweise in den
Sommerferien 2002 beginnen zu können.
In der anschließenden Diskussion sprechen Herr Stallbaum, Herr Schulz, Frau Ohm, Frau Schatz,
Frau Schopenhauer, Herr Hofmeister, Herr Fick und Frau Lübeck.
Der Vorsitzende fasst die Diskussion dahingehend zusammen, dass zunächst die HU-Bau abge-
wartet werden soll und dass - auf Anregung von Frau Schopenhauer - auch Alternativstandorte
geprüft werden sollen.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
zu T0P 5 - Mitteilungen der Verwaltung
5.1 Herr Schulz berichtet über die Fertigstellung der Turnhallendecke und –deckenstrahlheizung
in der Thomas-Mann-Schule.
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5.2 Frau Heine teilt mit, dass in der IGS Schlutup die zwei Pavillons von Schimmelpilz befallen
sind. In Abstimmung mit der Schule und dem Bereich Hochbau wird ein Pavillon saniert und
die zur Zeit leerstehende Hausmeisterwohnung für schulische Zwecke hergerichtet. Nach
dem Erweiterungsbau der IGS Schlutup kann der sanierte Pavillon von der Grundschule
Schlutup genutzt werden.
5.3 Herr Senator Meyenborg berichtet über die Spende in Höhe von 14,25 Mio. DM der Possehl-
Stiftung. Die Mittel sollen für die wärmetechnische Gebäudesanierung der 21 Lübecker
Schulen eingesetzt werden. Die Spende ist mit der Auflage verbunden, die eingesparten
Haushaltsmittel in die Berufsschulentwicklung einzubringen, z.B. in den Berufsschulneubau
in der Kerschensteiner Straße.
5.4 Herr Jäger erläutert, dass eine Regelung über die Teilnahme von Mitgliedern des Senioren-
beirates am nichtöffentlichen Teil von Ausschusssitzungen vorbereitet und im Hauptaus-
schuss beschlossen wird.
5.5 Herr Schulz teilt mit, dass für die Olympiabewerbung Alternativen für die Hafenplanungen
erarbeitet werden. Angedacht ist eine Nutzung am “Möwenstein” in Travemünde für die o-
lympischen Segelwettbewerbe.
Herr Friese regt an, dass der Schul- und Sportausschuss sich für die großzügige Spende der Pos-
sehl-Stiftung in Höhe von 14,25 Mio DM bedanken sollte. Der Bereich Schule und Sport wird ein
entsprechendes Schreiben vorbereiten und dem Vorsitzenden zur Unterschrift vorlegen.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilungen zur Kenntnis
zu T0P 6 - Vertrag Betreute Grundschule
Zum Kooperationsvertrag zwischen der “Interessenvertretung Betreute Grundschulen Lübeck e.V.”
und der Hansestadt Lübeck sprechen Frau Schatz, Herr Schulz, Herr Butzin und Frau Schopen-
hauer.
Der Vorsitzende bittet, den Bericht zustimmend zur Kenntnis zu nehmen; der Vertrag könnte dann
kurzfristig unterschrieben werden.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zustimmend zur Kenntnis.
zu T0P 7 - Zukünftige Kinder- und Jugendpolitik der Hansestadt Lübeck
/ Kindergesundheitsbericht
Anfragen von Frau Schatz zum Kinderschutzbericht werden von Herrn Dr. Hamschmidt beantwor-
tet. Von Herrn Dr. Hamschmidt wird die teilweise schlechte Vernetzung zwischen einzelnen Schu-
len und dem Gesundheitsamt bemängelt. Frau Blohm-Leu regt an, das Thema bei der nächsten
Schulleiterversammlung zu thematisieren
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
zu T0P 8 - Öko-Schulprogramm; Jahresergebnis 1999
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Herr Venner erläutert das Jahresergebnis 1999 des Öko-Schulprogramms. Vertragsgrundlage ist
das Basisjahr 1995, bereinigt um die Klimadaten, Flächen- und SchülerInnenveränderungen.
Rückfragen von Herrn Hofmeister und Herrn Petersen werden von Herrn Venner beantwortet.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
zu T0P 9 - Öko-Schulprogramm; Verlängerung
Vor Beginn der Sitzung wurde ein neues Deckblatt zur Vorlage umgeteilt. Bei Fertigung der Vorla-
ge lag keine Stellungnahme des Bereiches Hochbau vor. Zwischenzeitlich wurde mitgeteilt, dass
der Bereich Hochbau zustimmt, aber darauf hinweist, dass er die Leistung, die von ihm abverlangt
wird, insbesondere im Bereich der Elektrotechnik, nicht erbringen kann.
Es liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
Der bestehende Vertrag zwischen Firma EEC und der Hansestadt Lübeck wird einschl. der in der
Begründung vorgeschlagenen Veränderungen über den 31.12.2001 hinaus bis zum 31.12.2003
verlängert.
Fragen von Herrn Hofmeister werden von Herrn Schulz und Herrn Senator Meyenborg beantwor-
tet.
Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Ergebnis: Der Ausschuss für Schule und Sport empfiehlt einstimmig
dem Hauptausschuss und der Bürgerschaft, entsprechend
dem Beschlussvorschlag zu beschließen.
zu TOP 10 - Schulstatistik 2001/2002
Die Anfrage von Herrn Butzin bezüglich der Grundschulempfehlungen 4. Klassenstufe Grundschu-
len wird von Herrn Schulz beantwortet. Als Ergänzung zur Schulstatistik wird dem Protokoll eine
Übersicht über die Standorte der Lübecker Schulen beigefügt (siehe Anlage 1).
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
zu TOP 11 - Lehrküche St.-Jürgen-Realschule, Freigabe von HH-Mitteln
Es liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor:
1. Der bei der Haushaltsstelle 2200 038.9400 Realschulen/St.-Jürgen-Realschule/Erneuerung der
Lehrküche/Hochbaumaßnahmen im Haushaltsjahr 2001 bestehende Sperrvermerk wird aufge-
hoben. Die Haushaltsmittel werden in Höhe von 130.000 DM freigegeben.
2. Überplanmäßig bewilligt werden bei der Haushaltsstelle 2200 038.9400 Realschulen/St.-
Jürgen-Realschule/ Erneuerung der Lehrküche/Hochbaumaßnahmen für das Haushaltsjahr
2001 115.000 DM
Deckung:
2.1 2200 036.3610 Realschulen/St.-Jürgen-Realschule/Erneuerung der Lehrküche
Zuweisung vom Land für Investitionen:
69. 900 DM
2.2 2200 039.9600 R Realschulen/Johannes-Kepler-Realschule/Sanierung WC-Anlagen/
Betriebsanlagen im Hochbaubereich 45.100 DM
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Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Ergebnis: Der Ausschuss für Schule und Sport empfiehlt einstimmig
dem Hauptausschuss und der Bürgerschaft, entsprechend
dem Beschlussvorschlag zu beschließen.
zu T0P 12 - Bericht: Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Bereich Schule und Sport
Die Aufstellung von über- und außerplanmäßigen Bewilligungen wird dem Protokoll beigefügt (sie-
he Anlage 2). Herr Schulz teilt mit, dass diese Aufstellungen künftig bereits mit der Einladung ver-
sandt werden.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis
zu T0P 13 - Verschiedenes
13.1 Die schriftliche Anfrage von Herrn Stallbaum bezüglich der Nutzung des Aqua Tops durch
Lübecker Schulen und Sportvereine liegt in Kopie bei (siehe Anlage 3). Herr Stallbaum bittet
um Beantwortung zur nächsten Sitzung als Anlage zum Protokoll.
13.2 Die schriftliche Anfrage von Frau Schatz über die Raumbelegungspläne der
Gewerbeschule I, Gewerbeschule II und Hanse-Schule ist der Anlage 4 zu entnehmen. Frau
Schatz bittet um Beantwortung zur nächsten Sitzung als Anlage zum Protokoll.
Zu 13.1 und 13.2 verweist die Verwaltung darauf, dass eine Beantwortung zur nächsten Sitzung
voraussichtlich nicht möglich sein wird, da umfangreichere Ermittlungen anzustellen sind.
13.3 Herr Jäger teilt mit, dass dem Protokoll für die AM eine Übersicht über die Ausschusstermi-
ne im Jahre 2002 beigefügt wird.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilungen zur Kenntnis
Der öffentliche Teil der Sitzung ist geschlossen.
Die Öffentlichkeit verlässt den Sitzungsraum.
Beginn des nichtöffentlichen Teils der Sitzung um 17.37 Uhr.
zu TOP 14 - Mitteilungen
zu TOP 15 - Verschiedenes
k eine Wortmeldungen
Die Öffentlichkeit wird wieder hergestellt.
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Im nichtöffentlichen Teil wurden keine Beschlüsse gefasst; die Bekanntgabe entfällt somit.
Ende der Sitzung um 17.43 Uhr.
Peter Fick Michael Koop
Vorsitzender Pr otokollführer
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