E:\2jha\2006\Oktober\ProtokollJugendhilfeausschussnr 32August2006.doc
Jugendhilfeausschuss Lübeck, 25.09.2006
4.513.00.14.1
N i e d e r s c h r i f t Nr. 32
über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2003-2008) am 31.08.2006
im Verwaltungszentrum Mühlentor, Kronsforder Allee 2-6
Beginn: 16:08 Uhr Ende: 18:20 Uhr
TeilnehmerInnen:
von den Ausschussmitgliedern:
Herr Lindenau -Vorsitzender- Frau Beidatsch
Frau Fahl Herr Georg B
Herr Grohmann Herr Gusek
Frau Heidig B Frau Jarling
Frau Junghans B Frau Lietzke
Herr Nagel Frau Schopenhauer
Herr Stachowske B Herr Bernet
Frau Gilsing B Herr Grams
Frau Dr. Jenisch-Anton B Herr Kreft
Herr Laskowski Herr Markmann
Herr Stabe
B = Beratendes Mitglied
von der Verwaltung
Frau Senatorin Borns Frau Albrecht
Herr Geller (Protokoll) Herr Graf
Herr Gutzeit Herr Jürgensen
Frau Kramm Herr Rocksien
Herr Maack (zeitweise)
vom Seniorenbeirat vom Frauenbüro
Herr Jugert (zeitweise) Frau Sasse
als Gäste
Herr Kassube FDP Frau von Holt B 90/ Die Grünen
Frau Prox AWO Herr Schalies FDP
mehrere Bürgerinnen und Bürger als ZuhörerInnen sowie die Presse
Die Tagesordnung lautet wie folgt:
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Feststellung des Protokolls der 31. Sitzung (Wahlperiode 2003/08)
4. Mitteilungen der Verwaltung
5. Kostenvergleich zwischen Kindertageseinrichtungen in privater u. städt. Trägerschaft
6. Kostenstruktur des Bereichs städt. Kindertageseinrichtungen/ Senkung der Overheadkos-
ten bei den Kindertagesstätten
7. Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses 2004 (Kita)
8. Gesamtkonzept aller Maßnahmen zur Umsetzung der im November 2005
beschlossenen Budgetkürzungen bis zum Jahr 2010 im Bereich
der Kindertagesstätten
9. Sicherung der Landesförderung für die Kindertagesbetreuung
10. Jugendhilfeplanung – Kindertagesbetreuung Bürgerschaftsauftrag vom 29.06.06 TOP
13.11, Drucksache-Nr. 180
11. Haushaltskonsolidierung
12. Verschiedenes
E:\2jha\2006\Oktober\ProtokollJugendhilfeausschussnr 32August2006.doc
N i e d e r s c h r i f t Lübeck, den 25. September 2006
über die öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
am 31.08.2006
Ansprechpartner: Jörg Geller Tel. :122-5110
TOP Betreff / Drucksache
Beschlusstext
Abstimmung
ggf. erneute
Beratung
1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
2
Feststellung der Tagesordnung
Auf Nachfrage von Herrn Grohmann erläutert Herr Georg die Gründe zur Nichtaufnahme des Punktes Zugang zu Jugendfrei-
zeiteinrichtungen.
Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.
3 Feststellung des Protokolls der 31. Sitzung (Wahlperiode 2003/08)
Keine schriftlichen Einwände
Der Vorsitzende stellt fest, dass das Protokoll damit festgestellt ist.
4 Mitteilungen der Verwaltung
4.1 Jahresbericht Kinderschutzzentrum 2005
Der Vorsitzende verweist auf den verteilten Jahresbericht.
4.2 Projekt Mit Wirkung Phase II
Herr Geller teilt mit, dass als Reaktion auf den Brief des Vorsitzenden bisher nur eine Zwischennachricht aus dem Ministerium
hierzu vorliegt.
nach Eingang
endgültige Stel-
lungnahme
4.3 Zusammenarbeit Hamburg Lübeck
Herr Geller gibt die Themen bekannt, die beim Treffen mit Hamburg Altona am 20.09.2006 behandelt werden sollen und bittet
um Rückmeldung, wer von den Ausschussmitgliedern den Termin wahrnehmen wird.
Beginn der Sitzung ist um 16 Uhr in der Hörkammer des Rathauses.
4.4 veränderte Aufgabenwahrnehmung Herr Geller
Frau Senatorin Borns teilt mit, dass Herr Geller aufgrund bestehender Engpässe vorübergehend bei den Lübecker Museen ein-
gesetzt wird.
Eine Nachfrage von Frau Lietzke beantwortet Frau Senatorin Borns.
4.5 Projekt „Die 2. Chance“
Herr Stachowske erläutert ausführlich das Projekt, dass sich gezielt an Schulverweigerer richtet. Insgesamt nehmen 50 Kom-
laufend je nach
Projektfort-
3
TOP Betreff / Drucksache
Beschlusstext
Abstimmung
ggf. erneute
Beratung
munen daran teilt, mit denen Lübeck im Wettbewerb steht. Eine Bewilligung liegt für 15 Monate vor; eine Verlängerung ist bei
einem erfolgreichen Projektverlauf möglich. 30 Plätze stehen zur Verfügung.
Im Projekt arbeitet das BALI/JAW sehr eng mit dem Schulamt, dem Bereich Familienhilfe sowie dem Projekt Kück-Netz zu-
sammen. Eine entsprechende Öffentlichkeitsarbeit ist vorgesehen.
Eine Nachfrage von Frau Gilsing zum Personalschlüssel beantwortet Herr Stachowske
Eine Nachfrage zur Akquisition der TeilnehmerInnen (TN) beantwortet Frau Senatorin Borns.
Auf Nachfrage von Frau Schopenhauer zur Teilnehmerzahl, zur Auswahl der TN sowie zum Verlauf des Projekts beantwortet
Herr Stachowske und sagt eine laufende Berichterstattung zu.
schritt
4.6 2. Kindertagesstätte im Hochschulstadtteil
Nach Einführung durch Frau Heidig erläutert Frau Prox von der AWO als Trägervertreterin den aktuellen Stand. Der Betrieb
wurde unter provisorischen Bedingungen mit derzeit 15 Kindern begonnen. Das Angebot liegt in der Zeit von 07:30 bis 15:30
Uhr.
Auf Nachfrage des Vorsitzenden bestätigt Frau Heidig, dass die Versorgung der nachfragenden Eltern derzeit gesichert ist.
4.7 Tagesbetreuungsausbaugesetz
Frau Heidig teilt mit, dass unter
http://www.bmfsfj.de/Kategorien/Forschungsnetz/forschungsberic hte,did=80044.html ein erster –umfangreicher-
Erfahrungsbericht zur Verfügung steht.
4.8 Stadtteilnetzwerke
Frau Albrecht referiert den aktuellen Stand. Neben dem seit 1991 bestehenden Projekt Stadtteil und Schule Moisling gibt es die
Projekte Eichholz aktiv (2004), Schule und Stadtteil Vorwerk (2005), KIJU St. Jürgen (2006) und Kück-Netz (2006). Die Anzahl
der Akteure in den einzelnen Projekten ist unterschiedlich groß.
Sie hebt das besondere Engagement der Michael-Haukohl-Stiftung hervor, ohne deren finanzielle Hilfe die Projekte nicht hätten
realisiert werden können.
Ein weiteres Projekt entwickele sich derzeit in der Innenstadt.
Frau Senatorin Borns hebt hervor, dass ohne das Engagement von Frau Albrecht dieser Entwicklungsstand wohl nicht erreicht
worden wäre.
Eine Nachfrage von Herrn Grohmann zu den Netzwerken beantwortet Frau Albrecht.
Herr Bernet erklärt die Bereitschaft des Lübecker Jugendrings sowie seiner Mitgliedsverbände, sein Engagement in den Netz-
werken im Handlungsfeld Jugendgruppenleiterausbildung zu verstärken.
4.9 Landesjugendhilfeausschuss
Frau Junghans teilt mit, dass Sie durch Ministerin Trauernicht als stv. Mitglied in den Landesjugendhilfeausschuss als persönli-
che Vertreterin des Städteverbandes S-H für Herrn Rohde berufen wurde.
4.10 Produktbuch Jugendhilfe
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TOP Betreff / Drucksache
Beschlusstext
Abstimmung
ggf. erneute
Beratung
In Beantwortung der Anfrage von Frau Fahl aus der letzten Sitzung erläutert Frau Junghans, dass es sich um einen Übertra-
gungsfehler handelt.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilungen zur Kenntnis.
Auf Vorschlag des Vorsitzenden werden die Tagesordnungspunkte 5 und 6 gemeinsam beraten.
5 + 6 Kostenvergleich zwischen Kindertageseinrichtungen in privater u. städt. Trägerschaft
Kostenstruktur des Bereichs städt. Kindertageseinrichtungen/ Senkung der Overheadkosten bei den Kindertages-
stätten
Nach kurzer Einleitung durch den Vorsitzenden entwickelt sich an der Frage der Angemessenheit der Overhead-Kosten, die
der städtische Betrieb Kindertagesbetreuung zu tragen hat (Höhe / Verteilungsschlüssel/ Kostensteuerung der verrechneten
bzw. umgelegten Aufwendungen für allgemeine Verwaltungsleistungen und dergl.) eine sehr intensive, aber nicht abgeschlos-
sene Diskussion, an der sich der Vorsitzende, Herr Rocksien, Herr Markmann, Herr Grohmann, Herr Maack, Frau Lietzke, Herr
Jürgensen, Frau Senatorin Borns, Herr Stabe, Frau Dr. Jenisch-Anton, Herr Schalies, Frau Kramm sowie Herr Gusek beteili-
gen.
Der Vorsitzende sagt zu, den Bürgermeister zur Teilnahme an der nächsten Sitzung zu bitten, damit der Sachverhalt weiter
erläutert werden kann.
Er beantragt:
Antrag:
Die Beratung zu diesen Tagesordnungspunkten wird vertagt. Eine Kenntnisnahme ist nicht abschließend erfolgt.
Der Ausschuss beschließt einstimmig antragsgemäß.
Zur Sitzung
Oktober mit
Einladung an
Herrn Bgm.
Saxe
7 Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses 2004 (Kita)
Auf Nachfrage von Herrn Stabe zu den statistischen Angaben wird nach Diskussion vereinbart, das verwendete Zahlenmaterial
zu überprüfen und über das Ergebnis zu berichten.
Hierzu sprechen Frau Senatorin Borns, Frau Lietzke, Frau Kramm, Herr Jürgensen sowie Herr Bernet.
Eine Nachfrage von Frau Dr. Jenisch-Anton beantwortet Frau Kramm.
Zum Bericht sprechen Herr Gusek, Herr Schalies, der Vorsitzende sowie Frau von Holt.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
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TOP Betreff / Drucksache
Beschlusstext
Abstimmung
ggf. erneute
Beratung
8 Gesamtkonzept aller Maßnahmen zur Umsetzung der im November 2005 beschlossenen Budgetkürzungen bis zum
Jahr 2010 im Bereich der Kindertagesstätten
Vor Eintritt in die inhaltliche Beratung teilt der Vorsitzende mit, dass eine Vorlage des Bürgermeisters „Lust auf Lübeck“ für die
nächste Sitzung des Bauausschusses zur Beratung ansteht. Bei positiver Beschlussfassung hat dies bei einer entsprechen-
den Inanspruchnahme der dort beschriebenen Möglichkeiten erhebliche Auswirkungen auf die bisherigen Überlegungen zur
Haushaltskonsolidierung. Er werde den Bürgermeister daher um die Vorlage bitten, da sie für den Jugendhilfeausschuss rele-
vant ist.
Zum vorliegenden Bericht sprechen Frau Dr. Jenisch-Anton, Herr Schalies, Frau Fahl, Herr Stabe sowie Frau Senatorin Borns.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Beratung im
Oktober
9 Sicherung der Landesförderung für die Kindertagesbetreuung
keine Wortmeldung
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
10 Jugendhilfeplanung – Kindertagesbetreuung Bürgerschaftsauftrag vom 29.06.06 TOP 13.11, Drucksache-Nr. 180
keine Wortmeldung
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
11 Haushaltskonsolidierung
Keine Wortmeldung.
12 Verschiedenes
12.1 Bildungsauftrag Kindertagesstätten
Auf Nachfrage von Frau Lietzke sagt Frau Senatorin Borns zu, in der nächsten Sitzung mündlich über die Umsetzung des ge-
setzlichen Auftrags zu berichten.
Herr Schalies bittet in diesem Zusammenhang auch um Aussagen zum Konnexitätsprinzips
Sitzung Okto-
ber
12.2 Gruppengröße Kindertagesstätten
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TOP Betreff / Drucksache
Beschlusstext
Abstimmung
ggf. erneute
Beratung
Auf Nachfrage von Frau Lietzke erläutert Herr Gutzeit die gesetzlichen Regelungen. Frau Senatorin Borns verweist auf den Un-
terschied zwischen angemeldeten und tatsächlich anwenden Kindern.
12.3 Veranstaltung „Du bist Welt“
Der Vorsitzende verweist auf die umverteilte Einladung zu dieser Veranstaltung.
12.4 Gewaltprävention
Frau von Holt weist auf eine Einladung der Win Tsun Schule zu diesem Thema hin.
12.5 Verkauf von Spielplatzflächen in St. Jürgen
Auf Nachfrage von Frau von Holt erläutert der Vorsitzende, dass verkaufte Spielplatzflächen auch weiterhin der Öffentlichkeit
zugänglich sein müssen. Falls die Öffentlichkeit ausgeschlossen sein sollte, müsste dies im Einzelfall geprüft werden.
12.6 Waldkindergarten Waldmäuse
Auf Nachfrage von Frau Dr. Jenisch-Anton erläutert der Vorsitzende, dass aufgrund der beschlossenen Bedarfsplanung kein
weiterer Handlungsbedarf besteht.
12.7 Jugendgruppenleiterausbildung
Herr Bernet teilt mit, dass der Lübecker Jugendring im Herbst eine Ausbildung zum Jugendgruppenleiter in Verden/Aller durch-
führen wird.
Jan Lindenau Jörg Geller
Vorsitzender Protokollführer
